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OSZE-Kommunikationsnetz

Wichtiger Teil von vertrauens- und sicherheitsbildenden Maßnahmen ist die gegenseitige Information über geplante oder bereits erfolgte Maßnahmen. Das OSZE- Kommunikationsnetz gewährleistet rund um die Uhr den Datentransfer zwischen den Außenministerien der OSZE-Teilnehmerstaaten. Es stellt somit eine ebenso effiziente wie sichere Ergänzung der üblichen diplomatischen Kommunikationswege dar.

Ursprünglich war das OSZE-Kommunikationsnetz nur für den Datenaustausch im Rahmen des Wiener Dokuments über vertrauens- und sicherheitsbildende Maßnahmen vereinbart worden. Heute dient es vor allem dem Informationsaustausch der Partnerstaaten im Rahmen der Verträge und Abkommen zur konventionellen Rüstungskontrolle und über vertrauens- und sicherheitsbildenden Maßnahmen:

  • Vertrag über Konventionelle Streitkräfte in Europa (KSE),
  • Vertrag über den Offenen Himmel (OH),
  • Wiener Dokument 2011 (WD 11) sowie,
  • Abkommen von Florenz (Dayton-Friedensabkommen).

So werden auf diesem Wege militärische Übungen angekündigt oder es wird über Änderungen von Beständen an militärischem Großgerät (Kampfpanzer u. ä.) informiert. Auch die Ankündigung von OH-Beobachtungsflügen und anderer Verifikationsmaßnahmen sowie die Berichterstattung über diese Maßnahmen an andere Teilnehmerstaaten werden über das OSZE-Kommunikationsnetz erledigt.

Um den umfangreichen Datenaustausch unter den OSZE-Teilnehmerstaaten zu erleichtern und zu beschleunigen, wird die EDV-Anwendung INA (Integrated Notification Application) eingesetzt. Mit INA können formatierte Mitteilungen (Notifikationen) rechnergestützt erstellt und über das OSZE-Kommunikationsnetz übermittelt, empfangen und verwaltet werden.

Deutsche Notifikationen, meist Informationen aus dem Bereich des Bundesministeriums der Verteidigung (Zentrum für Verifikationsaufgaben der Bundeswehr), werden über die Endnutzerstelle im Auswärtigen Amt in das Netz eingespeist und so an die Partner in der OSZE  weitergegeben.


Stand 22.07.2016

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