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Weichen für die Zukunft Afghanistans stellen
Außenminister Westerwelle empfängt Präsident Karzai
© dpa / picture alliance
Außenminister Westerwelle empfängt Präsident Karzai
Außenminister Westerwelle empfängt Präsident Karzai
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Als Präsident Karzai im November 2010 gefragt habe, ob Deutschland bereit sei, diese Afghanistan-Konferenz auszurichten, habe man gerne zugesagt, unterstrich Außenminister Guido Westerwelle am Abend vor Beginn der Konferenz beim Abendessen mit den angereisten Delegationen. Sicherheit, Stabilität und Wohlstand in Afghanistan liege im gemeinsamen Interesse der internationalen Gemeinschaft.
Die Unterstützung für Afghanistan erreiche jetzt eine neue Phase, so Westerwelle: Die Übergabe der Sicherheitsverantwortung an die afghanischen Sicherheitskräfte habe begonnen, bis Ende 2014 sollen keine ausländischen Kampftruppen mehr im Land sein.
Doch dies bedeute keinesfalls das Ende des internationalen Engagements. Es werde sich nur ändern - hin zu mehr Wiederaufbau und Entwicklung. Drei wichtige Schritte seien bereits auf dem Weg zu vollständiger afghanischer Souveränität unternommen worden:
Neben dem Transition der Sicherheitsverantwortung habe auch die nationale Versöhnung begonnen. Zudem wurde auf der Istanbuler Afghanistan-Konferenz im letzten Monat beschlossen, die regionale Kooperation im Sicherheits- und Entwicklungsbereich zu verbessern.
Afghanistan nicht vergessen
"Morgen werden wir die Grundlage für eine neue Beziehung zwischen einem vollständig souveränem Afghanistan und der internationalen Gemeinschaft legen", sagte Außenminister Westerwelle beim Abendessen auf dem Petersberg. Dabei werde man eine klare Nachricht an die Menschen in Afghanistan aussenden: "Wir kennen unsere Verantwortung und werden Sie weiter unterstützen."
Diese langfristige Unterstützung müsse genau definiert werden. Westerwelle schlug dafür drei Grundpfeiler vor: fortgesetzter ziviler Wiederaufbau, Unterstützung der afghanischen Sicherheitskräfte und Hilfe für das Land, um sein großes wirtschaftliches Potential entfalten zu können.
Ein friedliches, stabiles und florierendes Afghanistan sei erreichbar. Dass dies gelinge, schulde man der afghanischen Bevölkerung, aber auch "uns selbst und unseren Werten", so Westerwelle.
Ankunft von Präsident Karzai
Außenminister Westerwelle empfängt Präsident Karzai
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Außenminister Westerwelle empfängt Präsident Karzai
Außenminister Westerwelle empfängt Präsident Karzai
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Bereits am 2. Dezember war der afghanische Präsident Hamid Karzai in Bonn eingetroffen und von Außenminister Guido Westerwelle am Flughafen begrüßt worden. "Wir sind gespannt auf eine wichtige Konferenz", sagte Westerwelle. Karzai betonte, dass es für ihn ein ganz besonderer Moment sei, zehn Jahre nach der ersten Petersberger Afghanistankonferenz nach Bonn zurückzukehren.
Deutschland sei ein alter Freund Afghanistans und habe das Land insbesondere in den vergangenen zehn Jahren "an vorderster Front" unterstützt und "Opfer für seine Stabilisierung erbracht".
Zehn Jahre nach der Petersberger Konferenz von 2001 kommt am 5. Dezember 2011 die internationale Staatengemeinschaft erneut in Bonn zusammen. Ziel ist, gemeinsam mit Afghanistan das langfristige gemeinsame Engagement der internationalen Gemeinschaft zu konkretisieren und den weiteren politischen Prozess im Land zu befördern.
"Afghanistan muss ein stabiles Gemeinwesen werden, von dem keine Gefahr mehr für den Frieden ausgeht", so Westerwelle in einem gemeinsamen Zeitungsbeitrag mit seinem afghanischen Amtskollegen Rassoul am 2. Dezember.
Auf dem NATO-Gipfel in Lissabon im November 2010 hatte die afghanische Regierung die Bundesregierung gebeten, eine Außenministerkonferenz unter afghanischer Leitung durchzuführen. Insgesamt werden etwa 90 Delegationen mit 1000 Teilnehmern erwartet. Den Vorsitz führt Afghanistan, Deutschland ist Gastgeber der Konferenz. Auch die Vereinten Nationen werden eine herausragende Rolle spielen.
Drei Themenbereiche bestimmen die Bonner Konferenz:
- die zivilen Aspekte des Prozesses der Verantwortungsübergabe an die afghanische Regierung bis 2014;
- das langfristige Engagement der internationalen Gemeinschaft in Afghanistan nach 2014 und
- der politische Prozess, der zu einer dauerhaften Stabilisierung des Landes führen soll.
Innerafghanischer Prozess mit regionaler Begleitung
Die afghanische Jugend braucht eine bessere Zukunft
© picture-alliance/landov
Die afghanische Jugend braucht eine bessere Zukunft
Die afghanische Jugend braucht eine bessere Zukunft
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Dieser politische Prozess muss auf zwei Ebenen fortschreiten: Die Versöhnung der verschiedenen Bevölkerungsgruppen des Landes muss ein innerafghanischer Prozess bleiben. Gewaltverzicht, Distanzierung vom internationalen Terrorismus und Respekt für die afghanischen Verfassung einschließlich ihrer Bestimmungen zum Schutz der Menschenrechte sind grundlegende Leitlinien.
Gleichzeitig muss der Prozess durch die Nachbarstaaten Afghanistans und die Regionalmächte abgesichert werden. Die Stabilisierung Afghanistans steht auch im Kontext der politischen Stabilität der Gesamtregion, zu der alle Staaten der Region beitragen.
Die Konferenz trägt auch der Tatsache Rechnung, dass sich der Akzent in der internationalen Afghanistan-Politik von der militärischen hin zur politischen Komponente verlagert.
Stand 04.12.2011
