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Stabilitäts­partnerschaft Mittlerer Osten

Die Herausforderungen, die sich für Deutschland, Europa und die Internationale Gemeinschaft im Mittleren Osten stellen, sind angesichts der regionalen Konflikte  enorm.  Mit der Stabilitätspartnerschaft Mittlerer Osten leistet die Bundesregierung einen wichtigen Beitrag, um menschliches Leid zu verringern, Fluchtursachen zu bekämpfen und einer weiteren Destabilisierung der Region entgegenzuwirken.

Die Stabilitätspartnerschaft Mittlerer Osten ist eine Initiative, mit der das gesamte Engagement der Bundesregierung in der Region gebündelt und verstärkt wird. Sie umfasst die außen- und sicherheitspolitische Zusammenarbeit, Humanitäre Hilfe, Stabilisierungsmaßnahmen, Entwicklungszusammenarbeit, Wirtschaftsförderung und kommunale Zusammenarbeit. Ziel des deutschen Engagements ist es, gemeinsam mit unseren Partnern  einen Beitrag zur politischen und wirtschaftlichen Stabilität der Länder zu leisten. Wir wollen alles tun, was wir können, um die Menschen vor Ort zu unterstützen und ihnen wieder eine realistische Zukunftsperspektive zu geben.

Lebens- und Zukunftsperspektiven schaffen

Dazu müssen die bewaffneten Konflikte beendet, legitime und effektive staatliche Strukturen geschaffen und die Grundlagen für einen Wiederaufbau gelegt werden. Das gilt für den Konflikt in Syrien ebenso wie für den Kampf gegen den sog. "Islamischer Staat" (IS) in Irak. Gleichzeitig gilt es, die Erstaufnahmeländer Türkei, Libanon, Jordanien, Irak und Ägypten, die fast 5 Millionen syrische Flüchtlinge aufgenommen haben, zu unterstützen, damit für Flüchtlinge und Einheimische gleichermaßen Lebens- und Zukunftsperspektiven entstehen bzw. erhalten bleiben.

Deshalb richtet die Bundesregierung neben der seit Beginn der Krise geleisteten umfassenden humanitären Hilfe für syrische Flüchtlinge ein besonderes Augenmerk auf die Bereiche Bildung, Ausbildung und Beschäftigung.

Diese ganzheitliche Herangehensweise wurde auf der Konferenz "Supporting Syria and the Region" am 4. Februar 2016 in London international vereinbart und baute auf der Berliner Syrienkonferenz im Oktober 2014 auf. Dabei wurde auch in den Blick genommen, die Widerstands- und Selbsthilfefähigkeit der aufnehmenden Gemeinden zu stärken und damit einem wachsenden Konfliktpotential vorzubeugen. Das Dringen auf eine zügige und umfassende Umsetzung der Zusagen von London durch die internationalen Geber ist Bestandteil der Tätigkeit des Sonderbeauftragten der Bundesregierung für die Stabilitätspartnerschaft Mittlerer Osten.

Unterstützung für Syrien und seine Nachbarn: London Follow-up

Grundlagen für eine Rückkehr legen

Ein weiterer thematischer Schwerpunkt ist derzeit auch die Stabilisierung in den vom sogenannten IS befreiten Gebieten im Irak. Deutschland hat gemeinsam mit den Vereinigten Arabischen Emiraten den Vorsitz der Arbeitsgruppe "Stabilisierung" der Anti-IS-Koalition, die die internationale Unterstützung der irakischen Regierung bei der Stabilisierung der befreiten Gebiete koordiniert.

Ziel der Stabilisierungsarbeit in Irak ist es, in den befreiten Gebieten möglichst schnell die öffentliche Sicherheit sowie die Basisversorgung (Strom, Wasser, Gesundheit) wiederherzustellen. Damit sollen die Grundlagen für eine Rückkehr der Bevölkerung  gelegt werden. Eine notwendige Voraussetzung hierfür ist u.a. auch die rasche Beseitigung von Sprengfallen und explosiven Kampfmittelrückständen. Darüber hinaus dienen weitere Maßnahmen etwa zur Versöhnung und zum Aufbau einer funktionierenden Verwaltung dazu in Irak Raum für die politische Lösung von Konflikten zu schaffen.

Stabilisierung Irak und Syrien


Stand 31.10.2016

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