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Der Fortschrittsbericht der Bundesregierung für Afghanistan
Schulung afghanischer Polizisten
© picture-alliance/dpa
Schulung afghanischer Polizisten
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Wo stehen wir? Was haben wir erreicht und was bleibt noch zu tun? Dies sind Fragen, die der im Dezember 2010 veröffentlichte Fortschrittsbericht der Bundesregierung zur Lage in Afghanistan zu beantworten sucht. Am 4. Juli 2011 hat das Auswärtige Amt dem Deutschen Bundestag nun einen Zwischenbericht über die weitere Entwicklung übermittelt.
"Der Bericht zeigt, dass wir bei allen Schwierigkeiten und trotz schmerzlicher Rückschläge vorangekommen sind", zieht Außenminister Westerwelle Bilanz. Die Übergabe der Sicherheitsverantwortung werde im Juli 2011 beginnen, die Bemühungen um eine politische Lösung in Afghanistan hätten sich spürbar intensiviert.
Ehrliche Bestandsaufnahme
Minister Westerwelle nannte den Zwischenbericht "eine ehrliche Bestandsaufnahme, die uns in unserem Kurs bestätigt." Er bekräftigte:
Zusatzinformationen
Wir halten daher an unserer Strategie und dem Zeitplan fest. Ende des Jahres wollen wir in Abhängigkeit von der Lage vor Ort das Bundeswehrkontingent erstmalig reduzieren.
Zukunftsperspektive
In einer Schule in Kabul
© picture-alliance/dpa
In einer Schule in Kabul
In einer Schule in Kabul
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Der Zwischenbericht stellt die aktuelle Lage in Afghanistan dar und bietet einen Ausblick auf aktuelle Entwicklungen und anstehende Ereignisse. Er gliedert sich in die drei zentralen Aufgabengebiete des internationalen Engagements in Afghanistan: Sicherheit, Regierungsführung und Entwicklung. Der Bericht unterstreicht die zunehmende Bedeutung des Politischen. Auch wenn eine internationale Sicherheitspräsenz in Afghanistan vorerst noch erforderlich ist - am Ende wird nur eine politische Lösung die Grundkonflikte des Landes und der Region bewältigen können.
Wie schon der Fortschrittsbericht vom Dezember 2010 dient auch der jetzt veröffentlichte Zwischenbericht der Information des Bundestags und der Öffentlichkeit. Er wurde gemeinsam von den mit Afghanistan befassten Bundesministerien (Auswärtiges Amt, Bundesministerium des Inneren, Bundesministerium der Verteidigung und Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung) unter Leitung des Sonderbeauftragten für Afghanistan und Pakistan, Botschafter Michael Steiner, erstellt.
- Fortschrittsbericht Afghanistan - Zwischenbericht Juli 2011 PDF | 697 KB
- Fortschrittsbericht Afghanistan, Dezember 2010 PDF | 1 MB
- Regierungserklärung von Bundesaußenminister Guido Westerwelle vom 16. 12. 2010: Fortschritte und Herausforderungen in Afghanistan
Stand 04.07.2011