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Stabilisierungsarbeit in Irak und Syrien

Die Stabilisierung der vom sog. "Islamischen Staat" (IS) befreiten Gebiete in Irak und Syrien hat oberste Priorität. Die Anstrengungen der internationalen Gemeinschaft konzentrieren sich zunächst darauf die Grundversorgung und ein sicheres Umfeld herzustellen. Außerdem wird lebensnotwendige Infrastruktur rehabilitiert, damit geflohene Menschen schnellstmöglich wieder in ihre Heimatorte zurückkehren können.

In den vom IS befreiten Gebieten im Irak bilden Stabilisierung und Wiederaufbau die Schwerpunkte des deutschen Engagements. Deutschland hat gemeinsam mit den Vereinigten Arabischen Emiraten den Vorsitz der Arbeitsgruppe "Stabilisierung" der Anti-IS-Koalition. In dieser Gruppe wird die internationale Unterstützung der irakischen Regierung bei der Stabilisierung der befreiten Gebiete koordiniert. Ziel ist es möglichst schnell die Grundlagen für eine sichere Rückkehr der Bevölkerung zu schaffen.

Aufbau der Basisinfrastruktur

Das Entwicklungsprogramm der Vereinten Nationen (UNDP) leistet durch den Stabilisierungsfonds "Funding Facility for Immediate Stabilization" (FFIS) einen großen Beitrag zum Aufbau der Basisinfrastruktur. Dazu gehören auch Zugang zu Wasser und Strom, die Gesundheitsversorgung und die Rehabilitierung von Schulen. Deutschland ist einer der größten Beitragszahler und hat bislang insgesamt 44,5 Millionen Euro eingezahlt. Weitere 20 Millionen Euro sind für das Iraq Crisis Response and Resilience Programme (ICRRP) des UNDP vorgesehen.

Der Geschäftsträger der Botschaft Bagdad, Oliver Schnakenberg (r.), übergibt Polizeifahrzeuge an die irakischen Sicherheitskräfte. Sie wurden im Rahmen des ICRRP aus deutschen Mitteln finanziert.

Der Geschäftsträger der Botschaft Bagdad, Oliver Schnakenberg (r.), übergibt Polizeifahrzeuge an die irakischen Sicherheitskräfte. Sie wurden im Rahmen des ICRRP aus deutschen Mitteln finanziert.
© AA/IOM

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Der Geschäftsträger der Botschaft Bagdad, Oliver Schnakenberg (r.), übergibt Polizeifahrzeuge an die irakischen Sicherheitskräfte. Sie wurden im Rahmen des ICRRP aus deutschen Mitteln finanziert.

Der Geschäftsträger der Botschaft Bagdad, Oliver Schnakenberg (r.), übergibt Polizeifahrzeuge an die irakischen Sicherheitskräfte. Sie wurden im Rahmen des ICRRP aus deutschen Mitteln finanziert.

Der Geschäftsträger der Botschaft Bagdad, Oliver Schnakenberg (r.), übergibt Polizeifahrzeuge an die irakischen Sicherheitskräfte. Sie wurden im Rahmen des ICRRP aus deutschen Mitteln finanziert.

Wir bemühen uns aber auch um die Konsolidierung staatlicher Strukturen in den vom IS befreiten Gebieten. Gemeinsam mit der Internationalen Organisation für Migration fördert Deutschland deshalb den Aufbau von Polizeikräften durch Training und Ausstattung.

Die Stabilisierungsbemühungen tragen insgesamt erste Früchte, sodass bereits 90 Prozent der Einwohner in befreite Städte wie Tikrit, Al Dour und Mkeishifa zurückkehren konnten. Maßnahmen zur Räumung von Sprengfallen in Städten wie Ramadi oder Sinjar sollen darüber hinaus dazu beitragen, dass auch dort schnellstmöglich die Voraussetzungen für eine sichere Rückkehr der Bevölkerung gegeben sind. Maßnahmen für Falludscha und Mossul sind in Planung.

Arbeitsgruppe Stabilisierung der internationalen Anti-IS-Koalition

"Deutschland leistet Aufbauhilfe in Irak" (Artikel vom 02.11.2016)

Perspektiven für die Menschen in Syrien gestalten

Der politische Prozess unter Moderation der Vereinten Nationen ist unersetzbar für einen Frieden in Syrien. Gleichzeitig engagiert sich Deutschland dafür, als Voraussetzung für einen Verbleib in bzw. eine Rückkehr nach Syrien essentielle Basisinfrastruktur zu sichern oder wiederherzustellen und die lokalen Gemeinderäte zu stärken. Zentrales Instrument ist neben einem GIZ-Projekt in Gaziantep der "Syria Recovery Trust Fund" (SRTF). Der Fonds wurde 2013 von Deutschland mit ins Leben gerufen: ein Dutzend Länder haben bisher 154 Millionen Euro eingezahlt; der deutsche Beitrag beträgt 33,7 Millionen Euro.

Die 30 Ende des zweiten Quartals 2016 durch den SRTF finanzierten Projekte sind bereits über zwei Millionen Menschen in der Bürgerkriegsregion zugutegekommen. Im Norden des Landes wurde beispielsweise die Stromversorgung gesichert, Getreidemühlen versorgen dauerhaft mehrere hunderttausend Syrer mit Brot und das Gesundheitssystem wird durch die Rehabilitierung zerstörter Krankenhäuser und medizinisches Material teilweise aufrechterhalten. Außerdem unterstützt die Bundesregierung den syrischen Zivilschutz (White Helmets).

Syria Recovery Trust Fund


Stand 31.10.2016

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