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Turkmenistan

Außenpolitik

Stand: April 2017

Grundlinien

Zentrales Element der turkmenischen Außenpolitik ist die im Dezember 1995 erklärte immerwährende Neutralität des Landes. Turkmenistan betreibt eine auf Ausgleich, Stabilität sowie Frieden in der Region und im internationalen Rahmen gerichtete Politik. Mit den Staaten der Region unterhält das Land weitgehend problemfreie Beziehungen. Turkmenistan ist Mitglied der Vereinten Nationen und ihrer Unterorganisationen, der Bewegung Blockfreier Staaten, der Islamischen Konferenz-Organisation, der Islamischen Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit, und nimmt seit 1994 am Programm 'Partnerschaft für Frieden' der NATO teil. Turkmenistan ist assoziiertes Mitglied der Gemeinschaft Unabhängiger Staaten (GUS) und führte 2012 den GUS-Vorsitz. Ferner nimmt Turkmenistan als Gast an den Treffen der Shanghai Cooperation Organisation teil. Zu den Grundlinien gehört auch die Mitgliedschaft in der 'atomwaffenfreien Zone Zentralasien'. Seit 2008 ist Aschgabat Sitz des VN-Regionalzentrums für Präventive Diplomatie in Zentralasien (UNRCCA). 2016 ist Turkmenistan der IAEA beigetreten.


Beziehungen zu anderen Staaten der Region

Die turkmenische Regierung ist auf ein gutes bilaterales Verhältnis mit der Russischen Föderation bedacht. Seit dem Amtsantritt Präsident Berdimuhamedows haben sich die Beziehungen zu den zentralasiatischen Staaten verbessert; sie sind jedoch weiterhin nicht von einer starken regionalen Kooperation geprägt. Für alle zentralasiatischen Nachbarstaaten besteht Visumspflicht. Ein zunehmend wichtiger Partner in der Region ist China, insbesondere wegen seines Rohstoff-Bedarfs (Gaspipeline Turkmenistan-Usbekistan-Kasachstan-China seit Dezember 2009). Eine besondere Rolle spielt aus historischen und ethnischen Gründen auch die Türkei. Das Verhältnis zum südlichen Nachbarn Iran ist gut, Turkmenistan unterstützt den Wiederaufbau Afghanistans.


Europäische Union und USA

Eine Intensivierung der Beziehungen zu den USA und den Mitgliedstaaten der Europäischen Union wird vor allem aus wirtschaftlichen Motiven gesucht.

Am 3.8.16 fand in Washington das zweite Treffen im „C5+1“ Format (USA und die fünf zentralasiatischen Staaten) auf Ebene der Außenminister statt. Diese amerikanische Initiative zielt darauf ab, die Zusammenarbeit zwischen den zentralasiatischen Ländern in Bereichen mit gemeinsamen Interessen zu befördern und zu unterstützen.Die neue US-Regierung hat eine Fortsetzung des Formats in Aussicht gestellt.

Die Beziehungen zur EU sind durch das 1999 unterzeichnete vorläufige Handelsabkommen (Interim Trade Agreement), in Kraft getreten 2010, geregelt. Das Partnerschafts- und Kooperationsabkommen zwischen der EU und ihren Mitgliedstaaten und Turkmenistan von 1998 konnte noch nicht von allen Mitgliedstaaten und dem Europäischen Parlament ratifiziert werden.

Die EU hat regelmäßigen Kontakt mit Turkmenistan in Form von Troika-Treffen, im Rahmen des Joint Committee und des Menschenrechts-Dialogs (neunte Runde im April 2017). Ein wichtiges Thema der bilateralen Beziehungen sind seit 2011 die Gespräche über die notwendigen Rahmenbedingungen für den Bau einer transkaspischen Erdgaspipeline  mit der turkmenisches Gas über Aserbaidschan auf den europäischen Markt gelingen könnte.


NATO

Turkmenistan nimmt seit 1994 am Programm 'Partnerschaft für den Frieden' der NATO teil. Der Schwerpunkt der Zusammenarbeit liegt im Bereich Aus- und Fortbildung der Offiziere im wissenschaftlichen Bereich sowie bei Fragen des Katastrophenschutzes.

Hinweis:

Dieser Text stellt eine Basisinformation dar. Er wird regelmäßig aktualisiert. Eine Gewähr für die Richtigkeit und Vollständigkeit der Angaben kann nicht übernommen werden. 


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