Treffen mit der afghanischen Zivilgesellschaft

Westerwelle mit Vertretern der afghanischen Zivilgesellschaft, 03.12.2011
© Jürgen Schwarz, photothek (Copyright)

Westerwelle mit Vertretern der afghanischen Zivilgesellschaft, 03.12.2011

Außenminister Westerwelle und der afghanische Außenminister Rassoul trafen im Vorfeld der Afghanistan Konferenz in Bonn am 3. Dezember mit Vertretern der afghanischen Zivilgesellschaft zusammen. Beide Außenminister zeigten sich überzeugt, dass Afghanistan die Stärken aller Afghanen brauche - von Frauen und Männern, Jungen und Älteren, Menschen in Städten und auf dem Land. Man sei daher um einen inklusiven Ansatz bemüht, der "alle mitnimmt und niemanden stehen lässt", so Westerwelle.

Die Themen der Internationalen Afghanistan-Konferenz der Außenminister in Bonn am 5. Dezember 2011 betrafen die afghanische Gesellschaft als Ganzes. Eine Beteiligung der afghanischen Zivilgesellschaft am Vorbereitungsprozess der Konferenz war daher von großer Bedeutung.

Dies gilt insbesondere vor dem Hintergrund, dass ein inklusiver Prozess die Abstimmung der Konferenzthemen auf die Bedürfnisse der Gesellschaft gewährleistet. Sowohl in Afghanistan als auch in Deutschland hatte sich im Vorfeld der Außenministerkonferenz eine Plattform gebildet, auf der Politikempfehlungen und Erwartungen seitens der afghanischen Zivilgesellschaft diskutiert wurden.

Einbeziehung der Frauen

Das Forum der afghanischen Zivilgesellschaft, 03.12.2011
© Jürgen Schwarz / photothek (Copyright)

Das Forum der afghanischen Zivilgesellschaft, 03.12.2011

Ein Thema liege ihm ganz besonders am Herzen, betonte der Bundesaußenminister: Dass die Rolle und die Rechte der Frauen bei diesem Transformationsprozess ausreichend und entscheidend berücksichtigt werden. "Kein Land kann es sich leisten, auf die Hälfte seiner Bevölkerung im öffentlichen Leben zu verzichten."

Deshalb sei es so wichtig, dass afghanische Frauen in allen Lebensbereichen beteiligt werden - in der Regierung, im Parlament, in der Wirtschaft, in der Justiz. "Ich hoffe, dass die Stimme der Zivilgesellschaft und der afghanischen Frauen laut und deutlich in den nächsten Tagen zu hören sein wird", sagte Westerwelle.

Fast die Hälfte der Delegierten der afghanischen Zivilgesellschaft, die nach Bonn gekommen sind, sind Frauen. Die offizielle afghanische Delegation besteht zumindest auch zu einem Viertel aus Frauen.

Deutschland als Gastgeber und Afghanistan als Vorsitz der Konferenz hatten sich frühzeitig für eine Beteiligung der afghanischen Zivilgesellschaft ausgesprochen. Um die Unabhängigkeit der Arbeit der Zivilgesellschaft fern von jeglicher staatlicher Einflussnahme zu gewährleisten, wird ein Prozess der Selbstorganisation der Zivilgesellschaft in Afghanistan gefördert. Zahlreiche afghanische Organisationen nahmen an diesen von der Afghan Independent Human Rights Commission (AIHRC) koordinierten Treffen teil.

Diesen Prozess begleiteten vier deutsche politische Stiftungen: Konrad-Adenauer-Stiftung (KAS), Heinrich-Böll-Stiftung (HBS), Friedrich-Ebert-Stiftung (FES) sowie Friedrich-Naumann-Stiftung (FNS). Wie in der Außenministerkonferenz selbst, lag der Fokus der zivilgesellschaftlichen Vorbereitung auf Afghanistan und somit auf dem Dialog der afghanischen Zivilgesellschaft untereinander und mit der Regierung. Erstere hatte so die Möglichkeit, sukzessive ihre Positionen für die Konferenz zusammenzuführen und untereinander abzustimmen.

Westerwelle und Rassoul beim zivilgesellschaftlichen Forum © Jürgen Schwarz

Westerwelle und Rassoul beim zivilgesellschaftlichen Forum

Hintergrund

Eine erste von zwei großen Konferenzen der Zivilgesellschaft fand bereits am 20. September 2011 in Kabul statt. Dort erarbeiteten Vertreter der afghanischen Zivilgesellschaft aus dem Raum Kabul erste Politikempfehlungen. Das afghanische Außenministerium nahm die Kabuler-Konferenz zum Anlass, um seine Pläne für die Internationale Afghanistan Konferenz in Bonn zu erläutern und einen steten Dialog anzubieten. Auf einer zweiten Konferenz am 20. Oktober in Kabul wurden Positionen konkretisiert und eine Gruppe von 34 zivilgesellschaftlichen Vertreter nominiert.

Diese 34 zivilgesellschaftlichen Vertreter hatten zudem zwei Sprecher aus ihren Reihen benannt. Die beiden Repräsentanten haben die in Afghanistan erarbeiteten Politikempfehlungen ins Plenum der Außenministerkonferenz eingebracht.

Die Entwicklung der afghanischen Zivilgesellschaft konnte in den letzen Jahren deutliche Fortschritte verzeichnen. Nach 2001 entstand eine Vielfalt von privaten und öffentlichen Organisationen und mit ihnen eine öffentliche Debatte über kontroverse gesellschaftliche und politische Themen. Unter der afghanischen „Zivilgesellschaft“ werden dabei Nichtregierungsorganisationen im eigentlichen Sinne wie Interessenvertreter für Menschen- oder Frauenrechte und „Dienstleister“ für internationale Organisationen im Rahmen der Entwicklungszusammenarbeit verstanden. Darüber hinaus sind darunter Verbände der Wirtschaft, wissenschaftliche Institutionen, Medien, religiöse Würdenträger sowie traditionale „zivilgesellschaftliche“ Strukturen wie Stammesinstitutionen zu zählen.

Das Auswärtige Amt begrüßt die in Afghanistan und Deutschland organisierten Austauschprozesse und bewertet sie als fundamental für eine Beteiligung der afghanischen Zivilgesellschaft am Vorbereitungsprozess der Außenministerkonferenz am 5. Dezember in Bonn.

Stand 14.12.2011

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