Hauptinhalt

Vertrag über die Nichtverbreitung von Kernwaffen (NVV)

Der Vertrag über die Nichtverbreitung von Kernwaffen (NVV) von 1968 ist das Fundament des internationalen nuklearen Nichtverbreitungs- und Abrüstungsregimes. Er verpflichtet die teilnehmenden Kernwaffenstaaten (USA, Russland, China, Frankreich, Großbritannien) auf das Ziel vollständiger nuklearer Abrüstung. Die Nichtkernwaffenstaaten verzichten im Gegenzug auf den Erwerb von Kernwaffen. Der Vertrag regelt außerdem die Kooperation bei der friedlichen Nutzung der Kernenergie.  Die Internationale Atomenergieorganisation (IAEO) überwacht die Einhaltung der Vertragsbestimmungen.

Dem NVV gehören 190 Staaten an, vier Staaten sind nicht Mitglied: Indien, Pakistan, Israel und Südsudan. Nordkorea hat im Januar 2003 seinen Rücktritt vom Vertrag erklärt, der endgültige Status Nordkoreas wird seither von der NVV-Gemeinschaft offen gehalten. Deutschland ist dem Vertrag am 2. Mai 1975 beigetreten.

Wiener Vereinbarung über das iranische Atomprogramm: Am 14.07.2015 verständigten sich die E3/EU+3 und Iran auf den "Joint Comprehensive Plan of Action" zur Beilegung des Konflikts über das iranische Atomprogramm. Das Übereinkommen hat bedeutsame Auswirkungen auf den NVV, da es das Vertrauen seiner Mitglieder in dessen Mechanismen stärkt und das Proliferationsrisiko in der Region wirksam eindämmt.

Herausforderungen

Zentrale Herausforderung ist die Balance zwischen den drei Pfeilern des NVV - nukleare Abrüstung, Nichtverbreitung und friedliche Nutzung der Kernenergie. Außerdem ist es wichtig, für die universelle Geltung des Vertrages zu werben und beharrlich an Indien, Pakistan, Israel und Südsudan zu appellieren, dem Vertrag beizutreten. 

Messung seismischer Schockwellen durch den Atomtest Nordkoreas

Messung seismischer Schockwellen durch den Atomtest
© picture-alliance/dpa

Bild vergrößern
Messung seismischer Schockwellen durch den Atomtest Nordkoreas

Messung seismischer Schockwellen durch den Atomtest

Messung seismischer Schockwellen durch den Atomtest

Der Vertrag steht stark unter Druck, wie das Beispiel Nordkoreas zeigt, das im Januar 2016  seinen vierten Atomtest durchführte. Auch die Diskussion um eine Konferenz zur Errichtung einer massenvernichtungswaffenfreien Zone im Nahen und Mittleren Osten belastet den NVV. Die IX. Überprüfungskonferenz (27.4.-22.5.2015) endete nicht zuletzt auch wegen dieser Frage ohne einen neuen Konsens. Kontrovers diskutiert wurden dabei auch die humanitären Folgen von Kernwaffendetonationen. Deutschland hatte sich mit den Partnern der "Non-Proliferation and Disarmament Initiative" (NPDI) bis zuletzt für einen Kompromiss eingesetzt.

Mehr zum iranischen Nuklearprogramm

Überprüfungskonferenzen

Überprüfungskonferenzen finden alle fünf Jahre statt. Ziel dabei ist es, Fortschritte bei der Umsetzung des Vertrags zu dokumentieren, weitere Schritte festzulegen und den Vertrag für aktuelle Herausforderungen zu stärken. Die Überprüfungskonferenz 2015 konnte sich trotz intensiver Verhandlungen nicht auf ein Abschlussdokument einigen. Sie fand in einem schwierigeren Umfeld als die erfolgreiche Konferenz fünf Jahre zuvor statt. Diese Konferenz hatte 2010 einen umfassenden Aktionsplan zu den drei Kernthemen des NVV beschlossen und dabei auch von der positiven Dynamik der Verhandlungen zum "New START-Vertrag" profitiert.

Internationale Atomenergie-Organisation (IAEO)

Haltung Deutschlands und der EU

Aus Sicht der Bundesregierung bleibt die Stärkung des Vertragsregimes ein unabdingbares Ziel, insbesondere durch konsequente Umsetzung des Aktionsplans, der von der Überprüfungskonferenz 2010 angenommen wurde. Deutschland setzt sich dabei für ein starkes EU-Profil ein, engagiert sich aber auch mit gleichgesinnten Partnern aus anderen Weltregionen. Es wird jetztdarauf ankommen, den NVV mit neuen Initiativen zu stärken.

NPDI - Initiative für Nichtverbreitung und Abrüstung

Eine zentrale Rolle spielt dabei die "Non-Proliferation and Disarmament Initiative" (NPDI). Die Gruppe gründete sich mit einem Treffen der Außenminister am Rande der VN-Generalversammlung am 22. September 2010. Sie will nukleare Abrüstung und Nichtverbreitung im Einklang mit dem Abschlussdokument der VIII. NVV-Überprüfungskonferenz (2010) fördern. Mit praktischen Schritten will man dem Ziel einer nuklearwaffenfreien Welt näher kommen. Mitglieder sind neben den Initiatoren Australien und Japan auch Deutschland, Chile, Kanada, Mexiko, die Niederlande, Polen, die Türkei, Nigeria, die Philippinen und die Vereinigten Arabischen Emirate. 

Dass bei der Initiative sowohl westliche als auch ungebundene Staaten zusammenwirken, sendet ein wichtiges Signal. Das letzte NPDI-Außenministertreffen fand am 12. April 2014 in Hiroshima/Japan statt. Unter japanischem und australischem Ko-Vorsitz erörterten die Vertreter von 12 Staaten das weitere Vorgehen zur Eindämmung von Nuklearwaffen und verabschiedeten eine gemeinsame Erklärung.

Humanitäre Auswirkungen von Atomwaffen

Österreich richtete vom 8. bis 9. Dezember 2014 die dritte Konferenz zu den humanitären Konsequenzen von Kernwaffen aus. 158 Staaten, darunter erstmals die USA und Großbritannien, sowie eine Vielzahl von Nichtregierungsorganisationen, nahmen teil. Auch in der deutschen Delegation war die Zivilgesellschaft  vertreten.

Friedensdenkmal in Hiroshima. Auf die japanische Stadt wurde am 6. August 1945 die erste Atombombe abgeworfen.

Friedensdenkmal in Hiroshima. Auf die japanische Stadt wurde am 6. August 1945 die erste Atombombe abgeworfen.
© picture alliance / Friso Gentsch

Bild vergrößern
Friedensdenkmal in Hiroshima. Auf die japanische Stadt wurde am 6. August 1945 die erste Atombombe abgeworfen.

Friedensdenkmal in Hiroshima. Auf die japanische Stadt wurde am 6. August 1945 die erste Atombombe abgeworfen.

Friedensdenkmal in Hiroshima. Auf die japanische Stadt wurde am 6. August 1945 die erste Atombombe abgeworfen.

Immer mehr Staaten und zivilgesellschaftliche Akteure haben sich zuletzt mit den humanitären Konsequenzen von Kernwaffen auseinandergesetzt. Es gab bereits im Vorfeld dazu zwei weitere internationale Konferenzen: in Oslo, Norwegen im März 2013 und in Nayarit, Mexiko im Februar 2014. Das Ziel dabei ist es, durch die öffentlichkeitswirksame Auseinandersetzung mit den humanitären Auswirkungen von Kernwaffen das Momentum für die Beseitigung dieser Waffen zu stärken. Die Wiener Konferenz setzte erstmals einen Schwerpunkt auf völkerrechtliche Aspekte. Über den besten Weg zum Ziel einer nuklearwaffenfreien Welt war man sich allerdings noch nicht einig. Die Diskussion über ein Verbot von Kernwaffen oder einen schrittweisen Ansatz wurde 2015  bei der Überprüfungskonferenz zum Nichtverbreitungsvertrag fortgesetzt. Eine große Zahl von Staaten forderte, mit den Verhandlungen zu einem Nuklearwaffenverbot zu beginnen. Die NVV-Nuklearwaffenstaaten ("P5") lehnen dies einstimmig ab. Aus Sicht der Bundesregierung wäre eine weitere Abrüstungsrunde zwischen den USA und Russland ein wichtiger Fortschritt. Das Angebot von Präsident Obama aus dem Jahr 2013 bildet dafür eine gute Grundlage.  

Die EU hat zum Thema Abrüstung ein E-Learning-Programm in englischer Sprache veröffentlicht. Hier finden Sie den Link zum Modul Learning Unit 05: Nuclear Weapons II.


Weitere Informationen


Stand 22.02.2016

Seite teilen:

Einreise & Aufenthalt

Auswärtiges Amt

Reise und Sicherheit

Außen- und Europapolitik

Ausbildung & Karriere