Die Arabische Liga

Sitzung der Arabischen Liga
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Sitzung der Arabischen Liga

Durch den "Arabischen Frühling" hat auch die Regionalorganisation der Arabischen Liga an Bedeutung gewonnen. Insbesondere in den Konflikten um die Aufstände in Libyen und Syrien spielte - und spielt - sie eine deutlich sichtbare Rolle. Die Vertretung der gesamtarabischen Interessen nach außen war von Anfang an eines der Hauptziele der Organisation.

Die "Liga der Arabischen Staaten" wurde 1945 gegründet und umfasst heute 22 Mitgliedsstaaten: Ägypten Algerien, Bahrein, Dschibuti, Irak, Jemen, Jordanien, Kuwait, Libanon, Libyen, Marokko, Mauretanien, Oman, Palästinensische Gebiete, Katar, Komoren, Saudi-Arabien, Somalia, Sudan, Syrien, Tunesien, Vereinigte Arabische Emirate). Ihren Sitz hat die Institution in Kairo.

Neben der Interessenvertretung nach außen soll der Staatenverbund die politische, wirtschaftliche, soziale und kulturelle Zusammenarbeit zwischen den Mitgliedstaaten fördern und ihre Unabhängigkeit und Souveränität schützen.

Außenminister Guido Westerwelle mit dem Generalsekretär der Arabischen Liga, Nabil Al Arabi
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Außenminister Guido Westerwelle mit dem Generalsekretär der Arabischen Liga, Nabil Al Arabi

Höchstes Organ ist gemäß der Charta der Arabischen Liga der Ministerrat, der in der Regel zweimal im Jahr tagt, sowie anlassbezogen zu Sondertreffen. Der Vorsitz rotiert halbjährlich zwischen den Mitgliedstaaten.

Seit März 2000 findet einmal pro Jahr ein Gipfel der Arabischen Liga statt. Der für 2011 geplante Gipfel wurde mehrfach verschoben und soll jetzt in der ersten Jahreshälfte 2012 stattfinden.

Exekutivorgan der Arabischen Liga ist ihr Generalsekretär. Diesen Posten hat seit Mai 2011 der Ägypter Nabil Al-Arabi inne. Der Generalsekretär wird mit Zweidrittelmehrheit vom Ligarat für eine Amtszeit von fünf Jahren gewählt.

Arabische Liga und der "Arabische Frühling"

Der Sitz der Arabischen Liga in Kairo
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Der Sitz der Arabischen Liga in Kairo

Das Sekretariat der Arabischen Liga erklärt im April 2011 erstmalig seine große Besorgnis über die gewaltsame Niederschlagung friedlicher Proteste und ihre Unterstützung für den demokratischen Wandel.

Schon zuvor im März 2011 hatte die Liga den VN-Sicherheitsrat aufgefordert, eine Flugverbotszone gegen Libyen zu beschließen und die Mitgliedschaft Libyens in der Organisation suspendiert.

Am 12. November 2011 suspendierte die Arabische Liga die syrische Delegation von allen Treffen der Arabischen Liga. Sie beschloss auch - erstmalig in der Geschichte der Arabischen Liga - politische und wirtschaftliche Sanktionen gegen Syrien, nachdem die syrische Regierung den von ihm am 2. November angenommenen Aktionsplan der Arabischen Liga nicht umgesetzt hatte.

Am 19. Dezember stimmte Syrien schließlich dem Protokoll der Arabischen Liga zur Entsendung einer Beobachtermission zu. Die ersten 50 Beobachter unter dem sudanesischen General Mustafa Al-Dabi sind am 26. Dezember eingetroffen.

Die Arabische Friedensinitiative

Während des Gipfels der Arabischen Liga im März 2002 wurde die sogenannte "Arabische Friedensinitiative" verabschiedet. Sie legt die Bedingungen für eine Normalisierung zwischen den arabischen Staaten und Israel fest.

Kernelement ist eine vollständige Anerkennung Israels durch die arabischen Staaten im Gegenzug zum vollständigen Rückzug Israels aus allen besetzten arabischen Gebieten. Der Gipfel in Riad 2007 hat die Initiative einstimmig bekräftigt.

Beziehungen der EU zur Arabischen Liga

2009 wurde auf Malta ein EU-Arabische-Liga-Verbindungsbüro eröffnet. Auf dem Rat für Außenbeziehungen in Brüssel am 1. Dezember 2011 in Brüssel wurde erstmals auch Generalsekretär Al-Arabi eingeladen. Beide Seiten äußerten großes Interesse an intensiveren Beziehungen.

Stand 05.01.2012

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