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Neue Leitlinien für Afrika

Hafen in Luanda

Hafen in Luanda
© dpa/picture alliance

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Hafen in Luanda

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Das Bundeskabinett hat am 21. Mai 2014 die vom Auswärtigen Amt vorgelegten "Afrikapolitischen Leitlinien der Bundesregierung" beschlossen. Die Leitlinien fassen Rahmenbedingungen, Grundsätze und Schwerpunkte der deutschen Afrikapolitik zusammen.

Mit den neuen Leitlinien erkennt die Bundesregierung den rasanten Wandel in Afrika und die veränderte Stellung Afrikas in der Welt an: Der Kontinent zeichnet sich durch vielfältige positive Entwicklungen, aber auch durch weiter bestehende Herausforderungen aus. Gleichzeitig steigen die Erwartungen der afrikanischen Partner und der internationalen Gemeinschaft an Deutschland.

Instrumente besser verzahnen

Die Bundesregierung will daher einen umfassenden afrikapolitischen Ansatz verfolgen, der sowohl Chancen als auch Risiken der Zusammenarbeit berücksichtigt. Das deutsche Engagement soll dabei passgenau auf einzelne Länder und Regionen zugeschnitten werden und Prioritäten in der Zusammenarbeit setzen. 

Die Arbeit der einzelnen Ministerien - z.B. die humanitäre Hilfe des Auswärtigen Amtes, Entwicklungsprojekte des Entwicklungshilfeministeriums (BMZ) oder die Unterstützung von Friedenseinsätzen durch das Verteidigungsministerium (BMVg)  - sollen künftig noch besser ineinander greifen. Außenminister Steinmeier sagte dem Südsudan z.B. am 20.05. weitere sechs Millionen Euro für humanitäre Hilfe zu. Die vollständige Erklärung des Ministers lesen Sie hier.

Positive Entwicklungen unterstützen

Anlässlich des heutigen Kabinettsbeschlusses erklärte Außenminister Steinmeier:

Afrika hat sich gewandelt. Viele gute Entwicklungen auf unserem Nachbarkontinent wie wachsender Wohlstand und erfolgreiche regionale Kooperation haben ebenso wie Konflikte und Terrorismus, wie Migrationsdruck und politische Instabilität auch unmittelbar Folgen für uns in Europa.

Deutschland müsse daher seinen Blick auf Afrika weiten und seinen politischen Instrumentenkasten der Vielfältigkeit Afrikas anpassen, so der Außenminister. Steinmeier bekräftigte weiter:

Mit den Leitlinien wollen wir einerseits positive Entwicklungen auf dem Kontinent gezielter unterstützen und andererseits auch Krisen und Gefahren schneller und entschiedener als bisher entgegenwirken.

Afrikanische Eigenverantwortung stärken

Besichtigung des neuen AU-Gebäudes der Abteilung für Frieden und Sicherheit

Besichtigung des neuen AU-Gebäudes der Abteilung für Frieden und Sicherheit
© photothek/Gottschalk

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Besichtigung des neuen AU-Gebäudes der Abteilung für Frieden und Sicherheit

Besichtigung des neuen AU-Gebäudes der Abteilung für Frieden und Sicherheit

Besichtigung des neuen AU-Gebäudes der Abteilung für Frieden und Sicherheit

Grundlegende Ziele des neuen Konzepts sind die Stärkung von afrikanischer Eigenverantwortung und regionaler Integration sowie gezielte Unterstützung in den Bereichen der Guten Regierungsführung, Rechtsstaatlichkeit, Wirtschaftsentwicklung und Krisenprävention. 

Bei seiner Afrika-Reise im März 2014 hatte sich Außenminister Steinmeier bereits gezielt über die afrikanische Sicherheitsarchitektur und Fortschritte bei der Entwicklung afrikanischer Kapazitäten im Bereich Frieden und Sicherheit informiert. Deutschland möchte afrikanische Trainingseinrichtungen aktiv mit militärischen und polizeilichen Ausbildern unterstützen und z.B. beim Aufbau einer Polizeieinheit der Afrikanischen Union (AU) mitwirken. 

Beteiligung an Friedensmissionen

Dies schließt aber nicht aus, dass sich Deutschland mit Schlüsselfähigkeiten an europäischen und internationalen Missionen beteiligt: So werden derzeit die Missionen der Europäischen Union (EU) und der Vereinten Nationen (UN) in Mali, EUTM und MINUSMA, ebenso unterstützt wie die EU-Operation ATALANTA zur Bekämpfung der Piraterie am Horn von Afrika und die UN-Mission UNMISS im Südsudan. 

Die neuen Leitlinien der Bundesregierung sind das Ergebnis eines umfassenden Abstimmungsprozesses, den das Auswärtige Amt Anfang dieses Jahres angestoßen hat. Sie lösen das bisherige Afrika-Konzept ab, das 2011 von der damaligen Bundesregierung verabschiedet worden war. Die neuen Leitlinien wollen das Engagement der einzelnen Ressorts noch stärker als bisher miteinander verzahnen, um schneller, entschiedener und wirksamer als bisher reagieren zu können.



Stand 23.05.2014

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