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Steinmeier bei Nahost-Konferenz in Paris: „2017 entscheidendes Jahr für Friedensprozess“

Teilnehmerinnen und Teilnehmer aus 70 Staaten haben sich am Sonntag (15.01.) auf einer Nahost-Konferenz in Paris erneut zur Zwei-Staaten-Lösung für den Konflikt zwischen Israel und Palästina bekannt. Zudem haben sie die Konfliktparteien zur Wiederaufnahme direkter Verhandlungen aufgefordert.

Steinmeier: „Risiko neuer Eskalationen“

„Wir befinden uns 2017 in einem entscheidenden Jahr für den Nahost-Friedensprozess“, sagte Außenminister Steinmeier während der Konferenz in Paris. Bereits zu Beginn des Jahres habe sich gezeigt, dass Israel und Palästina möglicherweise vor dem „Risiko neuer Eskalationen stehen“ – allein die Überlegungen der USA, ihre Botschaft von Tel Aviv nach Jerusalem zu verlegen, hätten die Spannungen zwischen den Konfliktparteien erhöht.

Erneutes Bekenntnis zur Zwei-Staaten-Lösung

Mehr als 70 Staaten waren bei der Nahost-Konferenz in Paris vertreten

Mehr als 70 Staaten waren bei der Nahost-Konferenz in Paris vertreten
© Gaertner/photothek.net

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Mehr als 70 Staaten waren bei der Nahost-Konferenz in Paris vertreten

Mehr als 70 Staaten waren bei der Nahost-Konferenz in Paris vertreten

Mehr als 70 Staaten waren bei der Nahost-Konferenz in Paris vertreten

Die französische Initiative für die Konferenz sei deswegen zum richtigen Zeitpunkt gekommen, so der Außenminister. Viele der Bemühungen der letzten Jahre seien gescheitert, seit 2014 stagniert der Nahost-Friedensprozess. Dennoch habe die Konferenz zumindest einen Beitrag leisten können: die internationale Gemeinschaft habe sich erneut hinter der Zwei-Staaten-Lösung versammelt und zum Ausdruck gebracht, dass diese Lösung der einzige Weg ist, um „friedliche Verhältnisse zu schaffen und dafür zu sorgen, dass ein israelischer und ein palästinensischer Staat in Frieden Seite an Seite in dieser Region miteinander leben können.“

Vermieden werden müsse alles, was diesen Prozess gefährdet – weder Gewalt- noch Siedlungsmaßnahmen erleichterten den Rückweg zu Verhandlungen, so Steinmeier.

Gemeinsame Erklärung: Verhandlungen wiederaufnehmen

In einer gemeinsamen Erklärung forderten die teilnehmenden Staaten die Konfliktparteien auf, ihrerseits ihr Bekenntnis zur Zwei-Staaten-Lösung zu erneuern und die direkten Verhandlungen wiederaufzunehmen.

Zudem verdeutlichten die Staaten die positiven Auswirkungen, die ein Friedensabkommen nach sich ziehen würde, insbesondere im Bereich der politischen und wirtschaftlichen Zusammenarbeit. So könne beispielsweise die ökonomische Partnerschaft mit der EU vertieft werden, ebenso würde Palästina beim Aufbau institutioneller Strukturen unterstützt. In beiden Ländern sollen außerdem die Zivilgesellschaften gestärkt werden, um den Austausch zwischen beiden Seiten auch auf dieser Ebene zu verbessern.  

Zum Weiterlesen:

Gemeinsame Erklärung (PDF, 159 KB)


Stand 16.01.2017

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