Außenpolitik

Stand: März 2012

Grundlinien der Außenpolitik

Die außenpolitischen Prioritäten der Philippinen orientieren sich vornehmlich an Einflussbereichen um den eigenen Archipel und den pazifischen Raum. Sie sind von wirtschafts- und sicherheitspolitischen Interessen bestimmt. Große Bedeutung hat für die Philippinen die Intensivierung der regionalen Zusammenarbeit im Rahmen der Südostasiatischen Staatengemeinschaft (ASEAN). Der Handel mit der Gruppe der ASEAN-Mitgliedsstaaten lag an der Spitze der Handelspartner der Philippinen. Wichtige Foren für die philippinische Außenpolitik im Rahmen von ASEAN sind neben den ASEAN-Gipfeltreffen das mit sicherheitspolitischen Fragen befasste ASEAN Regional Forum (ARF, seit 1994) und, über die südostasiatische Region hinausgehend, die Asiatisch-Pazifische Wirtschaftskooperation (APEC).

Beziehungen zu den USA

Das gute Verhältnis zu den Vereinigten Staaten bleibt die wichtigste außenpolitische Konstante der Philippinen. Es zeichnet sich aus durch gemeinsame Geschichte (Kolonialzeit von 1898 bis 1945, Zweiter Weltkrieg), den Aufenthalt von etwa drei Millionen Filipinos in den USA und die Bedeutung des Absatzmarktes USA für philippinische Waren. Die politische und wirtschaftliche Elite des Landes ist auf die USA hin orientiert, hat dort studiert oder unterhält Geschäftsbeziehungen dorthin.

Auf Grundlage eines so genannten „Visiting Forces Agreement“ (VFA) unterstützen seit Februar 2002 circa 600 US-Soldaten im Rahmen gemeinsamer Manöver die philippinische Armee (AFP) in ihrem Kampf gegen die moslemischen Terrorgruppen Abu Sayyaf und Jemaah Islamiyah im Süden des Landes, vor allem auf den Inseln Basilan und Jolo. Eine Aufkündigung der militärischen Zusammenarbeit seitens der PHL steht nicht zur Diskussion, ebensowenig jedoch eine Ausweitung (US-Militärbasen).

Beziehungen zur Volksrepublik China und zu Japan

Die Beziehungen zur Volksrepublik China haben sich in den letzten Jahren bemerkenswert dynamisch entwickelt. Mehrfache gegenseitige Besuche auf höchster Ebene und ein rasch wachsendes Handelsvolumen sprechen eine deutliche Sprache. China hatte 2009 die USA als wichtigster bilateraler Handelspartner überholt und liegt jetzt vor den USA und Japan.

Die Auseinandersetzungen um territoriale Ansprüche Chinas auf das Gebiet um die Spratly-Inseln im Südchinesischen Meer, in dem große Öl- und Gasreserven vermutet werden, konnten bislang nicht beigelegt werden. Neben China erheben auch die Philippinen territoriale Ansprüche auf das Gebiet bzw. Teile davon, neben einer Reihe anderer Anrainerstaaten.

Japan ist mit weitem Abstand größter Entwicklungshilfegeber und rangiert bei Exporten und Investitionen an zweiter Stelle. Als der nächstgelegene Nachbar des Landes in Südostasien nehmen die Philippinen eine Schlüsselstellung in der Region ein. Eine große Zahl japanischer Staatsangehöriger hat auf den Philippinen ihren Altersruhesitz begründet.

Beziehungen zu islamisch geprägten Staaten

Enge Beziehungen unterhalten die Philippinen zu den islamisch geprägten Staaten Süd- und Südostasiens, aber auch zu den arabischen Ölländern, in denen etwa die Hälfte der philippinischen Gastarbeiter (insgesamt circa 10 Mio.) beschäftigt ist. Bedeutung haben diese Beziehungen auch für die Friedensregelung mit den moslemischen Rebellen im Südwesten Mindanaos, in welcher Malaysia als Vermittler auftritt.

Beziehungen zu den Mitgliedsstaaten der Europäischen Union

Die Mitgliedstaaten der Europäischen Union treten in der außenpolitischen Bedeutung im Vergleich zu den oben genannten Staaten sichtbar zurück. Die EU bemüht sich um eine verstärkte Sichtbarkeit ihrer Arbeit auf den Philippinen. Die EU ist immerhin der viertgrößte Handelspartner der PHL (Handelsvolumen ca. 10 Mrd. Euro p.a.) und einer der wichtigsten Geber bei der Entwicklungszusammenarbeit. Das Europäisch-Philippinische Partnerschafts- und Kooperationsabkommen (PCA) wurde im Juni 2010 in Brüssel paraphiert, tritt jedoch erst dann in Kraft, wenn es durch alle EU-MS ratifiziert worden ist. Erste Sondierungsgespräche über ein Freihandelsabkommen der EU mit den PHL haben begonnen. Die EU ist seit Anfang 2011 auf Mindanao mit zwei Beobachtern im „International Monitoring Team“ vertreten, welches die Einhaltung der Vereinbarungen zwischen der philippinischen Regierung und der MILF überwacht. Sie unterstützt außerdem die Entwicklung der muslimischen Teile Mindanaos durch ihren Beitrag zum "Bangsamoro Development Fund".

Hinweis

Dieser Text stellt eine Basisinformation dar. Er wird regelmäßig aktualisiert. Eine Gewähr für die Richtigkeit und Vollständigkeit der Angaben kann nicht übernommen werden.