Beziehungen zu Deutschland

Stand: Februar 2012

Politische Beziehungen

Die deutsch-kirgisischen Beziehungen sind historisch durch die deutsche Minderheit in Kirgisistan geprägt. Erste Siedlungen deutschstämmiger Mennoniten gehen bis ins 19. Jahrhundert zurück. Während des Zweiten Weltkriegs wurden Deutschstämmige auch nach Kirgisistan zwangsumgesiedelt; eine weitere Zuwanderungswelle setzte in den fünfziger Jahren ein. Von den noch zu Beginn der neunziger Jahre rund 100.000 Deutschstämmigen in Kirgisistan sind derzeit schätzungsweise noch 10.000 im Lande verblieben. Die Bundesregierung unterstützt die im Lande verbliebene deutsche Minderheit speziell im sozialen, kulturellen sowie im Bildungsbereich. Die Sicherung der Zukunftsperspektive für kirgisische Bürger deutscher Abstammung war auch ein wichtiger Punkt der Grundsatzerklärung vom 04.07.1992 zwischen dem unabhängigen Kirgisistan und der Bundesrepublik Deutschland, mit der die intensive Zusammenarbeit begann. Im gleichen Jahr wurde in Kirgisistan eine deutsche diplomatische Vertretung eröffnet.

Die bilateralen Beziehungen wurden untermauert durch einen Besucheraustausch auf höchster politischer Ebene (darunter Staatsbesuche Bundespräsident Herzogs in Kirgisistan im Februar 1998, Außenminister Westerwelles im Juli 2010 und Besuche Präsident Akajews in Deutschland im September 1999, März 2002 und Oktober 2004).

Als bislang einziger EU-Staat mit einer voll ausgebauten Botschaft in Kirgisistan ist Deutschland der wichtigste Partner Kirgisistans in der Europäischen Union.

Wirtschaftsbeziehungen

Die Bedeutung, die Kirgisistan und Deutschland den bilateralen politischen Beziehungen beimessen, spiegelt sich bislang nicht in den Wirtschaftsbeziehungen wider. Der Handelsaustausch ist insgesamt gering und durch einen großen Handelsbilanzüberschuss auf deutscher Seite gekennzeichnet. Der in den vergangenen Jahren rückläufige Trend bei den deutschen Exporten nach Kirgisistan (2010: 35 Mio. Euro) hat sich 2011 (59 Mio. Euro) umgekehrt; ebenso ist ein Anstieg deutscher Importe aus Kirgisistan (von 6 Mio. Euro auf 12 Mio. Euro) zu verzeichnen. Deutsche Exportgüter nach Kirgisistan sind hauptsächlich Fahrzeuge und andere Maschinen sowie chemische Produkte (Medikamente, Kosmetik). Kirgisistan exportiert nach Deutschland landwirtschaftliche Produkte. Die Investitionstätigkeit deutscher Firmen ist wegen ungünstiger Rahmenbedingungen insgesamt gering; eine Verbesserung ist zur Zeit nicht in Sicht. Bislang haben nur zwei Unternehmen nennenswerte Investitionen getätigt. Sie leisten einen wichtigen Beitrag zur kirgisischen Wirtschaftsentwicklung.

Entwicklungszusammenarbeit

Bei den Regierungsverhandlungen zwischen Deutschland und Kirgisistan im September 2011 wurden die Politikbereiche "Nachhaltige Wirtschaftsentwicklung“ und "Reform im Gesundheitswesen" als Schwerpunkte der bilateralen Entwicklungszusammenarbeit bestätigt. Ziel ist es, langfristig eine stabile und nachhaltige Entwicklung des Landes zu unterstützen. Dafür soll die Entwicklungszusammenarbeit so ausgerichtet werden, dass sie möglichen gesellschaftlichen Konfliktbereichen Rechnung trägt, besonders durch Förderung der Jugend und der strukturell schwachen Räume. Mit dieser Schwerpunktsetzung unterstützt die Bundesregierung die kirgisische Regierung bei ihren Reformbemühungen und trägt zur Erreichung der Milleniumsentwicklungsziele bei.

Die Finanzielle Zusammenarbeit (FZ) konzentriert sich auf zwei Bereiche: Einmal soll der Mikrofinanzsektor besonders in ländlichen Gebieten ausgebaut werden. Zum Anderen unterstützt Deutschland Kirgisistans bei der Umsetzung des nationalen Gesundheitsprogramms 'Manas Taalimi' und seines Folgeprogramms 'Den sooluk'. Gleichzeitig fördert die FZ die Notfallmedizin, HIV-/Aids- und Tuberkulosebekämpfung und unterstützt die Verbesserung der Gesundheit von Müttern und Kindern. Zusätzlich kooperiert Deutschland im Energiesektor mit Kirgisistan.

Im Rahmen der bilateralen Technischen Zusammenarbeit (TZ) ist die Bundesregierung vor allem mit einem Programm zur Förderung nachhaltiger Wirtschaftsentwicklung und zur beruflichen Bildung engagiert. Daneben wird Kirgisistan auch durch regionale Vorhaben beraten, wie zum Beispiel durch das Projekt „Unterstützung von Rechts- und Justizreform in Zentralasien“ und ein Projekt zur Förderung der regionalen Zusammenarbeit im Bereich der Grundbildung.

Seit 1991 beläuft sich das Gesamtvolumen der deutschen Entwicklungszusammenarbeit auf ca. 250 Millionen Euro. Damit ist Deutschland nach Japan und den USA drittgrößter bilateraler Geber. Darüber hinaus beteiligt sich Deutschland mit bedeutenden Mitteln auch an den Programmen multilateraler Institutionen (AEB, EBWE, EU-Kommission, Weltbank).

Schuldenumwandlung:

Der Deutsche Bundestag hat 2009 einer weiteren Schuldenumwandlung für die Kirgisische Republik in Höhe von 8,5 Millionen Euro zugestimmt. Dafür wird die kirgisische Regierung eigene Finanzmittel in Höhe von 45 Prozent dieses Betrags in Maßnahmen zur Armutsbekämpfung im Land investieren. Eine erste Schuldenumwandlung in Höhe von 5 Millionen Euro wurde 2008 zugunsten von Infrastrukturmaßnahmen im ländlichen Raum vereinbart.

Die Einrichtung von vier Sozialstationen in früher von deutschen Minderheiten bevölkerten Gebieten (Bischkek, Tokmok und Sokuluk kommt sowohl den Deutschstämmigen als auch der übrigen Bevölkerung gleichermaßen zugute. Mitte 1998 wurde ein "Deutsches Haus" in Bischkek eröffnet.

Kulturelle Beziehungen

Grundlage der Zusammenarbeit im Bildungsbereich ist das 1993 unterzeichnete Kulturabkommen zwischen Deutschland und Kirgisistan, welches seit Mitte 2002 in Kraft ist.

Deutsch ist nach Englisch die wichtigste Fremdsprache in der Kirgisischen Republik. Zur Förderung der deutschen Sprache werden im Rahmen der Initiative 'Schulen – Partner der Zukunft' durch die Zentralstelle für das Auslandsschulwesen (ZfA) und das Goethe-Institut insgesamt 11 Schulen in verschiedenen Städten Kirgisistans u.a. durch aus Deutschland entsandte Lehrer besonders unterstützt.

An einigen dieser Schulen können die Schüler das Deutsche Sprachdiplom II erwerben. Allerdings sieht sich der Deutschunterricht - ebenso wie der gesamte Fremdsprachenunterricht an kirgisischen Schulen - immer wieder mit Plänen der Regierung zur Stundenreduzierung konfrontiert.

In der Bischkeker Nationalbibliothek existiert seit 1998 ein deutscher Lesesaal, der vom Goethe-Institut Almaty mitbetreut wird. Seit 2000 gibt es darüber hinaus ein durch das Goethe-Institut Almaty koordiniertes Sprachlernzentrum, das landesweit qualifizierte Sprachkurse und Lehrerfortbildungen anbietet. Ein weiteres deutsches Informationszentrum (IC) wurde im Juni 2002 in Osch eingerichtet.

Der Deutsche Akademische Austauschdienst (DAAD) ist in Bischkek mit einem Informationszentrum präsent. Der DAAD vergibt in Kirgisistan regelmäßig Forschungs- und Studienstipendien an kirgisische Studierende und Wissenschaftler. DAAD-Lektoren arbeiten an mehreren Bischkeker Universitäten. Zwischen beiden Ländern gibt es zahlreiche Hochschulpartnerschaften, die ebenfalls vom DAAD gefördert werden.

Ehemalige DAAD-Stipendiaten haben sich im April 1999 zum DAAD-Alumni-Verein zusammengeschlossen. Anfang 2005 hat sich auch ein Verein der Alumni der Alexander von Humboldt-Stiftung konstituiert.

Die Deutsche Welle (DW) hat landesweit mit zahlreichen Rundfunk- und Fernsehsendern "Rebroadcasting-Verträge" zur Übernahme und Weiterausstrahlung des DW-Satelliten-Radio- und Fernsehprogramms abgeschlossen.

Hinweis

Dieser Text stellt eine Basisinformation dar. Er wird regelmäßig aktualisiert. Eine Gewähr für die Richtigkeit und Vollständigkeit der Angaben kann nicht übernommen werden.