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Uganda

Außenpolitik

Stand: August 2017

Grundlinien der Außenpolitik

In der Außenpolitik verfolgt Uganda einen pragmatischen, an den eigenen Interessen orientierten Kurs und schließt sich ansonsten weitestgegend gemeinsamen Positionen der Afrikanischen Union an. Afrikanische Integrationsvorhaben, besonders den Ausbau der Ostafrikanischen Gemeinschaft EAC zu einem Staatenbund, werden von Uganda stark unterstützt. Für die Entwicklung des Landes setzt Staatspräsident Museveni auch auf die Unterstützung der westlichen Industriestaaten und der internationalen Geberinstitutionen (Weltbank, Internationaler Währungsfonds, United Nations Development Programme, Europäische Union, African Development Bank).

Uganda hat sich sicherheitspolitisch eng an die USA angelehnt. Diese sind nach der Europäischen Union der zweitwichtigste Geber von Entwicklungshilfe. Darüber hinaus bemüht sich Uganda über diverse multilaterale Foren um eine wichtige Stimme in der Region (Ostafrika, Große Seen) und auf dem Kontinent. Uganda ist der größte Truppensteller der Friedensmission der Afrikanischen Union in Somalia (AMISOM).

Die Volksrepublik China spielt eine zunehmend wichtige Rolle, insbesondere bei der Durchführung von Großprojekten (zum Beispiel im Straßenbau), für die China oft die gesamte Finanzierung bereitstellt.

Beziehungen zu einzelnen Staaten

2004 unterzeichneten die Staatspräsidenten von Kenia, Tansania und Uganda das Protokoll zur Weiterentwicklung der East African Community (EAC). Ruanda und Burundi wurden 2007 aufgenommen, 2016 wurde – mit Unterstützung Ugandas - auch Südsudan aufgenommen. Uganda bleibt, gemeinsam mit Kenia und Ruanda, Motor des Ausbaus der EAC über einen gemeinsamen Markt (seit 1.7.2010) hin zu einem gemeinsamen Währungsraum mit nachfolgender politischer Union.

Die politischen Beziehungen zu Kenia, Tansania und Ruanda sind gut. Als Binnenstaat ist Uganda für seine Einfuhren von den Verkehrsverbindungen zu kenianischen und tansanischen Häfen und der ungestörten Durchfuhr von Waren abhängig. Ein Gebietsstreit mit Kenia um die kleine, im Viktoriasee gelegene Insel Migingo hat die guten Beziehungen von Uganda zu Kenia bisher nicht belastet.

Die Beziehungen zur Regierung des Sudan sind durch die Entwicklungen im Südsudan und die sudanesisch-südsudanesischen Beziehungen geprägt. Südsudan ist ein wichtiger Markt für ugandische Produkte und Zielland ugandischer Kleininvestoren. Uganda hat Ende 2013 nach Ausbruch von Kämpfen eigene Truppen zur Unterstützung der südsudanesischen Regierung in das nördliche Nachbarland entsandt. Als Teil des Ende August 2015 vereinbarten Friedensabkommens hat Uganda seine Truppen abgezogen. Seit dem Ausbruch neuer Kämpfe im Juli 2016 ist Uganda mit einer steigenden Flüchtlingswelle aus Südsudan konfrontiert.

Die Beziehungen zur Demokratischen Republik Kongo waren durch das Eingreifen ugandischer Truppen im Ostkongo in den Jahren 1997 bis 2003 belastet. Uganda ist humanitär, wirtschaftlich und militärisch von der instabilen Lage im Ostkongo betroffen. Eine neue Basis für die beiderseitigen Beziehungen wurde mit Unterzeichnung einer Vereinbarung über bilaterale Zusammenarbeit im September 2007 in Arusha gelegt. Seither bemüht sich Uganda, unter anderem im Rahmen der Internationalen Konferenz der Großen Seen (ICGLR) um eine gemeinsame Politik bei der Bekämpfung der verschiedenen Rebellengruppen im Ostkongo

Hinweis:

Dieser Text stellt eine Basisinformation dar. Er wird regelmäßig aktualisiert. Eine Gewähr für die Richtigkeit und Vollständigkeit der Angaben kann nicht übernommen werden. 


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