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Syrien

Beziehungen zu Deutschland

Stand: Mai 2011

Vorabbemerkung

Im Zuge der Umwälzungen in der arabischen Welt gerät auch die syrische Regierung immer mehr unter Druck. Seit März 2011 finden im ganzen Land Demonstrationen statt, auf die der Staat mit Gewalt und Unterdrückung reagiert. Staatspräsident Assad hat zwar umfassende Reformen angekündigt, diese jedoch bisher nicht umgesetzt. Einzelne Maßnahmen wie die Abschaffung des seit 1963 geltenden Ausnahmezustandens blieben im Ergebnis ohne Auswirkungen.

Die EU hat daher am 9. und 23. Mai 2011 Sanktionen beschlossen, hochrangige Besuche finden derzeit nicht statt. Das Auswärtige Amt hat aufgrund der instabilen Sicherheitslage für Syrien eine Reisewarnung erlassen. Infolge der Sicherheitslage haben die Durchführungsorganisationen der deutschen Entwicklungszusammenarbeit und des Kulturbeziehungen Ende April ihr Personal nach Deutschland zurück geholt. Die deutsche Entwicklungszusammenarbeit und kulturelle Kooperation mit Syrien werden vor dem Hintergrund  der politischen Umstände und der Sicherheitslage gegenwärtig überprüft.

Politische Beziehungen

Syrien hat am 11. Juni 1952 diplomatische Beziehungen zur Bundesrepublik Deutschland aufgenommen. Eine deutsche Auslandsvertretung wurde erstmals am 14. Oktober 1952 in Damaskus als Gesandtschaft eröffnet. Diese wurde 1958 in ein Generalkonsulat und 1961 in eine Botschaft umgewandelt. Von 1965 bis 1974 waren die diplomatischen Beziehungen unterbrochen. Die Zusammenarbeit Syriens mit westlichen Staaten hatte sich im Zuge einer vorsichtigen Wiederannäherung zwischen den USA und Syrien seit 2009 weiter intensiviert, 2010 entsandten die USA wieder einen Botschafter nach Damaskus. Gute Beziehungen zu Deutschland genießen in der syrischen Politik traditionell eine hohe Wertschätzung. Für die deutsche Entwicklungspolitische Zusammenarbeit ist Syrien seit 2002 Partnerland. Seitens der Bundesregierung besuchten zuletzt Bundesaußenminister Westerwelle im Mai 2010 und Bundesverkehrsminister Ramsauer im Februar 2011 Syrien.


Wirtschaftliche Beziehungen

Einfuhren aus Syrien nach Deutschland betrugen im vergangenen Kalenderjahr rund 1,16 Milliarden Euro, Importe von Erdölprodukten machten hierbei den größten Teil aus. Der Umfang, der nach Syrien exportierten Güter und Dienstleistungen, betrug insgesamt rund 657 Millionen Euro, dabei handelte es sich v.a. um Maschinen und Kraftwagen sowie –teile.Das Handelsvolumen belief sich somit in 2010 insgesamt auf rund 1,81 Milliarden Euro.

Ein bilateraler Investitionsförderungs- und –schutzvertrag ist seit 1980 in Kraft. Ein bilaterales Doppelbesteuerungsabkommen wurde am 17. Februar 2010 unterzeichnet und findet seit dem 1. Januar 2011 Anwendung.

Im Februar 2010 wurde in Damaskus das „Syrian German Business Council“ (SGBC) in Anwesenheit von Staatssekretär im Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie, Pfaffenbach, und dem damaligen syrischen Vizepremierminister Dardari eröffnet. Das SGBC wird von Unternehmen aus Syrien und Deutschland getragen.

Die aktuelle Krise hat unmittelbare negative Auswirkungen auf die wirtschaftliche Entwicklung Syriens. Der Tourismus ist so gut wie zum Erliegen gekommen, Investitionen werden angehalten oder zurückgestellt und auch der Wirtschaftsaustausch mit anderen Ländern ist deutlich zurückgegangen.


Entwicklungszusammenarbeit

Aufgrund der derzeitigen politischen und Sicherheitslage wird das Engagement der deutschen Entwicklungszusammenarbeit derzeit überprüft.

Die deutsche Entwicklungszusammenarbeit mit Syrien wurde seit 2001 stetig ausgebaut. Von 1992 bis 2000 hatte es wegen ungeregelter Schulden Syriens keine Regierungsverhandlungen über die bilaterale Entwicklungszusammenarbeit und auch keine Neuzusagen mehr gegeben. Entwicklungspolitisch liegt der Schwerpunkt im Wassersektor; aber auch in den Bereichen Wirtschaftsreformen, Hochschulbildung, Stadtentwicklung und erneuerbare Energien ist Deutschland aktiv. Zahlreiche Experten der deutschen EZ-Organisationen (GIZ, KfW, CIM, DAAD etc.) hatten in diesen Feldern eine umfassende Beratungstätigkeit entfaltet.              


Kulturaustausch

Die Maßnahmen der kulturellen Zusammenarbeit sind aufgrund der aktuellen Sicherheitslage derzeit ausgesetzt.

Grundlage für die kulturelle Zusammenarbeit ist das 1959 mit der damaligen Vereinigten Arabischen Republik (Ägypten und Syrien) abgeschlossene Kulturabkommen. Neben der Förderung der deutschen Sprache, der archäologischen Zusammenarbeit und dem klassischen Kulturaustausch (Konzerte, Ausstellungen) stellt die Hochschulkooperation den Schwerpunkt der bilateralen Kulturbeziehungen dar. Es gibt in Syrien mehr als 1000 Syrer, die über einen deutschen Universitätsabschluss verfügen. Das Interesse an einem intensiven Wissenschaftsaustausch ist traditionell groß.

Das 1979 wiedereröffnete Goethe-Institut behauptet dank reichhaltiger und vielfältiger Aktivitäten einen festen Platz im Damaszener Kulturleben. Die Nachfrage nach deutschem Sprachunterricht steigt ständig. Derzeit nutzen auch viele irakische Staatsangehörige, die sich in Syrien aufhalten, das Angebot des Goethe-Instituts. Im Dezember 2010 konnte eine Nebenstelle des Goethe-Instituts in Aleppo in den Räumlichkeiten der von der GIZ aufwändig restaurierten historischen Shebani-Schule eröffnet werden. Die Nebenstelle bietet Sprachunterricht und einen Teil des Kulturprogramms des Goethe-Instituts an. Das Goethe-Institut Damaskus und die Nebenstelle Aleppo sind zur Zeit aufgrund der Sicherheitslage geschlossen.

An syrischen Schulen wird kein Deutsch unterrichtet. Es verfügen jedoch alle staatlichen Universitäten Syriens über ein Deutschkursangebot. An den Universitäten von Damaskus und Aleppo sind Lektoren des Deutschen Akademischen Austauschdienstes (DAAD) tätig, die jedoch aufgrund der Sicherheitslage derzeit nicht vor Ort sind. Darüber hinaus informiert das DAAD-Informationsbüro in Damaskus u.a. über Möglichkeiten, in Deutschland zu studieren. Die Universität Damaskus verfügt über eine eigene Deutschabteilung, im Februar 2011 wurden die ersten Absolventen dieser Germanistikfakulät feierlich verabschiedet. Seit 2008 betreut der DAAD jährlich bis zu 60 syrische Regierungsstipendiaten. Eine weitere Stärkung erfährt der Hochschulaustausch durch den im Oktober 2009 eröffneten deutsch-syrischen Masterstudiengang „Economic Change in the Arab Region“ (ECAR), ein aus deutscher Entwicklungshilfe finanziertes Gemeinschaftsprogramm der Universität Damaskus und der Philipps-Universität Marburg. Auch mit privaten Universitäten, z. B. der Arab International University in Syrien bestehen Kooperationen mit deutschen Hochschulen.

Die archäologische Zusammenarbeit zwischen Syrien und Deutschland kann auf eine lange und erfolgreiche Geschichte zurückblicken. Seit 1980 gibt es in Damaskus eine Außenstelle der Orientabteilung des Deutschen Archäologischen Instituts (DAI). Das DAI Damaskus ist aufgrund der aktuellen Sicherheitslage geschlossen.

Darüber hinaus sind auch zahlreiche deutsche Universitäten in Syrien archäologisch aktiv: So hat die Universität Tübingen bei Grabungen, die mit finanzieller Unterstützung des Auswärtigen Amtes im Königspalast von Qatna/Tel Mishrifeh bei Homs durchgeführt wurden, ein unberührtes Königsgrab mit bedeutenden Grabbeigaben entdeckt. Die Funde waren im Rahmen der Ausstellung „Schätze des Alten Syrien – Die Entdeckung des Königreichs Qatna“ des Landesmuseums Württemberg in Stuttgart von Oktober 2009 bis März 2010 erstmals in Europa zu sehen. Eng zusammengearbeitet haben syrische und deutsche Archäologen auch im Vorfeld der im Januar 2011 im Pergamonmuseum Berlin eröffneten Ausstellung „Die geretteten Götter von Tell Halaf“.

Hinweis:

Dieser Text stellt eine Basisinformation dar. Er wird regelmäßig aktualisiert. Eine Gewähr für die Richtigkeit und Vollständigkeit der Angaben kann nicht übernommen werden. 


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