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Der Golfkooperationsrat
Der Golfkooperationsrat (englisch: Gulf Cooperation Council – GCC) wurde 1981 in Abu Dhabi gegründet. Ihm gehören Bahrain, Katar, Kuwait, Oman, Saudi-Arabien und die Vereinigten Arabischen Emirate (VAE) an. Der GCC soll Frieden und Sicherheit in der Region und die wirtschaftliche Integration der Mitgliedstaaten fördern.
Außenminister Westerwelle und der Generalsekretär des Golfkooperationsrats, Al Zayani, am 2. Februar in Berlin
© AA
Außenminister Westerwelle und der Generalsekretär des Golfkooperationsrats, Al Zayani, am 2. Februar in Berlin
Außenminister Westerwelle und der Generalsekretär des Golfkooperationsrats, Al Zayani, am 2. Februar in Berlin
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Der Sitz der Organisation ist in Riad. Generalsekretär ist seit dem 1. April 2011 Abdul Latif Raschid Al Zayani aus Bahrain. Außenminister Westerwelle traf ihn zuletzt am 2. Februar 2012 in Berlin zum Gespräch über die Lösung aktueller regionaler Krisen. Oberstes Gremium der Organisation ist der Oberste Rat der Staats- und Regierungschefs, der sich einmal jährlich zu einem Gipfels trifft, zuletzt im Dezember 2011 in Riad. Der GCC-Vorsitz wechselt jährlich (2012: Saudi-Arabien).
Im Golfkooperationsrat bestehen seit 1983 eine Freihandelszone, seit 2003 eine Zollunion und seit 2008 ein Gemeinsamer Markt. Zollunion und Gemeinsamer Markt sind – bis auf unbehinderten Kapitalverkehr und freies Niederlassungsrecht – noch nicht vollständig umgesetzt. Es bestehen Pläne für eine einheitliche Währung, deren Umsetzung allerdings noch einige Jahre dauern wird. Der Oman und die VAE bleiben bei diesem Plan vorerst Beaobachter. Der Währungsrat des GCC hat seinen Sitz seit 2009 in Riad.
Die Mitglieder haben sich zu gegenseitigem Beistand im Verteidigungsfall verpflichtet. 1984 wurde der Beschluss zum Aufbau einer gemeinsamen Verteidigungstruppe, der "Peninsula Shield Force", getroffen. Grundlegend für die Sicherheit der Mitgliedsstaaten bleiben allerdings bilaterale Absprachen mit den USA. Unter Berufung auf eine äußere Bedrohung entsandten die GCC-Staaten im März 2011 militärische Einheiten nach Bahrain.
Die GCC-Staaten umfassen ein Gebiet von knapp 2,5 Millionen km² mit rund 44 Millionen Einwohnern. Die Staaten fördern etwa zwei Drittel des Öls der gesamten Region des weiteren Nahen und Mittleren Ostens sowie Nordafrikas. Ihr Anteil an den Welterdölreserven liegt bei 55%, an der Welterdölförderung bei etwa einem Fünftel. Saudi-Arabien ist, vor allem aufgrund seiner Größe, die mit Abstand stärkste Wirtschaftskraft im GCC. Das reichste Land nach Bruttoinlandsprodukt pro Kopf ist Katar.
Die Beziehungen der EU zum Golfkooperationsrat
Auf den Golfkooperationsrat entfällt etwa die Hälfte des gesamten Handels der Europäischen Union mit arabischen Staaten. Umgekehrt ist die EU für den Golfkooperationsrat der Handelspartner Nummer eins. 1988 schlossen die EU und der GCC ein Kooperationsabkommen, das seit 1990 in Kraft ist.
Es bildet den Rahmen für einen umfassenden Ausbau der Wirtschaftsbeziehungen. Arbeitsgruppen wurden für die Bereiche Wirtschaftszusammenarbeit, Energie und Umwelt gebildet. Einmal jährlich treffen sich die Außenminister der EU und des GCC, abwechselnd in Brüssel und im Land des amtierenden GCC-Vorsitzes (zuletzt am 20. April 2011 in Abu Dhabi).
Das wichtigste Vorhaben zur Intensivierung der beiderseitigen Kontakte ist ein Freihandelsabkommen zwischen der EU und dem GCC. Die Verhandlungen begannen 1990, waren aber zwischen 1991 und 2001 ausgesetzt. Inzwischen sind die meisten strittigen Fragen geklärt.
Die EU strebt neben den Wirtschaftsbeziehungen auch einen Ausbau der Zusammenarbeit in anderen Bereichen an (z.B. Energiesicherheit, Umweltschutz, Kultur und Bildung, Menschenrechte, Terrorismusbekämpfung).
Stand 03.02.2012
