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Kimberley-Prozess

Der Kimberley-Prozess (KP) wurde auf Initiative von Regierungen, Diamantenindustrie und Nichtregierungs­organisationen im Mai 2000 ins Leben gerufen. Ziel ist es, über staatliche Herkunftszertifikate den Handel mit sogenannten Blutdiamanten zu unterbinden. Als Blutdiamanten werden geschmuggelte Diamanten bezeichnet, mit deren Verkauf kriegerische Auseinandersetzungen und die Rebellenförderung finanziert werden.

Hintergrund

n den 1990er Jahren wurde bekannt, dass die auf dem afrikanischen Kontinent geführten Bürgerkriege insbesondere durch illegal geschürfte Diamanten finanziert wurden (sogenannte "Blutdiamanten"). Um den illegalen Handel mit Diamanten zu unterbinden und die Bürgerkriege zu beenden trafen erstmals im Mai 2000 mehrere Diamanten produzierende und verarbeitende Länder im südafrikanischen Kimberley zusammen.

Im Dezember 2000 verabschiedete die VN Generalversammlung eine Resolution zur Schaffung eines internationalen Zertifikationssystems für Rohdiamanten mit der sich Regierungen, die internationale Diamantenindustrie und zivilgesellschaftliche Organisationen auf ein internationales Zertifikationssystem für den Diamantenhandel einigten.

In der EU werden sie durch die Verordnung des Rates der Europäischen Union (EG) Nr. 2368/2002 vom 20. Dezember 2002 im Rahmen des sogenannten Kimberley-Prozesses (KP) umgesetzt und gelten seit 2002.

Demnach verpflichten sich alle Teilnehmer zu umfassenden und strengen Kontrollen, damit keine Konfliktdiamanten in den legalen Diamantenhandel gelangen.

Teilnehmer

Derzeit zählt der Kimberley-Prozess 54 Teilnehmer, die insgesamt 80 Staaten repräsentieren. Die einzelnen Mitgliedstaaten der EU - damit auch Deutschland - werden durch die EU als ein Teilnehmer am Kimberley-Prozess beteiligt. Darüber hinaus sind auch die Diamantenindustrie sowie verschiedene Nicht-Regierungsorganisationen vertreten. Als neue KP-Teilnehmerstaaten wurden in 2012 Kamerun, Panama, Kasachstan und Kambodscha aufgenommen. Der Vorsitz der teilnehmenden Staaten wechselt jährlich. In Jahr 2013 wird der Vorsitz von Südafrika wahrgenommen, im Jahr 2014 wird China den Vorsitz führen.

Umsetzung

Um Teilnehmer am KP zu werden, müssen von den Staaten so genannte "minimum requirements" erfüllt werden. Hierzu zählen unter anderem die Implementierung der KP-Regelungen in der nationalen Gesetzgebung und die Einrichtung nationaler Kontrollbehörden, die Durchführung von Ein-, Aus- und Durchfuhrkontrollen sowie die Bereitstellung von statistischen Daten für die Zwecke des KP.

Aus den Bestimmungen des KP ergibt sich, dass ein Handel mit Rohdiamanten nur zwischen den KP-Teilnehmerstaaten selbst und unter Beachtung der Formalitäten des Zertifikationssystems möglich ist. So müssen Rohdiamantensendungen unter anderem von einem gültigen KP-Zertifikat begleitet werden, mit dem die Konfliktfreiheit der Diamanten bescheinigt wird.

Aktuelle Entwicklungen

Durch strenge Vorgaben und Überwachungsmaßnahmen der KP-Teilnehmer konnten in dem Abbaugebiet Marange in Simbabwe inzwischen signifikante Verbesserungen in Bezug auf die Einhaltung der KP-Vorgaben erzielt werden – zeitweise war der Handel mit Diamanten aus dem Gebiet Marange untersagt worden, da die Anforderungen des KP aufgrund von Missständen, wie Menschenrechtsverletzungen und Militarisierung, nicht erfüllt worden waren.

Venezuela erfüllt momentan nicht die notwendigen Anforderungen eines KP-Teilnehmerstaats und hat bis auf weiteres freiwillig Im- und Exporte von Rohdiamanten ausgesetzt.

Die Elfenbeinküste handelt aufgrund derzeit durch die Vereinten Nationen verhängter Sanktionen nicht mit Rohdiamanten.

Eine Herausforderung, mit der sich die Teilnehmer des KP aktuell befassen, ist die Überwachung des handwerklichen und mittelständischen Abbaus von Rohdiamanten aus dem rund 25 Prozent des weltweiten Rohdiamantenhandels resultieren. Ziel des KP ist nunmehr die Nachvollziehbarkeit der Produktion zu verbessern, den Abbau und Handel zu regulieren, den illegalen grenzüberschreitenden Handel zu unterbinden und die Bergarbeiter bei einer Teilnahme an der regulären Wirtschaft zu fördern und unterstützen.

Deutsches Interesse am Kimberley-Prozess

Deutschland unterstützt den Kimberley-Prozess und trägt damit zur Konfliktbewältigung und -prävention in den betroffenen Ländern bei.

Deutschland erwartet besonders von den Teilnehmerstaaten, die Rohdiamanten exportieren, die Einhaltung der Kimberley Prozess-Regularien und verlässliche Rohdiamantenzertifizierungen

Deutschland hat großes Interesse am Erhalt und der Verstärkung der internen Kontrollen der Teilnehmerstaaten mit dem Ziel, noch bestehende Schlupflöcher zu schließen.

Einzelheiten zu Beschränkungen der Einfuhr, Ausfuhr und der Durchfuhr von Rohdiamanten in das, aus dem bzw. durch das Zollgebiet der Gemeinschaft und zum Zertifizierungsprozess finden sich auf den Seiten der Bundeszollverwaltung unter:

Informationen zum Kimberley-Prozess auf www.zoll.de

Informationen zum Kimberley-Prozess und den Teilnehmerstaaten:

www.kimberleyprocess.com


Stand 04.03.2013

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