Beziehungen zu Deutschland

Stand: März 2011

Politische Beziehungen

Die Belastungen im bilateralen Verhältnis im Zuge der Verhaftung der ruandischen Protokollchefin in Frankfurt Anfang November 2008 aufgrund eines von den französischen Justizbehörden ausgestellten Europäischen Haftbefehls konnten dank der gemeinsamen deutsch-ruandischen Erklärung vom 19. Januar 2009 und der Wiederbesetzung der Botschafterposten überwunden werden. Die zeitweise Eintrübung des bilateralen Verhältnisses hat nichts an dem grundsätzlich positiven Bild Deutschlands in Ruanda geändert und auch das traditionell enge und gute beiderseitige Verhältnis nicht nachhaltig negativ tangiert. Deutschland gilt als ein Partner ohne eigennützige wirtschaftliche oder politische Interessen. Die rasche deutsche Hilfe nach dem Genozid und Bürgerkrieg 1994 wird von den Ruandern gewürdigt.

Im Februar 2008 besuchte Bundespräsident Köhler als erstes deutsches Staatsoberhaupt Ruanda. Präsident Kagame erwiderte den Besuch im April 2008 und reist darüber hinaus häufig inoffiziell nach Deutschland.

Entwicklungszusammenarbeit

Die bilaterale Entwicklungszusammenarbeit mit Ruanda basiert auf dem Rahmenabkommen zur Entsendung von Entwicklungshelfern vom 12. Februar 1971, dem Abkommen im Rahmen der Finanziellen Zusammenarbeit vom 10. November 1977 und dem Abkommen im Rahmen der Technischen Zusammenarbeit vom 22. November 1979. Weitere bilaterale Wirtschafts- und Handelsabkommen existieren nicht. Deutschland hat seit Beginn der wirtschaftlichen Zusammenarbeit im Jahr 1962 bis heute rund 547 Millionen Euro für die Entwicklungszusammenarbeit zur Verfügung gestellt.

Deutschland war im April 1995 der erste Geber, der Regierungsverhandlungen mit der neuen Regierung führte. Die deutsche Entwicklungszusammenarbeit konzentrierte sich zunächst auf Landwirtschaft, Infrastrukturvorhaben und das Erziehungs- sowie Gesundheitswesen. Unmittelbar nach Bürgerkriegsende 1994 hatte Deutschland mit Nothilfe- und Rehabilitierungsmaßnahmen (darunter Wasser- und Stromversorgung) begonnen. Insgesamt wurden seit Kriegsende 203 Millionen Euro zugesagt oder umprogrammiert. Bei Regierungsverhandlungen im September 2009 hat Deutschland der Republik Ruanda 38,5 Millionen Euro (26,5 Millionen Euro für Vorhaben der Finanziellen Zusammenarbeit, 12 Millionen Euro für die Technische Zusammenarbeit) für die Jahre 2009 und 2010 zugesagt, insbesondere zugunsten der Bereiche Budgethilfe, Governance, Gesundheit und Nachhaltige Wirtschaftsentwicklung. Neben Budgethilfe konzentriert sich die staatliche ruandisch-deutsche Entwicklungszusammenarbeit auf die Schwerpunktbereiche Governance (vor allem Dezentralisierung, insbes. Fiskaldezentralisierung und Stärkung dezentraler Verwaltungsstrukturen sowie Förderung der Zivilgesellschaft) und Nachhaltige Wirtschaftsentwicklung (Förderung kleinerer und mittlerer Unternehmen, berufliche Bildung).

Die Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) GmbH bündelt seit Januar 2011 die Kompetenzen und langjährigen Erfahrungen des Deutschen Entwicklungsdienstes (DED) gGmbH, der Deutschen Gesellschaft für Technische Zusammenarbeit (GTZ) GmbH und der Inwent - Internationale Weiterbildung und Entwicklung gGmbH. Andere in Ruanda tätige Durchführungsorganisation sind die KfW, Experten des Centrums für Migration und Entwicklung (CIM) sowie die Deutsche Welthungerhilfe und das Deutsche Rote Kreuz. Rheinland-Pfalz unterhält seit 1982 eine enge Partnerschaft mit Ruanda und ist mit einem eigenen Koordinationsbüro in Ruanda tätig.

Kulturelle Beziehungen

Ein Bereich langfristiger kultureller Zusammenarbeit ist der Rundfunk. Die Deutsche Welle (DW) betreibt in Kigali seit fast 40 Jahren eine ihrer wenigen Kurzwelle-Relaisstationen. Mit ihren Lizenzgebühren und mit verschiedenen Ausbildungsprogrammen leistet die DW eine kontinuierliche und vom Umfang her bedeutende Unterstützung für den staatlichen Mediensektor (TV und Radio). Seit 1999 hat die Deutsche Welle eine UKW-Sendelizenz und kann in ganz Kigali auf UKW empfangen werden. Das Verbindungsbüro des Goethe-Instituts hat im Juli 2008 seinen Betrieb aufgenommen.

Als Gemeinschaftsprojekt der Regierungen Ruandas, Deutschlands und des Bundeslandes Rheinland-Pfalz wurde das Kandt-Haus renoviert; die Kolonialresidenz des ersten deutschen Generalresidenten wurde im April 2004 als Naturkundemuseum offiziell eröffnet. Stipendienprogramme, Sprachkurse, und Projekte vor allem im Bereich Sport, Musik und Film runden das bilaterale kulturelle Programm ab.

Der DFB und der ruandische Fußballverband verbindet eine langjährige Partnerschaft. Von 2007 bis zu Beginn diesen Jahres war u. a. ein Langzeitexperte vor Ort, seinerzeit unterstützt mit Mitteln des Auswärtigen Amtes, im Rahmen der engen Zusammenarbeit im Bereich des Breitensports und des Jugend- und Frauenfußballs.

Partnerschaft Rheinland-Pfalz-Ruanda

Durch einen offiziellen Briefwechsel wurde im Juni 1982 die Partnerschaft Rheinland-Pfalz-Ruanda begründet. Insgesamt gibt es heute in Rheinland-Pfalz über 50 Gemeinden oder Landkreise, die partnerschaftliche Beziehungen zu ruandischen Gemeinden unterhalten, während rund 250 ruandische und rheinland-pfälzische Schulen miteinander in Kontakt stehen. An der Partnerschaft beteiligen sich auch Kirchen, Universitäten und Fachhochschulen, Verbände, Unternehmen, gesellschaftliche Gruppen wie Sportvereine und Bildungseinrichtungen. Das fünfundzwanzigjährige Bestehen der Partnerschaft wurde 2007 gefeiert. Als Höhepunkte besuchten Ministerpräsident Kurt Beck im Juni Ruanda und Premierminister Makuza im September Rheinland-Pfalz.

Hinweis

Dieser Text stellt eine Basisinformation dar. Er wird regelmäßig aktualisiert. Eine Gewähr für die Richtigkeit und Vollständigkeit der Angaben kann nicht übernommen werden.