Beziehungen zu Deutschland

Stand: März 2012

Politische Beziehungen

Die bilateralen Beziehungen sind für beide Staaten und Gesellschaften schon aufgrund der langen gemeinsamen Geschichte von herausgehobener Bedeutung. Die deutsch-polnischen Beziehungen haben seit 1989 starke Substanz und neue Dynamik entwickelt. Übereinstimmende Interessen in vielen Bereichen und die gemeinsame Mitgliedschaft in EU und NATO geben ihnen ein solides Fundament. Der polnischen Regierung unter Ministerpräsident Tusk ist der Ausbau der deutsch-polnischen Beziehungen besonders wichtig. Die Zusammenarbeit Polens und Deutschlands während des polnischen EU-Ratsvorsitzes 2011 war eng und vertrauensvoll.

Der hochrangige Besucherkontakt ist außergewöhnlich dicht. Der ehemalige Bundespräsident Wulff besuchte Polen fünf Mal, zuerst am 13. Juli 2010 – die erste Auslandsreise nach seiner Wahl. Am 07. Dezember 2010 gedachte er zusammen mit dem polnischen Staatspräsidenten des 40. Jahrestags des Kniefalls von Willy Brandt am Denkmal für das ehemalige Warschauer Ghetto. Am 27. Januar 2011 sprach Wulff als erster Bundespräsident bei der Feierstunde zur Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz. Am 7. September 2011 nahm er an einer Konferenz zur Rolle der Katholischen Kirche bei der Europäischen Integration auf Einladung der Universität Papst Johannes Paul II. und des Metropoliten von Krakau teil und hielt eine Rede zum Thema „Politik und Glaube“. Am 15. November 2011 nahm Bundespräsident Wulff am Festakt zum 200jährigen Bestehen der Universität Breslau teil.

Die bilateralen deutsch-polnischen Beziehungen standen 2011 im Zeichen des 20. Jahrestags des deutsch-polnischen Nachbarschaftsvertrags vom 17. Juni 1991. Das Vertragsjubiläum am 21. Juni 2011 wurde mit einer gemeinsamen Kabinettssitzung unter Leitung von Ministerpräsident Tusk und Bundeskanzlerin Merkel in Warschau begangen. Bundeskanzlerin Merkel besuchte Staatspräsident Komorowski am 9. Juli 2011 auf der Halbinsel Hela. Am 30. September nahm sie auf Einladung von Ministerpräsident Tusk am Gipfel der Östlichen Partnerschaft der EU in Warschau teil. Auch die beiden Außenminister stehen in engem, regelmäßigem Kontakt. Außenminister Westerwelle unternahm Ende 2009 seine erste Auslandsreise als Minister nach Warschau. Seither startete er mit dem polnischen Außenminister Sikorski zahlreiche gemeinsame Initiativen und Auslandsreisen. Die europapolitische Rede des polnischen Außenministers am 28. November 2011 in Berlin hat eine neue Qualität der bilateralen deutsch-polnischen Beziehungen im europäischen Kontext gezeigt.

Polen und Deutschland haben während des polnischen Vorsitzes im Rat der EU 2011 eng zusammen gearbeitet. Polen ist mit Frankreich und Deutschland im Rahmen des Weimarer Dreiecks verbunden. Zuletzt traf sich die Bundeskanzlerin am 7. Februar 2011 zu Gesprächen im Rahmen des Weimarer Dreiecks mit den Staatspräsidenten Komorowski und Sarkozy in Warschau. Die Außenminister des Weimarer Dreiecks trafen sich am 20. Mai 2011 im polnischen Bromberg (Bydgoszcz) und am 29. Februar 2012 in Berlin. Die regionale und grenzüberschreitende Zusammenarbeit sowie hunderte Städtepartnerschaften sorgen für große Breite und Dichte in den Beziehungen.

Wirtschaftliche Beziehungen

Polen hat trotz der Schuldenkrise im Euroraum ein robustes Wachstum aufzuweisen, das im Jahr 2010 bei 3,9 Prozent und im Jahr 2011 bei  4,3 Prozent des BIP lag.

Deutschland und Polen sind wirtschaftlich eng miteinander verflochten. Der Warenaustausch zwischen beiden Ländern bewegt sich seit Jahren in einer Spanne zwischen 60 und 70 Milliarden Euro.

Während Deutschland seit zwei Jahrzehnten der mit Abstand wichtigste Handelspartner Polens ist, wächst auch Polens Bedeutung für den deutschen Außenhandel kontinuierlich und erreichte 2010 den 10. Rang. Mehr als ein Viertel der polnischen Ausfuhren geht nach Deutschland.

Unter den deutschen Ausfuhren Richtung Polen dominieren Maschinen und Elektrotechnik, Anlagen, Fahrzeuge, Chemikalien und Kunststofferzeugnisse. Polen exportiert vor allem Maschinen, Fahrzeuge, Haushaltsgeräte (weiße Ware und Fernseher), chemische Produkte, Lebensmittel und Möbel.

Bei den ausländischen Direktinvestitionen in Polen stehen deutsche Unternehmen sowohl nach der Anzahl als auch nach der Investitionssumme an erster Stelle. So beliefen sich die deutschen Direktinvestitionen 2010 auf 1,6 Milliarden Euro; seit dem Systemwechsel 1989/1990 betragen sie kumuliert deutlich mehr als 20 Milliarden Euro.

In dieser Zahl nicht enthalten sind die statistisch nicht erfassten Investitionen kleiner und mittlerer Unternehmen von unterhalb der Schwelle von einer Million Euro. Vor allem in den Grenzregionen gibt es eine Reihe solcher Investitionen. Die große Mehrheit der deutschen Investitionen sind Neugründungen („Greenfield Investments“), nur ein kleiner Teil entfällt auf Übernahmen oder erfolgte im Zusammenhang mit der Privatisierung staatlicher Unternehmen. Deutsche Unternehmen investieren zunehmend auch in technologisch fortgeschrittene Produktionen und Dienstleistungen und bauen ihre Forschungs- und Entwicklungsaktivitäten in Polen aus.

Schwerpunkte größerer deutscher Investitionen in Polen liegen in der Automobilindustrie und im Maschinenbau, Chemie und Pharma, Banken und Versicherungen, Groß- und Einzelhandel sowie Energie (Windkraftanlagen). Immer größere Bedeutung erlangt auch die Auslagerung von Geschäftsprozessen, zum Beispiel im IT-Bereich.

Zum 1. Mai 2011 liefen die letzten Beschränkungen in der Dienstleistungs- und Arbeitnehmerfreizügigkeit mit Deutschland aus.

Kultur- und Bildungsaustausch

Den intensiven deutsch-polnische Kultur- und Bildungsaustausch pflegen unter anderem durch die Kulturmittler wie zum Beispiel das Goethe-Institut sowie durch politische und private Stiftungen belegt. Darüberhinaus gibt es 600 deutsch-polnische Städtepartnerschaften, sowie zahlreiche Aktivitäten von Regionen, Landkreisen und Gemeinden. Auch Schulen, Hochschulen und wissenschaftliche Gesellschaften sind in vielfältiger Weise engagiert.

Grundlage der Tätigkeit der deutschen Mittler in Polen ist das deutsch-polnische Kulturabkommen vom 14. Juli 1997 (am 04.01.1999 in Kraft getreten).

In Polen lernen derzeit 2,3 Millionen Menschen Deutsch als Fremdsprache. Um dieses große Interesse zu festigen, werben seit April 2009 in ganz Polen fünf „Deutschwagen“ für das Erlernen der deutschen Sprache. Etwa 25 entsandte deutsche Lehrerinnen und Lehrer unterrichten jedes Jahr an Schulen in ganz Polen das Fach Deutsch, polnische Schüler können an diesen Schulen das Sprachdiplom (DSD I und II) der Kultusministerkonferenz (KMK) erwerben. Am 1. September 2005 wurde ein Abkommen über die Gründung einer deutsch-polnischen Begegnungsschule in Warschau (Willy-Brandt-Schule) unterzeichnet; es trat im September 2008 in Kraft. Die Schule führt in einem deutschen und einem polnischen Zweig von Klasse 4 - 9 getrennt, ab Klasse 10 gemeinsam zum deutschen Abitur, auch die polnische Matura im Fach Polnisch wird abgelegt. Seit dem Schuljahr 2011/12 können polnischsprachige Kinder ab Klasse 1 aufgenommen werden (internationale Abteilung).

Im Programm-, Sprach- und Informationsbereich sind die Goethe-Institute in Warschau und Krakau mit zusätzlichen Lesesälen in Breslau, Kattowitz, Posen, Allenstein und Stettin sowie eine Reihe von Partnerbibliotheken sowie deutsch-polnische Kulturgesellschaften tätig. Im Deutschen Historischen Institut (DHI) in Warschau arbeiten seit 1993 deutsche und polnische Historiker vornehmlich zu Themen der gemeinsamen deutsch-polnischen Geschichte.

Kulturaustausch findet heute zunehmend durch direkte Kontakte der Kulturschaffenden statt. Das Auswärtige Amt fördert in erster Linie solche Projekte, die partnerschaftlich erarbeitet werden und in die Zukunft weisen. Begegnungen von jungen Menschen stehen dabei an vorderster Stelle. Hierunter fällt zum Beispiel die Seminarreihe des Museums des Warschauer Aufstandes in Warschau in Zusammenarbeit mit dem Verein „Jugend bewegt Europa e.V.“ für deutsche und polnische Multiplikatoren der politischen und historischen Bildung, Aber auch moderne Musik- und Theaterveranstaltungen werden von der Botschaft finanziell unterstützt bzw. unter deren Schirmherrschaft durchgeführt. Die Botschaft ist für neue Projektideen offen und setzt sich gleichzeitig für Nachhaltigkeitseffekte ein. Anknüpfend an das Festival Nachbarn 2.0 im Jahr 2011 wird mit den gleichen Künstlern und im gleichen Format im März 2012 die Eröffnungsparty des Festivals wiederholt.

Wichtigstes Thema im Jahr 2012 wird das kulturelle Rahmenprogramm während der UEFA-EURO 2012 sein. Zusammen mit einem Dokumentationszentrum in Warschau plant die Botschaft die Ausstellung „Schwarzer Adler – Weißer Adler“ verbunden mit einer Seminarveranstaltung über die Geschichte der wechselvollen Beziehungen im Fußball zwischen den beiden Ländern.

Das 1991 durch ein Regierungsabkommen gegründete Deutsch-Polnische Jugendwerk (DPJW) fördert die Begegnungen von deutschen und polnischen Jugend- und Schülergruppen. Seitdem hat das DPJW Begegnungen von mehr als zwei Millionen Jugendlichen unterstützt. Das DPJW wird je zur Hälfte von Deutschland und Polen finanziert, wobei der deutsche Beitrag in 2012 5 Millionen Euro beträgt und der polnische 4,3 Millionen Euro.

Im Studienjahr 2011/2012 gibt es an polnischen Hochschulen 19 Lektorate, drei Sprachassistenzen und zwei Langzeitdozenten des Deutschen Akademischen Austauschdienstes (DAAD).

Der DAAD hat im Jahr 2010 akademische Aufenthalte für insgesamt 1.738 Polen in Deutschland und für 1.012 Deutsche in Polen gefördert.

Verschiedene deutschsprachige Studiengänge an polnischen Hochschulen, die 1991 wieder gegründete Europa-Universität „Viadrina“ in Frankfurt/Oder, die Angebote der „Neiße-Universität“, der Universitäten Rostock, Greifswald und Wismar oder das „Internationale Hochschulinstitut Zittau“ vertiefen den gegenseitigen wissenschaftlichen und kulturellen Austausch. Die Max Planck Gesellschaft (MPG) hat in Zusammenarbeit mit verschiedenen Universitäten und der Polnischen Akademie der Wissenschaften (PAN) vier Forschungsgruppen etabliert. Die jüngste dieser Gruppen wurde im vergangenen Jahr in Breslau am "Institute of Low Temperature and Structure Research" der Polnischen Akademie der Wissenschaften eingerichtet. Ein deutsch-polnisches Abkommen über die Einrichtung einer gemeinsamen Wissenschaftsstiftung wurde 2008 unterzeichnet. Derzeit fördert die Deutsch-Polnische Wissenschaftsstiftung 34 Projekte in Höhe von rund zwei Millionen Euro.

Deutsche Minderheit

Die deutsche Minderheit in Polen umfasst etwa 300.000 Personen, die neben der polnischen zumeist die deutsche Staatsangehörigkeit besitzen. Sie ist damit die größte von insgesamt neun nationalen Minderheiten. Die Angehörigen der Minderheit leben vor allem in Oberschlesien (circa 84 Prozent in den Woiwodschaften Oppeln und Schlesien). Die Organisationen der Minderheit gehören überwiegend einem Dachverband (VdG, Verein deutscher sozialkultureller Gesellschaften) mit Sitz in Oppeln an. Die Minderheitenrechte sind in der polnischen Verfassung und im deutsch-polnischen Nachbarschafts- und Freundschaftsvertrag vom 17.06.1991 garantiert. Im Januar 2005 trat ein Minderheitengesetz in Kraft, das unter anderem die Verwendung von Minderheitensprachen als Hilfssprache auf lokaler Ebene ermöglicht. Inzwischen wurden in 24 Ortschaften mit hohem Bevölkerungsanteil der deutschen Minderheit zweisprachige Ortsschilder errichtet. 

Die deutsche Minderheit ist mit einem Abgeordneten im polnischen Parlament vertreten. Auf regionaler Ebene ist sie in der Woiwodschaft Oppeln mit sechs Mandaten zweitstärkste politische Kraft. Sie bildet dort zusammen mit der Bürgerplattform (PO) und der Volkspartei (PSL) die regionale Regierung. Auf kommunaler Ebene stellt sie drei Landräte (Kreis Oppeln, Kreis Groß-Strehlitz, Kreis Rosenberg), 49 Kreistagsabgeordnet und  25 Bürgermeister.