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Polen

Beziehungen zu Deutschland

Stand: März 2016

Politische Beziehungen

Polen ist zusammen mit Frankreich ein zentraler Partner Deutschlands in der Europäischen Union. Die deutsch-polnischen Beziehungen sind für beide Seiten von herausgehobener Bedeutung und haben seit 1989 eine in der jüngeren Geschichte einmalige Dynamik entwickelt. Die Bundesregierung hat im Koalitionsvertrag vereinbart, "unsere Partnerschaft mit Polen weiter zu vertiefen und die vielfältigen nachbarschaftlichen Beziehungen weiterzuentwickeln". Übereinstimmende Interessen in vielen Bereichen und die vertrauensvolle Partnerschaft in EU und NATO geben dafür ein solides Fundament. In regelmäßigem Rhythmus finden deutsch-polnische Regierungskonsultationen statt. Die nächsten Regierungskonsultationen werden im Juni 2016 in Berlin abgehalten.

Der hochrangige Besucherkontakt ist sehr dicht. Der polnische Staatspräsident Andrzej Duda absolvierte seine zweite Auslandsreise nach seiner Wahl nach Berlin und traf dort am 28. August 2015 Bundespräsident Gauck, Bundeskanzlerin Merkel und Bundesaußenminister Steinmeier. Am 21. und 22. September 2015 besuchte er erneut Deutschland im Rahmen des Arraiolos-Treffens in Erfurt und Eisenach. Bundespräsident Joachim Gauck besuchte Polen zuletzt am 4. Mai 2015 anlässlich der Beerdigung des ehemaligen polnischen Außenministers Władysław Bartoszewski. Auch für 2016 sind wechselseitige Besuche der beiden Staatsoberhäupter geplant. Bundeskanzlerin Merkel und Ministerpräsidentin Kopacz treffen sich regelmäßig – zumeist im EU-Rahmen in Brüssel. Ministerpräsidentin Beata Szydło absolvierte ihren Antrittsbesuch in Berlin am 12. Februar 2016. Der letzten bilateralen Besuch der Bundeskanzlerin in Warschau war am 27. April 2015 im Rahmen der deutsch-polnischen Regierungskonsultationen. Daran nahm auch Bundesaußenminister Steinmeier teil. Außenminister Witold Waszczykowski kam bereits am 26. November 2015, wenige Tage nach Amtsantritt, zu einem ersten Besuch nach Berlin. Bundesminister Steinmeier reiste zu einem frühen Gegenbesuch am 21. Januar nach Warschau. Seither gab es eine ganze Reihe von Begegnungen beider Außenminister in Polen und in Deutschland. Am 19. April 2016 werden beide das Deutsch-Polnische Forum in Warschau eröffnen.

Polen ist mit Deutschland und Frankreich seit 1991 im Rahmen des Weimarer Dreiecks verbunden. In diesem Rahmen finden regelmäßig trilaterale Gespräche auf verschiedenen Ebenen statt. Das letzte Treffen der Außenminister des Weimarer Dreiecks fand am 3. April 2015 in Breslau statt. Für Ende August 2016 ist eine Begegnung der drei Außenminister zum 25. Jubiläum des Weimarer Dreiecks in Weimar geplant. Die regionale und grenzüberschreitende Zusammenarbeit, hunderte Städtepartnerschaften und die Zusammenarbeit zwischen Bundesländern und Woiwodschaften sorgen für eine große Breite und Dichte in den deutsch-polnischen Beziehungen.


Wirtschaftliche Beziehungen

Deutschland und Polen sind wirtschaftlich eng miteinander verflochten. Deutschland ist seit über zwei Jahrzehnten der mit Abstand wichtigste Handelspartner Polens. Mehr als ein Viertel der polnischen Ausfuhren geht nach Deutschland. Auch für den deutschen Außenhandel ist Polens Bedeutung erheblich. Es nimmt dort seit Jahren den 10. Rang ein.

Unter den deutschen Ausfuhren Richtung Polen dominieren chemische Erzeugnisse, Erdöl, Maschinen, Elektronik, Fahrzeuge und Kraftfahrzeugteile. Polen exportiert vor allem Fahrzeuge, Maschinen, Möbel, Haushaltsgeräte (weiße Ware und Fernseher) und Lebensmittel.

Bei den ausländischen Direktinvestitionen in Polen stehen deutsche Unternehmen sowohl nach der Anzahl als auch nach der Investitionssumme an erster Stelle. So beliefen sich die deutschen Direktinvestitionen allein im Jahr 2012 auf 3,5 Milliarden Euro; seit dem Systemwechsel 1989/1990 betragen sie kumuliert 27 Milliarden Euro.

Dieser Zahl hinzuzurechnen sind die statistisch nicht erfassten Investitionen kleiner und mittelständischer Unternehmen unterhalb der Schwelle von einer Million Euro. Vor allem in den Grenzregionen gibt es eine Reihe solcher Investitionen. Die große Mehrheit der deutschen Investitionen sind Neugründungen, nur ein kleiner Teil entfällt auf Übernahmen oder erfolgte im Zusammenhang mit der Privatisierung staatlicher Unternehmen. Deutsche Unternehmen investieren zunehmend auch in technologisch fortgeschrittene Produktionen und Dienstleistungen und bauen ihre Forschungs- und Entwicklungsaktivitäten in Polen aus.


Kultur- und Bildungsaustausch

Der intensive deutsch-polnische Kultur- und Bildungsaustausch wird institutionell durch Kulturmittler wie das Goethe-Institut und den Deutschen Akademischen Austauschdienst (DAAD), das Deutsch-Polnische Jugendwerk sowie politische und private Stiftungen, aber auch durch ein dichtes Netzwerk auf zivilgesellschaftlicher Ebene getragen. Auch Hunderte Schulen, Hochschulen und wissenschaftliche Gesellschaften sind in vielfältiger Weise engagiert. Im Jubiläumsjahr 2016 präsentiert sich dieses auch qualitativ wertvolle Netzwerk mit einer großen Breite von Veranstaltungen.

Grundlage der Tätigkeit der wichtigsten deutschen Mittlerorganisationen in Polen ist das deutsch-polnische Kulturabkommen vom 14. Juli 1997 (am 4.1.1999 in Kraft getreten).

Nirgendwo in der Welt lernen so viele Menschen Deutsch als Fremdsprache wie in Polen: allein weit über 2 Millionen Schülerinnen und Schüler. Ein Schwerpunkt der deutschen auswärtigen Kulturpolitik in Polen liegt in Unterstützungsangeboten dafür. 107 polnische Schulen sind Partnerschulen Deutschlands. Um die 20 entsandte deutsche Lehrkräfte unterrichten dort mit ihren polnischen Kollegen Deutsch. An 98 der Partnerschulen wird das Deutsche Sprachdiplom (DSD I und II) der Kultusministerkonferenz verliehen. In Warschau können die Absolventen der Willy-Brandt-Schule, der deutschen Auslandsschule und deutsch-polnischen Begegnungsschule neben der deutschen Reifeprüfung auch die polnische Matura ablegen.

Im Programm-, Sprach- und Informationsbereich sind die Goethe-Institute in Warschau und Krakau mit zusätzlichen Lesesälen und Partnerbibliotheken sowie deutsch-polnische Kulturgesellschaften in größeren Städten Polens tätig. Das Auswärtige Amt fördert Projekte aus Musik, Film, Literatur und darstellender bzw. bildender Kunst sowie Maßnahmen der kulturellen und historisch-politischen Bildung für junge Deutsche und Polen.

Im Deutschen Historischen Institut (DHI) in Warschau arbeiten seit 1993 deutsche und polnische Historiker vornehmlich zu Themen der gemeinsamen deutsch-polnischen Geschichte.

Das 1991 durch ein Regierungsabkommen gegründete Deutsch-Polnische Jugendwerk (DPJW) fördert die Begegnungen von deutschen und polnischen Jugend- und Schülergruppen sowie trilaterale Projekte zusammen mit anderen Ländern. In den Jahren seit 1991 hat das DPJW Begegnungen von mehr als 2,5 Millionen Jugendlichen unterstützt. Das DPJW wird von Deutschland und Polen gemeinsam finanziert.

Seit Ende der 50er-Jahre bis 2015 hat der Deutsche Akademische Austauschdienst (DAAD) im Austausch mit Polen mehr als 70.000 polnische und 27.000 deutsche Wissenschaftler gefördert. Verschiedene deutschsprachige Studiengänge an polnischen Hochschulen, die 1991 wieder gegründete Europa-Universität „Viadrina“ in Frankfurt/Oder, die Angebote der „Neiße-Universität“, der Universitäten Rostock, Greifswald und Wismar oder des „Internationalen Hochschulinstituts Zittau“ sowie das Zentrum für Polen-Studien an den Universitäten Halle-Wittenberg und Jena vertiefen den wissenschaftlichen und kulturellen Austausch. Daneben arbeiten die Max-Planck-Gesellschaft (MPG), die Deutsch-Polnische Wissenschaftsstiftung, die Deutsche Forschungsgemeinschaft (DFG), die Akademie der Wissenschaften sowie die Alexander-von-Humboldt-Stiftung (AvH) mit polnischen Partnerorganisationen zusammen.


Deutsche Minderheit

Die deutsche Minderheit in Polen umfasst nach eigener Einschätzung etwa 300.000 Personen. Die Volkszählung von 2011 erbrachte dagegen eine Zahl von 148.000 Menschen; dieses Ergebnis wird von der deutschen Minderheit aber wegen der Methodik der Volkszählung in Frage gestellt. Viele Angehörige der Minderheit besitzen neben der polnischen auch die deutsche Staatsangehörigkeit. Die deutsche Minderheit ist die größte von insgesamt 13 anerkannten nationalen oder ethnischen Minderheiten. Die Angehörigen der deutschen Minderheit leben vor allem in Oberschlesien (über 80 Prozent in den Woiwodschaften Oppeln und Schlesien). Die Organisationen der Minderheit gehören überwiegend einem Dachverband (Verband der deutschen sozial-kulturellen Gesellschaften - VdG) mit Sitz in Oppeln an. Die Minderheitenrechte sind in der polnischen Verfassung und im Deutsch-Polnischen Nachbarschaftsvertrag vom 17. Juni 1991 garantiert. Im Januar 2005 trat ein Minderheitengesetz in Kraft, das unter anderem die Verwendung von Minderheitensprachen als Hilfssprachen auf lokaler Ebene und die Aufstellung zweisprachiger Ortsschilder ermöglicht. Diese Möglichkeit wird von der deutschen Minderheit in ihrem Hauptsiedlungsgebiet zunehmend aktiv genutzt.

Die deutsche Minderheit ist zurzeit mit einem Abgeordneten im polnischen Parlament vertreten. Auf regionaler Ebene ist sie in der Woiwodschaft Oppeln eine gewichtige politische Kraft und an der Regionalregierung mitbeteiligt. Sie stellt mehrere Landräte, viele Kreistagsabgeordnete, einen Stadtrat sowie Bürgermeister.


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