Außenpolitik

Stand: März 2012

Grundlinien der Außenpolitik

Die schwedische Politik wird durch die positive Erfahrung Jahrhunderte langen Friedens und der Allianzfreiheit geprägt. Die Außenpolitik ist durch ein starkes Engagement in den internationalen Organisationen, vor allem den Vereinten Nationen und ihren Unterorganisationen, und in der Entwicklungspolitik gekennzeichnet. Im Laufe der letzten Jahre verschob sich der Schwerpunkt der schwedischen Außenpolitik von den Vereinten Nationen zunehmend auf den Bereich der Europäischen Union.

Schweden ist regional unter anderem im Nordischen Rat, im Euro-Arktischen Barents-Rat und im Ostseerat engagiert und fühlt sich den drei baltischen Staaten besonders verbunden. Am 01.05.2011 übernahm Schweden für 2 Jahre den Vorsitz im Arktischen Rat.

Schweden in der Europäischen Union

Die bürgerliche (Minderheits-) Regierung Schwedens führt eine aktive Europapolitik. Die Koordination der EU-Politik liegt im Amt des Ministerpräsidenten, dem EU-Ministerin Birgitta Ohlsson zugeordnet ist.

Europapolitische Prioritäten der schwedischen (Minderheits-) Regierung:

• Sicherung des Zusammenhalts der EU;
  
• Wirtschafts- und Finanzpolitik (Kräftigung der Wirtschaftsdynamik, Sicherung der Wirtschafts- und Finanzstabilität, Stärkung des Binnenmarktes, Subventionsabbau und Neuausrichtung des EU-Haushalts, insbesondere Reduzierungen bei den Agrarausgaben und den Strukturfonds);
• Erweiterung
• Europäische Nachbarschaftspolitik;
• Stärkung der Rolle der EU als globaler Akteur;
• Stärkung der neuen EU-Institutionen, insbes. der Hohen Vertreterin und des EAD.

Verteidigungspolitik

Das Land und seine Bürger fühlen sich zwar derzeit militärisch nicht unmittelbar bedroht, sehen aber zunehmend mögliche Risikoentwicklungen in der Region, was insbesondere die SWE Einschätzung und Bewertung der aktuellen Entwicklungstendenzen in Russland zeigt. Im Einklang mit den anderen skandinavischen Ländern ist der „Hohe Norden“ in den sicherheitspolitischen Fokus gerückt. Aufgrund der mittelfristigen Öffnung eisfreier Seewege steigt die strategische Bedeutung und damit das generelle militärische Interesse an und in dieser Region. Energiefragen werden zunehmend an Bedeutung gewinnen. Die nordischen Staaten, allen voran Schweden, haben sich deshalb darauf geeinigt, das Projekt einer verstärkten nordischen Zusammenarbeit in Verteidigungsfragen voranzutreiben und weiter zu intensivieren (hierzu zählen auch erste Überlegungen zum möglichen Aufbau einer gemeinsamen nordischen Verteidigungshochschule).

Die schwedischen Streitkräfte werden zur sog. Einsatzorganisation 2014 umstrukturiert. Ihre künftige Struktur wird durch einen "vom Willen zu priorisierten und nachgefragten internationalen Einsätzen" bestimmt. Dieser Transformationsprozess wird bestenfalls frühestens Ende 2014, in Abhängigkeit der u.a. dafür über dieses Datum hinausgehenden notwendigen Finanzlinien ggf. auch erst 2017 abgeschlossen sein. Weiter vorangetrieben wird das Projekt einer verstärkten nordischen Zusammenarbeit in Verteidigungsfragen, der eine herausgehobene Bedeutung zugemessen wird. Ziel ist es auch, bei den derzeitigen budgetären Rahmenbedingungen eine Plattform für eine verbesserte und vertiefte europäische Kooperation für militärische Strukturen zu schaffen. Schweden hat seit März 2006 unverändert und auf Grundlage eines Reichstagsbeschlusses vom 15.12.2010 die Verantwortung für das Provincial Reconstruction Team (PRT) Mazar-e-Sharif in Afghanistan iunter gemeinsamer Führung eines deutschen regionalen Kommandeurs inne. Schweden wird sich auch künftig langfristig an der ISAF-Operation in Afghanistan sowie im Kosovo aktiv beteiligen. Politische Absicht ist es, den militärischen Einsatz in Afghanistan bis Ende 2014 zu beenden, vorausgesetzt, afghanische Sicherheitskräfte können die Aufgaben zur Aufrechterhaltung gewonnener Sicherheit und Stabilität in der Region selbst- und eigenständig wahrnehmen. In Umsetzung der Beschlüsse der Kabul-Erklärung vom 20.07.2010 wird Schweden den Schwerpunkt weiter von der Sicherheits- auf die Ausbildungsunterstützung verlagern. Mit der Ernennung eines "Senior Civilian Representative", der im Frühjahr 2012 die Gesamtverantwortung /-führung für den schwedischen Einsatz in Nordafghanistan übernehmen soll, betont Schweden die Wichtigkeit zivilen Engagements in Afghanistan und des damit einhergehenden Aufbaus und der Stärkung afghanischer Gesellschaftsstrukturen und setzt mit der Benennung eines zivilen Leiters konsequent die langfristige politische Planung um.

Das schwedische KFOR-Kontingent wird im Frühjahr 2012 auf max. 70 Soldaten reduziert. Schweden beabsichtigt, eine positive Entwicklung der Sicherheitslage vorausgesetzt, bis spätestens Ende 2013 seine militärische Beteiligung am KFOR-Einsatz gänzlich zu beenden.

Hinweis

Dieser Text stellt eine Basisinformation dar. Er wird regelmäßig aktualisiert. Eine Gewähr für die Richtigkeit und Vollständigkeit der Angaben kann nicht übernommen werden.