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Regionale Organisationen in Asien

Die wirtschaftliche und politische Zusammenarbeit in Asien und im pazifischen Raum ist noch nicht so ausgeprägt wie in Europa. Für viele Staaten ist es wichtig, ein eigenes Profil in Wirtschaft und Politik zu erhalten. Doch bilden sich auch in dieser Region vielfältige Strukturen der regionalen Zusammenarbeit.

Die südostasiatische Regionalorganisation Association of Southeast Asian Nations (ASEAN), 1967 gegründet, hat hier besonderen Stellenwert. Die Asia-Pacific Economic Cooperation (APEC) wiederum ermöglicht seit 1989 einen transasiatischen Wirtschaftsdialog der Länder des Pazifikraums. 1994 wurde das ASEAN Regional Forum (ARF) – ein vorwiegend sicherheitspolitischer Dialograhmen auf Außenministerebene – geschaffen. 

Seit 1997 sind auch die drei größten Volkswirtschaften der Region – China, Japan und Südkorea – durch ASEAN+3 in multilateralen regionalen Strukturen stärker vertreten. Mit dem ersten Ostasiengipfel (East Asia Summit, EAS) unter Teilnahme der ASEAN+3 sowie von Australien, Neuseeland und Indien wurde 2005 ein weiteres Gremium etabliert, dem ab 2011 auch die USA und Russland angehören. Darüber hinaus gibt es die Regionalorganisationen Südasiens, die South Asian Association for Regional Cooperation (SAARC), des Pazifiks, das Pacific Islands Forum (PIF) und die Shanghai Cooperation Organisation (SCO) Zentralasiens, überregionale Dialogforen wie das europäisch-asiatische ASEM (Asia-Europe Meeting) sowie verschiedene subregionale Zusammenschlüsse wie den Zusammenschluss der Mekonganrainer in der Mekong River Commission (MRC).

ASEAN Logo

ASEAN Logo
© ASEAN

Association of South East Asian Nations (ASEAN)

Der Verband südostasiatischer Staaten (ASEAN) wurde 1967 gegründet und hat heute zehn Mitgliedstaaten (Brunei, Indonesien, Kambodscha, Laos, Malaysia, Myanmar, Philippinen, Singapur, Thailand, Vietnam). Im Vordergrund der ASEAN-Zusammenarbeit stand bisher die wirtschaftliche Integration. 

Im November 2015 beschlossen die Mitgliedstaaten die Gründung der Wirtschaftsgemeinschaft "Asean Economic Community" (AEC). Diese Gründung gilt als ein vorwiegend symbolischer Schritt auf dem Weg zu einem Binnenmarkt mit freiem Waren- und Kapitalverkehr und einer Arbeitnehmerfreizügigkeit. Dieser Binnenmarkt sollte bereits Ende 2015 erreicht werden. Die ASEAN-Charta, die am 15. Dezember 2008 in Kraft trat, hat der ASEAN-Zusammenarbeit Impulse vor allem in den Bereichen Politik und Sicherheit sowie Kultur und Gesellschaft gegeben. Die Charta bildet die Grundlage der Weiterentwicklung der ASEAN-Gemeinschaft und verleiht ASEAN Rechtspersönlichkeit. Zudem enthält sie das Bekenntnis der ASEAN Staaten zu Rechtsstaatlichkeit, Demokratie und guter Regierungsführung und sieht die Bildung eines Menschenrechtsorgans vor. 

Die Einrichtung eines Gremiums von Ständigen Vertretern der ASEAN-Staaten in Jakarta ist ein wichtiger Schritt für eine besser institutionalisierte Zusammenarbeit. Darüber ist es möglich geworden, dass Drittstaaten Botschafter bei ASEAN akkreditieren. Für Deutschland nimmt diese Funktion der deutsche Botschafter in Indonesien wahr.

Offizielle Website: www.asean.org

ASEAN + 3

ASEAN+3 bezeichnet den regionalen Dialograhmen zwischen den 10 ASEAN-Staaten sowie den 3 ostasiatischen Mächten China, Japan und Südkorea. Das ASEAN+3-Forum wurde Ende der 1990er Jahre als Antwort auf die asiatische Finanzkrise ins Leben gerufen und agiert hauptsächlich im Bereich der Wirtschafts-, Handels- und Finanzpolitik aber auch in Umwelt- und Gesundheitsfragen. Die multilaterale Zusammenarbeit von ASEAN+3 hat zudem in einer Reihe von Abkommen Ausdruck gefunden. Unter anderem gibt es Freihandelsabkommen ASEANs mit China, Japan und Südkorea.

Überblick auf der ASEAN-Website: ASEAN + 3

East Asia Summit (EAS)

Im Rahmen des East Asia Summit treffen sich seit 2005 16 Staats- und Regierungschefs der 10 ASEAN-Staaten sowie Chinas, Japans, Südkoreas, Australiens, Neuseelands und Indiens. Seit dem EAS-Gipfeltreffen im 2011 nehmen auch die USA und Russland als vollwertige Mitglieder des EAS-Prozesses teil. Die Bedeutung des EAS, auf dem sicherheitspolitische Fragen sowie "soft issues" diskutiert werden, nimmt stetig zu. Der EAS ist komplementär zu der primär auf wirtschafts- und finanzpolitische Themen ausgerichteten Asiatisch-Pazifische Wirtschaftsgemeinschaft APEC (Asia-Pacific Economic Cooperation).

Überblick auf der ASEAN-Website: East Asia Summit

Asia-Europe Meeting (ASEM)

Asia-Europe Meeting (ASEM)
© ASEM

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Asia-Europe Meeting (ASEM)

Asia-Europe Meeting (ASEM)

Asia-Europe Meeting (ASEM)

Asia-Europe Meeting (ASEM)

Das "Asien-Europa Treffen" ist ein interregionales Gesprächsforum, das für den multilateralen Austausch zwischen Europa und Asien in den Bereichen Politik, Wirtschaft und Kultur genutzt wird. 2016 feiert ASEM sein 20-jähriges Bestehen. 

Gegründet 1996 auf Initiative von Singapur und Frankreich, ist ASEM von ursprünglich 26 auf heute 53 Mitglieder angewachsen: Auf der europäischen Seite sind dies alle 28 EU-Mitgliedsstaaten, die EU, die Schweiz und Norwegen; auf der asiatische Seite sind es China, Japan, Indien, Südkorea, Brunei, Indonesien, Kambodscha, Laos, Malaysia, Myanmar, Philippinen, Singapur, Thailand, Vietnam, das ASEAN-Sekretariat, Pakistan, Australien, Neuseeland, Sri Lanka, Bangladesch, Russland, Kasachstan.

ASEM ist ein Netzwerk ohne Sekretariat, eine Art ständige Konferenz, in der man alle Themen diskutieren, Erfahrungen austauschen, Vertrauen aufbauen und Partnerschaften pflegen kann. Als ständige Strukturen bei ASEM gibt es je zwei Koordinatoren: Auf europäischer Seite den Europäischen Auswärtigen Dienst und die amtierende EU-Präsidentschaft. Auf asiatischer Seite übernehmen ein ASEAN-Staat (aktuell: Myanmar) und ein Nicht-ASEAN-Staat (Neuseeland als Vertreter der North East South Asia Group NESA) die Koordinatorenrolle.

ASEM-Gipfel und ASEM-Außenministerkonferenzen tagen jeweils im Wechsel alle zwei Jahre. Der ASEM-Gipfel fand zuletzt 2016 in Ulan Bator statt, die Außenministerkonferenz 2015 in Luxemburg. Alle ASEM-Treffen sind auf der offiziellen ASEM-Website aufgeführt:

ASEAN Regional Forum (ARF)

Das ASEAN-Regionalforum (ARF) wurde 1994 auf Beschluss der Außenminister von ASEAN gegründet. ARF befasst sich mit Sicherheitsfragen und ist das einzige institutionalisierte sicherheitspolitische Diskussionsforum im asiatisch-pazifischen Raum. Neben den zehn ASEAN-Mitgliedstaaten beteiligen sich zurzeit 16 Länder: Australien, Bangladesch, China, Indien, Japan, Kanada, Mongolei, Neuseeland, Nordkorea, Pakistan, Papua-Neuguinea, Russische Föderation, Südkorea, Sri Lanka, Timor Leste, die USA sowie die EU.  Für die EU ist das ARF das wichtige Forum in Asien/Pazifik, um für seine sicherheitspolitischen Konzepte zu werben und Vertrauensbildung und präventive Diplomatie auszubauen.

Offizielle Website: ASEAN Regional Forum

SAARC

SAARC
© saarc-sec.org

South Asian Association for Regional Cooperation (SAARC)

Die Südasiatische Vereinigung für regionale Zusammenarbeit (SAARC) wurde 1985 von Bangladesch, Bhutan, Indien, den Malediven, Nepal, Pakistan und Sri Lanka gegründet. Seit 2007 nimmt Afghanistan als achtes Mitglied teil. Die EU war, zusammen mit China, Japan, Südkorea und den USA, am SAARC-Gipfel 2007 in New Delhi erstmals als Beobachter vertreten. SAARC selbst ist seit Dezember 2004 als Beobachter bei den Vereinten Nationen vertreten.

SAARC setzt seinen Schwerpunkt auf Wirtschafts- und Handelsfragen. Ein Meilenstein der regionalen Zusammenarbeit auf wirtschaftlicher Ebene konnte mit dem 2006 in Kraft getretenen Abkommen zur Schaffung einer Freihandelszone, der South Asian Free Trade Area (SAFTA), verzeichnet werden. SAFTA wurde von allen Mitgliedsstaaten ratifiziert. Das Handlungsprogramm von SAARC verweist auf die Zusammenarbeit in sieben Kernbereichen, einschließlich Landwirtschaft und ländliche Entwicklung, Umwelt und Forstwesen, "Human Resources Development"und Transportwesen.

Offizielle Website: SAARC

Pacific Islands Forum (PIF)

Das Forum der pazifischen Inseln (PIF; bis 2000: South Pacific Forum) wurde 1971 in Wellington gegründet. Es stellt einen Ort des Dialogs und der Zusammenarbeit in den Bereichen Politik, Wirtschaft, Umwelt, Kultur, Bildung und Soziales dar. Zudem ist es das einzige multilaterale Forum in der Pazifik-Region, das auch sicherheitspolitische Aspekte behandelt. Die 16 Mitglieder des PIF sind Australien, die Cookinseln, Fidschi, Kiribati, die Marschallinseln, Mikronesien, Nauru, Neuseeland, Niue, Palau, Papua-Neuguinea, die Salomonen, Samoa, Tonga, Tuvalu und Vanuatu. EU ist einer von 14 Dialogpartnern des PIF (weitere sind u.a China, Frankreich, Großbritannien, Italien, Japan und die USA). 

Offizielle Website: Pacific Islands Forum

SCO

SCO
© SCO

Shanghai Cooperation Organisation (SCO)

Die Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SCO ) ist 2001 aus den 1996 gegründeten "Shanghai 5" hervorgegangen. Zu den ursprünglichen fünf Mitgliedern China, Kasachstan, Kirgisistan, Russische Föderation und Tadschikistan kam 2001 Usbekistan hinzu. 2004/05 wurden die Mongolei, Indien, Iran und Pakistan als "Beobachter", 2009 Belarus und Sri Lanka als "Dialogpartner" aufgenommen. Afghanistan, das seit mehreren Jahren als besonderer Gast an den SCO-Gipfeltreffen teilnahm, wurde auf dem SCO-Gipfel im Juni 2012 in Peking Beobachterstatus, der Türkei Dialogpartnerstatus eingeräumt. Turkmenistan ist unter Berufung auf "immerwährende Neutralität" nicht SCO-Mitglied, nimmt aber hochrangig als Sondergast an den Gipfeln teil. Seit Dezember 2004 hat die SCO Beobachterstatus bei den Vereinten Nationen. Es bestehen außerdem Kooperationsvereinbarungen mit der Gemeinschaft Unabhängiger Staaten (GUS) und der Association of Southeast Asian Nations (ASEAN). Der ursprüngliche Schwerpunkt der SCO galt der sicherheitspolitischen Zusammenarbeit in den Grenzregionen der Mitgliedstaaten. Mittlerweile spielen aber auch andere Bereiche sowie Wirtschafts- und Handelsfragen eine Rolle. Schwerpunkte der SCO sind heute Themen wie Stabilität in der Region, Kampf gegen Terrorismus, "Separatismus und Extremismus" und Fragen der Energiesicherheit. Auf dem SCO-Gipfel in Taschkent (2004) wurde beschlossen, eine regionale Antiterrorzusammenarbeit einzurichten (Regional Anti-Terrorism Structure).  Mitglieder der SCO führten in den vergangenen Jahren mehrfach gemeinsame Militärmanöver durch.

Offizielle Website: Shanghai Coopoeration Organisation

APEC

APEC
© APEC Secretariat

Asia-Pacific Economic Cooperation (APEC)

Die asiatisch-pazifische wirtschaftliche Zusammenarbeit (APEC) wurde 1989 auf Initiative Japans und Australiens gegründet. APEC verfolgt das Ziel, das Wachstum der Volkswirtschaften in der asiatisch-pazifischen Region zu stärken, unter anderem durch den Abbau von Tarifen und anderen Handelsbarrieren. So einigten sich die APEC-Länder auf dem Gipfel in Bogor/Indonesien 1994 auf die Schaffung einer Freihandelszone ("Bogor Goals") innerhalb der Wirtschaftsgemeinschaft. Jedes Jahr finden Gipfeltreffen auf Staats- und Regierungschef-Ebene sowie mit Teilnahme wirtschaftlicher Führungskräfte statt. Auf dem 15. Gipfeltreffen 2007 in Sydney stand erstmals das Thema Klimaschutz auf der Agenda von APEC. Gegenwärtig hat APEC 21 "Member Economies": Australien, Brunei, Chile, China, Indonesien, Japan, Hongkong, Kanada, Malaysia, Mexiko, Neuseeland, Papua-Neuguinea, Peru, Philippinen, Russische Föderation, Singapur, Südkorea, Taiwan, Thailand, USA und Vietnam. Zusammen erwirtschaften diese rund 55 Prozent des Welt-BIP und beherrschten rund 45 Prozent des Welthandels.

Offizielle Website: Asia-Pacific Economic Cooperation


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