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Afghanistan
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Die Förderung und Vertiefung der zwischenstaatlichen Beziehungen Afghanistans mit seinen Nachbarn ist eine wichtige Säule der internationalen Afghanistanpolitik. Die Bedeutung der regionalen Kooperation spiegelt das Verständnis wider, dass die Stabilisierung Afghanistans untrennbar mit der langfristigen Stabilität der gesamten Region verbunden ist.
Grundlage der regionalen Zusammenarbeit ist die „Kabul Declaration of Good Neighbourly Relations“ von 2002, die u.a. die Prinzipien der territorialen Integrität aller Staaten der Region und der Nichteinmischung in innere Angelegenheiten anderer Staaten festhält. Neben den unmittelbaren Nachbarn Afghanistans (Iran, Turkmenistan, Usbekistan, Tadschikistan, China, Pakistan) zählen Indien, Russland, die Türkei und die Golfstaaten zu den wichtigen regionalen Akteuren.
Für den politischen Prozess in Afghanistan spielen gute regionale Beziehungen eine wichtige Rolle. Wesentlicher Bestandteil dieses Prozesses ist die inner-afghanische Versöhnung, welche in Bezug auf die afghanische Bevölkerung inklusiv und auf die Nachbarstaaten transparent sein muss. Um nachhaltig zu sein, bedarf es jedoch auch der glaubwürdigen regionalen Annerkennung und Unterstützung durch möglichst konkrete vertrauensbildende Maßnahmen.
Um Sicherheit, Stabilität und Wohlstand in Afghanistan und seiner Region ging es am 2. November 2011 auf der Afghanistan-Regionalkonferenz in Istanbul. An der Konferenz auf Ebene der Außenminister unter Vorsitz der Türkei, Afghanistans und der Vereinten Nationen nahm Deutschland gemeinsam mit anderen wichtigen internationalen Partnern als Beobachter teil. Aufbauend auf den etablierten Prinzipien für die regionale Zusammenarbeit wird die Region in Istanbul die politischen Grundlagen für einen nachhaltigen, vertrauensbasierten regionalen Dialog legen.
Parallel zu diesem politischen Ansatz, schafft die im September 2011 ins Leben gerufene „New Silk Road“ Initiative eine Perspektive für nachhaltiges Wirtschaftswachstum in Afghanistan, verankert in der Region. Dabei handelt es sich um ein Konzept für eine Wirtschaftsentwicklung basierend auf regionalen Infrastruktur- und Reformprojekten, Erweiterung von Handelsabkommen, Förderung des Privatsektors sowie Modernisierung von Zoll- und Grenzkrontrollregimen. Durch die Verflechtung der afghanischen mit der regionalen Wirtschaft werden der grenzüberschreitende Handel gefördert und gemeinsame Märkte erschlossen. Dadurch sollen die negativen wirtschaftlichen Auswirkungen des sukzessiven Abzugs internationaler Kampftruppen aus Afghanistan abgemildert und die Einbindung der Region in den politischen Stabilisierungsprozesses in Afghanistan auch wirtschaftspolitisch gefördert werden.
In Bonn hat die internationale Gemeinschaft diese beiden Stränge zusammengeführt und damit die Grundlage für einen nachhaltigen, vertrauensvollen Regionalansatz geschaffen, auf dem sich der politische Prozess in Afghanistan in den kommenden Jahren zu einer friedensschaffenden, politischen Lösung entfalten kann.
Stand 14.12.2011
