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Vertrag über den Offenen Himmel (Open Skies)

Der Vertrag über den Offenen Himmel wurde am 24. März 1992 von den Staaten der NATO und des ehemaligen Warschauer Pakts unterzeichnet. Nach Ratifikation durch alle Mitgliedsstaaten trat er am 1. Januar 2002 als rechtlich verbindliches Dokument in Kraft. Dem Vertrag gehören aktuell 34 Vertragsstaaten an. Sein Anwendungsgebiet umfasst die Hoheitsgebiete aller Vertragsstaaten und erstreckt sich von Vancouver bis Wladiwostok. Der OH-Vertrag ist eine wichtige vertrauensbildende Maßnahme im OSZE-Raum. Das Regime hat sich in den Jahren seiner Implementierung als integraler Bestandteil der kooperativen Rüstungskontrolle im euroatlantischen Raum bewährt.

Der Vertrag war von Anbeginn als eine vertrauensbildende Maßnahme konzipiert. Ein Regime, das auf kooperativer Grundlage nahezu unbegrenzte Beobachtungsmöglichkeiten bietet und so erheblich zu militärischer Transparenz und Vertrauensbildung beitragen kann, ist auch heute von größtem Wert. Jeder Vertragsstaat hat im Rahmen des OH-Vertrags das Recht auf eine bestimmte Anzahl jährlich vereinbarter Beobachtungsflüge im Luftraum der anderen Vertragsstaaten. Dabei kommen Sensoren für Foto-, Radar- und seit 2006 auch Infrarotaufnahmen zur Beobachtung aus der Luft zum Einsatz. Seit 2013 wird schrittweise digitale Sensorik eingeführt. Alle Flüge werden stets kooperativ mit Vertretern der beobachtenden und der beobachteten Staaten durchgeführt. Diese Zusammenarbeit ist ein wichtiger Faktor der Vertrauensbildung. Der OH-Vertrag trägt so zu Stabilität und kooperativer Sicherheit bei. Er soll darüber hinaus zur Überwachung der Einhaltung von Rüstungskontrollvereinbarungen (insbesondere Vertrag über Konventionelle Streitkräfte in Europa) und zur Stärkung der Fähigkeit zur Konfliktverhütung und Krisenbewältigung im OSZE-Gebiet beitragen.

Im OH-Vertrag ist die Ausweitung der Luftbeobachtung auf weitere Bereiche ausdrücklich vorgesehen. OH-Beobachtungsflüge könnten demnach auch zur Gewinnung von Lagebildern in internationalen Krisensituationen sowie zur Umweltbeobachtung eingesetzt werden.

Weltumspannender Vertrag

Bis heute wurden unter dem Vertragsregime des Offenen Himmels erfolgreich über eintausendzweihundert Beobachtungsflüge absolviert. Deutschland war an rund 12 Prozent aller Beobachtungsmissionen beteiligt und engagiert sichaktiv in der Weiterentwicklung des Vertrags

Deutschland kooperiert in Ausübung seiner vertraglichen Rechte und Pflichten eng mit anderen Vertragsstaaten. Die Bundesregierung misst dem Vertrag als zentralem Pfeiler euro-atlantischer Rüstungskontrolle und zur Vertrauensbildung auch künftig größte Bedeutung bei und hat dies 2015 mit dem Beschluss zur Wiederbeschaffung eines eigenen Beobachtungsflugzeugs nachdrücklich unterstrichen.

Die Beratungskommission des Vertrags (Open Skies Consultative Commission, OSCC) mit Sitz in Wien ist das maßgebliche Konsultations- und Beschlussgremium für Fragen der OH-Implementierung. Die OSCC besteht aus sechs informellen Arbeitsgruppen. Auf nationaler Ebene ist das Zentrum für Verifikationsausgaben der Bundeswehr (ZVBw) für die Planung, Koordinierung und Realisierung alle OH-Missionen im Ausland mit deutscher Beteiligung verantwortlich. Die dortigen Experten gewährleisten auch die ordnungsgemäße Durchführung von OH-Beobachtungsflügen anderer Vertragsstaaten im Luftraum der Bundesrepublik Deutschland. Das ZVBw stellt das für diese Aufgaben erforderliche Führungs- und Fachpersonal und wertet die erflogenen Daten (Luftbilder und Videoaufnahmen) aus.

Weitere Informationen

Vertrag über den Offenen Himmel (PDF, 249 KB)

Treaty on Open Skies (PDF, 228 KB)


Stand 22.07.2016

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