Außenpolitik

Stand: Januar 2012

Grundlinien der Außenpolitik

Am 01.04.2009 wurde Kroatien Vollmitglied der NATO. Im Sicherheitsbereich beteiligt sich Kroatien ferner an Friedens- und besonderen politischen Missionen der NATO, der EU sowie der Vereinten Nationen (einschließlich Afghanistan). Kroatien ist an ISAF mit rund 300 Soldatinnen und Soldaten beteiligt, schwerpunktmäßig im deutsch geführten Regionalkommando Nord.

Das wichtigste außenpolitische Ziel, die Vollmitgliedschaft in der Europäischen Union, hat Kroatien inzwischen fast erreicht. Am 01.02.2005 trat ein Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommen mit der EU in Kraft, am 03.10.2005 begannen die Beitrittsverhandlungen, nachdem die damalige Chefanklägerin des Internationalen Strafgerichtshofs für das ehemalige Jugoslawien (IStGHJ) die uneingeschränkte Zusammenarbeit Kroatiens mit dem IStGHJ bestätigt hatte. Nach Abschluss der Beitrittsverhandlungen am 30.06.2011 wurde am 09.12.2011 der Beitrittsvertrag von den Staats- und Regierungschefs der 27 EU-Mitgliedstaaten und Kroatiens unterzeichnet, so dass Kroatien zum 01.07.2013 Vollmitglied der EU werden könnte. Über die Ratifizierung des Beitrittsvertrages wird in Kroatien per Referendum entschieden; dieses ist für den 22.01.2012 angesetzt.

Zusammenarbeit mit den Nachbarstaaten

Mit den Nachbarländern besteht eine intensive Zusammenarbeit durch politische Kontakte auf allen Ebenen und zahlreiche bilaterale Verträge. Das Verhältnis zu Bosnien und Herzegowina hat sich weitgehend normalisiert, die Beziehungen zu Serbien und Montenegro sind frei von tiefgreifenden Spannungen. Kroatien bemüht sich derzeit aktiv um eine weitere Verbesserung der Beziehungen zu all seinen Nachbarländern. Die endgültige Demarkration der Grenze zu Slowenien soll von einem Schiedsgericht geklärt werden, zwischen beiden Staaten bestehen politisch, wirtschaftlich und kulturell dichte Beziehungen. Innerhalb der Region wirkt Kroatien an Kooperationsforen wie der "Quadrilateralen" (mit Ungarn, Slowenien und Italien), der Adriatisch-Ionischen Initiative und der Zentraleuropäischen Initiative mit. Unverändert beteiligt sich Kroatien als Gastgeberland innerhalb des Regionalen Zentrums für Sicherheitskooperation RACVIAC. Des Weiteren ist Kroatien Mitglied in der Nachfolgeorganisation des Stabilitätspakts für Südosteuropa, dem im Februar 2008 gegründeten Regionalen Kooperationsrat (RCC), dessen erster Generalsekretär Kroate ist

Kroatien hat bereits angekündigt, nach erfolgreich abgeschlossenen eigenen Beitrittsverhandlungen seine Nachbarländer mittels Erfahrungsaustausch auf deren Weg in die Europäische Union zu unterstützen.

Hinweis

Dieser Text stellt eine Basisinformation dar. Er wird regelmäßig aktualisiert. Eine Gewähr für die Richtigkeit und Vollständigkeit der Angaben kann nicht übernommen werden.