Beziehungen zwischen Timor-Leste und Deutschland

Stand: März 2013

Politische Beziehungen

Die Beziehungen zwischen Timor-Leste und Deutschland sind problemlos und freundschaftlich. Timor-Leste erhält seit der Zeit der VN-Übergangsverwaltung von 1999 umfangreiche Unterstützung aus Deutschland zum Aufbau des Landes. Mit Erreichen der staatlichen Unabhängigkeit am 20. Mai 2002 wurde Timor-Leste von Deutschland völkerrechtlich anerkannt.

Der ehemalige Präsident Dr. Ramos-Horta ist seit November 2002 regelmäßiger Gast in Deutschland, zuletzt im September 2012. Im April 2012 besuchte der damalige Außenminister da Costa Berlin. 2004 hielt sich der damalige timoresische Staatspräsident und heutige Premierminister Xanana Gusmão erstmals auf Einladung der Bundesregierung zu einem Besuch in Deutschland auf. 2005 war Bundesaußenminister Fischer, als erster EU-Außenminister überhaupt seit der Unabhängigkeit, in Dili.

Wirtschaftsbeziehungen

Der bilaterale Handel bewegt sich 2012 mit einem Volumen von rd. 5,5 Mio. EUR (2011: 16 Mio Euro) weiterhin auf sehr geringem Niveau. Timoresische Exporte nach Deutschland (größtenteils Kaffee) in Höhe von rd. 4,8 Mio. EUR (2011: 15 Mio. Euro) stehen Einfuhren aus Deutschland im Wert von rd. 591.000 EUR gegenüber (2011: 520.000. EUR; Quelle: Stat. Bundesamt). Der bilaterale Investitionsförderungs- und -schutzvertrag (IFV) mit Timor-Leste vom 10. August 2005, der auf deutscher Seite am 8. Februar 2007 als Gesetz verkündet wurde, wurde nach vielen Verzögerungen per Kabinettsbeschluss am 10.09.2010 zur Billigung an das Parlament weitergeleitet. Mit Verbalnote vom 16.03.2011 informierte das Außenministerium von Timor-Leste, dass das Investitionsschutzabkommen ratifiziert wurde – eine entsprechende Ratifizierungsurkunde wurde bisher nicht vorgelegt.

Entwicklungspolitische Zusammenarbeit

Deutschland engagiert sich in Timor-Leste vor allem im Bereich der Förderung des Friedens und der Entwicklung insbesondere des ländlichen Raums. Dies ist auch Schwerpunkt der eigenen Entwicklungsstrategie von Timor-Leste (Timor-Leste Strategic Development Plan 2011-2030). Vor allem den jungen Menschen auf dem Land soll vermittelt werden, dass sie einen festen Platz in der Gesellschaft haben. Ausbildung und Beschäftigung sind der Ausweg aus der Armut und aus der Versuchung zu gewalttätigen Auseinandersetzungen.

Die deutsche Entwicklungszusammenarbeit in Timor-Leste begann im Jahre 1999, zur Zeit der UN-Übergangsverwaltung. Am Anfang stand neben der Nahrungsmittel-, Not- und Flüchtlingshilfe die Trinkwasserversorgung in den östlichen Distrikten im Mittelpunkt der Zusammenarbeit. Experten aus Deutschland kamen beim Aufbau eines Meldewesens und der Ausstellung von Personalausweisen in Timor-Leste zum Einsatz. Die Wahrheits- und Aussöhnungskommission CAVR wurde bei der Herausgabe ihres Abschlussberichts „Chega!“ unterstützt. Den Aspekt der Aussöhnung mit Indonesien begleitete auch die trilaterale Zusammenarbeit, im Rahmen derer zum Beispiel Hochschulstudien an Universitäten in Indonesien für Staatsbedienstete aus Timor-Leste ermöglicht wurden.

Bei den Regierungsgesprächen im November 2011 in Dili wurden Timor-Leste 4,5 Millionen Euro in der Technischen Zusammenarbeit - d. h. für Beratungsleistungen - und 6 Millionen Euro in der Finanziellen Zusammenarbeit zugesagt. Damit steigt das Volumen der bisherigen deutschen Zusagen auf über 50 Millionen Euro. Die oben genannten Ziele verfolgt die bilaterale staatliche Zusammenarbeit gegenwärtig unter anderem mit folgenden Maßnahmen:

Das Projekt „Ländliche Entwicklung“ befasst sich mit landwirtschaftlicher Beratung, Betriebsentwicklung und Ausbildung, mit der Entwicklung ländlicher Wirtschaftsinitiativen und Dienstleistungen sowie Gemeinschaftsinitiativen in Dörfern, mit dem Management von Wassereinzugs- und Forstgebieten und mit ländlichen Infrastrukturen. Die 2012 begonnene Phase des Projekts (RDP IV) wird maßgeblich aus Mitteln der Europäischen Union gefördert und vom BMZ mitfinanziert. Die GIZ ist zusammen mit einer portugiesischen Institution mit der Durchführung beauftragt.

Das neue Projekt „Nachhaltige Nutzung der Agro-Biodiversität zur Existenzsicherung“ hat 2012 begonnen und soll der weitverbreiteten zerstörerischen Übernutzung landwirtschaftlicher Flächen und der Bodendegradierung entgegenwirken. Auch an diesem Vorhaben beteiligt sich die Europäische Union.

Im „Friedensfonds“ werden der Aufbau staatlicher Strukturen zur Jugendbetreuung, gewaltfreie Konfliktbewältigung und dutzende Einzelprojekte für Jugendliche gefördert.

Das Projekt „Beschäftigungsförderung für Jugendliche“ setzt bei der landwirtschaftlichen Ausbildung und beim Aufbau von über das ganze Land verteilte Beratungsstrukturen der zuständigen Regierungsstellen an. Es bietet auch Starthilfe für jugendliche Produktionsgruppen an. Ein neues Projekt zur Erschließung weiterer Beschäftigungsmöglichkeiten im ländlichen Raum ist in Vorbereitung.

Der Ausbau der Infrastruktur, die Verkehrsanbindung der ländlichen Regionen an die Hauptstadt und an die Küsten, ist eine der größten Herausforderungen für Timor-Leste und unabdingbare Voraussetzung für die weitere Entwicklung. Die Zusammenarbeit im maritimen Transportsektor begann mit der Einrichtung einer Fährverbindung zwischen der Hauptstadt Dili, der Insel Atauro und der Küste von Oecussi, einer im Westen der Insel Timor, inmitten von indonesischem Staatsgebiet liegenden Enklave Timor-Lestes. Die mit deutschen Mitteln gebaute Personen- und Frachtfähre BERLIN NAKROMA ist bis heute die einzige Seeverbindung innerhalb des Landes. Zu diesem Programm gehören auch Schiffswartungs- und -reparaturanlagen einschließlich der erforderlichen Ausbildung sowie die Schaffung der institutionellen Voraussetzungen für eine maritime Gesetzgebung und die Beachtung internationaler Standards im Seeverkehrswesen. Erste Vorbereitungen für die Einrichtung einer Fährverbindung zur Südküste des Landes wurden bereits getroffen.

Sechs entsandte Fachkräfte der Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) sind derzeit in den Projekten tätig. Daneben gibt es drei Integrierte Fachkräfte aus Deutschland, die direkt bei Ministerien und anderen Behörden in Timor-Leste beschäftigt sind.

Das staatliche Engagement wird - teilweise auch mit Bundesmitteln unterstützt - durch Beiträge der Kirchen, der Politischen Stiftungen und anderer Nichtregierungsorganisationen ergänzt.

Kulturelle Zusammenarbeit

Deutschland hat im Rahmen seiner Auswärtigen Kultur- und Bildungspolitik aus dem Kulturerhaltprogramm einen wichtigen Beitrag zum Selbstverständnis der jungen Nation geleistet. In Zusammenarbeit mit dem timoresischen Kulturministerium und der UNESCO wurde ein Filmarchiv aus Mitteln des Kulturerhalts aufgebaut.

Angesichts der schlechten Ausbildungsbedingungen für viele Journalisten in Timor-Leste hat Deutschland seit 2007 mehrere Journalisten aus Timor-Leste zu Fortbildungsseminaren der Deutschen Welle und der GIZ in Deutschland und in Indonesien eingeladen.

Im Rahmen von DAAD-Programmen konnten seit 2002 auch viele timoresische Studenten (die allerdings in Indonesien studierten) zu Stipendienaufenthalten nach Deutschland eingeladen werden. Zuletzt erhielten auch fünf auf den Philippinen studierende Timoresen DAAD-Stipendien.

Seit 2008 findet in Dili alljährlich im Dezember ein EU-Filmfestival statt, an dem neben Deutschland eine Vielzahl der EU-Mitgliedstaaten teilnehmen.

Hinweis

Dieser Text stellt eine Basisinformation dar. Er wird regelmäßig aktualisiert. Eine Gewähr für die Richtigkeit und Vollständigkeit der Angaben kann nicht übernommen werden.