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Kuba

Beziehungen zwischen Kuba und Deutschland

Stand: September 2016

Politik

Außenminister Frank-Walter Steinmeier reiste im Juli 2015 nach Kuba. Es war der erste Besuch eines bundesdeutschen Außenministers in Kuba überhaupt und damit ein wichtiger Schritt zur Intensivierung unserer  Beziehungen mit Kuba. Der Reformprozess Kubas und die künftige Ausgestaltung der deutsch-kubanischen Beziehungen standen im Mittelpunkt des Besuchs, bei dem BM Steinmeier auch mit dem kubanischen Präsidenten Raúl Castro zusammentraf. Im Februar 2016 fanden die bei BM Steinmeiers Besuch vereinbarten regelmäßigen politischen Konsultationen in Havanna erstmals statt, bei denen auch die Entwicklung der Menschenrechtslage als Element der weiteren Gestaltung der bilateralen Beziehungen behandelt wurde statt.


Wirtschaft

Seit dem Besuch BM Steinmeiers im Juli 2015 sind Gespräche zur Einrichtung eines Büros der deutschen Wirtschaft in Havanna in Gang gekommen.

Die deutschen Warenausfuhren nach Kuba betrugen im Jahre 2015 etwa 258 (Vorjahr etwa 191) Mio. EUR, die kubanischen Exporte nach Deutschland 35 Mio. EUR (Vorjahr etwa 33 Mio.). Deutschland lieferte vor allem Getreide, Maschinen, chemische und pharmazeutische Erzeugnisse, Kunststofferzeugnisse, Medizintechnik, Kraftfahrzeuge und Ersatzteile; Kuba exportierte alkoholische Getränke, Tabakwaren, Honig sowie Obst- und Gemüsesäfte nach Deutschland.

Ein weiteres wichtiges Element der bilateralen Wirtschaftsbeziehungen ist der deutsche Tourismus nach Kuba. Seit 2011 nimmt dieser wieder zu. Im Jahr 2015 lag die Zahl der deutschen Besucher bei knapp 175.000 von insgesamt 3,5 Millionen Auslandstouristen. Dies entspricht einem Anstieg von etwa 25%. Nach Kanada und den USA (einschließlich der 'Exilkubaner') stand Deutschland damit an dritter Stelle der Herkunftsländer.

Die kubanische Verschuldung gegenüber Deutschland wurde im Jahr 2000 durch ein bilaterales Umschuldungsabkommen geregelt. Dies ermöglichte auch die Wiederaufnahme der Gewährung von Hermes-Ausfuhrbürgschaften.

Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel besuchte Kuba im Januar 2016 mit einer großen Wirtschaftsdelegation.


Entwicklungszusammenarbeit

Die bilaterale staatliche Entwicklungszusammenarbeit ist auf kubanisches Betreiben seit 2003 eingestellt. Seither gibt es weder Technische Zusammenarbeit (TZ) noch Finanzielle Zusammenarbeit (FZ). Nach dem Besuch BM Steinmeiers im Juli 2015 sind allerdings Gespräche zur Wiederaufnahme der bilateralen EZ und dem Abschluss eines EZ-Rahmenabkommens in Gang gekommen.

Die Botschaft Havanna fördert mehrere Kleinstprojekte pro Jahr, die zumeist von kirchlichen Organisationen durchgeführt werden.

Mehrere deutsche Nichtregierungsorganisationen sind in Kuba engagiert: Seit 1993 ist die Deutsche Welthungerhilfe in Kuba aktiv. Sie konzentriert sich vor allem auf die Ernährungssicherung sowie auf Projekte der Nothilfe, z.B. nach dem Wirbelsturm Sandy Ende Oktober 2012. Ferner führte sie in den Jahren 2011-2014 das Regionalprogramm Armutsbekämpfung und Ressourcenschutz in Randzonen von Schutzgebieten durch. Die Deutsche Welthungerhilfe führt in oben angeführten Bereichen auch Projekte mit EU-Mitteln durch.

Ebenfalls seit mehreren Jahren fördert die deutsche Nichtregierungsorganisation KarEn e.V. (Karibik Energie) Projekte in Kuba. Diese zielen vor allem auf eine verbesserte Strom- und Wasserversorgung für Mensch und Tier mit Hilfe erneuerbarer Energien. Der Deutsche Volkshochschulverband ist im Bereich der Erwachsenenbildung tätig. Der Deutsche Genossenschafts- und Raiffeisenverband hat eine Zusammenarbeit bei der Beratung des zunehmend an Bedeutung gewinnenden Genossenschaftswesens aufgenommen.


Kultur und Bildung

Der kulturelle Austausch, die Zusammenarbeit in Wissenschaft und Forschung sowie der akademische Austausch bilden eine wichtige Säule der bilateralen Beziehungen. Ein  bereits 2003 ausgehandeltes Kulturabkommen zwischen Deutschland und Kuba ist seither nicht zustande gekommen. Die Gespräche zum Abschluss eines Kulturabkommens sind allerdings 2015 wieder aufgenommen worden. Auch gibt es bisher kein Goethe-Institut, jedoch eine DAAD-Repräsentantin und ein privatrechtlich organisiertes Sprachlernzentrum. Dessen ungeachtet beteiligt sich Deutschland an den großen internationalen Kulturereignissen auf Kuba wie der Buchmesse Havanna mit einem Stand der Frankfurter Buchmesse und Lesungen deutscher Autoren, der Ausrichtung deutscher Theaterwochen, sowie der Etablierung einer Deutschen Reihe innerhalb des Internationalen Festivals des neuen Lateinamerikanischen Films. Wichtig sind vor allem der Austausch und die praktische Vernetzung kubanischer Kulturschaffender mit der deutschen Kulturszene. Junge Dramatiker und Regisseure aus Kuba konnten Hospitanzen an deutschen Theatern wahrnehmen, Filmemacher wurden zur Berlinale und zum angegliederten Talentcampus eingeladen. Das Interesse auf deutscher Seite am Dialog mit Kuba ist hoch. Gleiches gilt für Gastspiele in den Bereichen Theater, Kino und Musik.

Einen wichtigen Träger des kulturellen Austausches stellen die schätzungsweise 30.000 Kubaner dar, die in Deutschland – vor allem in der ehemaligen DDR – studiert oder gearbeitet haben. Wichtigster kubanischer Partner im Sprachbereich ist der kubanische Deutschlehrerverband. Das Interesse an Deutsch als Fremdsprache übersteigt nach wie vor das Angebot. Die seit 2011 erlaubte Einrichtung privater Sprachschulen wurde seitens Deutschlands aufgegriffen (siehe oben). In jedem Jahr kann eine kleine Zahl kubanischer Deutschlehrer und Germanisten Fortbildungsangebote (Stipendien) in Deutschland wahrnehmen.

Die Ludwig-Stiftung unterhält ein Büro in Havanna, das vor allem im Bereich des künstlerischen Austausches tätig ist. Von erheblicher Bedeutung ist die Zusammenarbeit im wissenschaftlichen Bereich, die durch ein Stipendiatenprogramm der Alexander-von-Humboldt-Stiftung vor allem für Naturwissenschaftler sowie die Zusammenarbeit mehrerer deutscher und kubanischer Hochschulen geprägt ist.

Die Repräsentantin des DAAD unterhält in Havanna ein Lektoratsbüro, das sich vor allem mit der Zusammenarbeit von ca. 50 kubanischen und deutschen Hochschulen befasst sowie Deutschunterricht an der Fremdsprachlichen Fakultät der Universität Havanna organisiert. Im September 2016 fand zum 14. Mal die wirtschaftswissenschaftliche Sommerschule in Zusammenarbeit zwischen der Humboldt-Universität Berlin und der Universität Havanna statt, die durch das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung und die Friedrich-Ebert-Stiftung unterstützt wurde.


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