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Deutschland erfüllt seine Verpflichtungen aus dem Oslo-Übereinkommen vorzeitig – 50.000 Tonnen Streumunition vernichtet

Am 25. November 2015 wurden die letzten Bundeswehrbestände an Streubomben in der Kampfmittel-entsorgungsfirma Nammo Buck GmbH im brandenburgischen Pinnow vernichtet. Anwesend waren Vertreter des Unterausschusses für Abrüstung, Rüstungskontrolle und Nichtverbreitung des Deutschen Bundestags, Vertreter der Zivilgesellschaft und der Presse.

Vernichtung von Streumunition in Anwesenheit von Vertretern von Regierung und Öffentlichkeit (25.11.2015).

Vernichtung von Streumunition in Anwesenheit von Vertretern von Regierung und Öffentlichkeit (25.11.2015).
© Bundeswehr/Neumann

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Vernichtung von Streumunition in Anwesenheit von Vertretern von Regierung und Öffentlichkeit (25.11.2015).

Vernichtung von Streumunition in Anwesenheit von Vertretern von Regierung und Öffentlichkeit (25.11.2015).

Vernichtung von Streumunition in Anwesenheit von Vertretern von Regierung und Öffentlichkeit (25.11.2015).

Mit Inkrafttreten des zentralen Vertragswerks über die weltweite Ächtung von Streumunition am 1. August 2010 (sog. "Oslo-Übereinkommen") hat sich die  Bundesrepublik Deutschland dazu verpflichtet, auf den Einsatz, die Entwicklung und den Erwerb von Streumunition zu verzichten und innerhalb von acht Jahren nach Inkrafttreten des Übereinkommens ihre Lagerbestände zu vernichten.

Streumunition der Bundeswehr kam nie zum Einsatz

Zur Zeit des Kalten Krieges verfügte die Bundeswehr über eine halbe Million Behälter Streumunition unterschiedlichen Typs mit insgesamt über sechzig Millionen Stück explosiver Submunition. Die Bundeswehr hat Streumunition selbst nie eingesetzt. Im Auftrag des Bundesministeriums der Verteidigung entsorgten die Unternehmen Nammo Buck GmbH, Spreewerk Lübben GmbH und MUNI BERKA GmbH, die auf Kampfmittelbeseitigung spezialisiert sind, in den vergangenen Jahren insgesamt 50.000 Tonnen Streumunition in Deutschland.

Bundesverteidigungsministerin von der Leyen erklärte hierzu:

Die Bundesregierung hat drei Jahre schneller als vertraglich festgelegt ihre Verpflichtungen erfüllt. Eine so gewaltige Menge an Munition zu vernichten ist ein weiterer Meilenstein für unser Engagement in der weltweiten Abrüstung. Deutschland hat damit erneut seine Fähigkeit und Erfahrung bei der Kampfmittelbeseitigung bewiesen und ein sichtbares Zeichen unseres sicherheitspolitisch verantwortungsbewussten Handelns gesetzt.

Gefährlich ist Streumunition vor allem deshalb, weil ein erheblicher Prozentsatz nicht zur Wirkung gelangt und die Bevölkerung vor Ort noch lange nach Beendigung eines bewaffneten Konflikts gefährdet.

Bundesaußenminister Steinmeier erklärte:

Streumunition richtet weltweit unermessliches Leid an. Dass mit dem heutigen Tag auch alle deutschen Lagerbestände an Streumunition endgültig vernichtet sind, ist eine gute Nachricht. Weltweit bleiben der Einsatz, die Räumung und die Entsorgung von Streumunition aber weiterhin eine große Herausforderung. Die Bundesregierung wird nicht aufhören, auch andere Länder dabei zu unterstützen, ihre Bestände zu vernichten und explosive Minen und Kampfmittel zu räumen. Unser Ziel ist und bleibt ein weltweites Verbot von Streumunition.

Zum Weiterlesen:

Übereinkommen über Streumunition (PDF, 140 KB)


Stand 01.12.2015

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