Außenpolitik

Stand: März 2012

Grundlinien der Außenpolitik

Erste Priorität für Indonesien bleibt die Förderung der regionalen Integration im Rahmen der "Association of South East Asian Nations" (ASEAN). Der Beschluss zur Errichtung einer engeren Gemeinschaft, einer „ASEAN Community“, die aus der traditionell starken wirtschaftlichen Säule bis 2015 die Schaffung eines einheitlichen Binnenmarktes vorsieht, ferner die Etablierung einer sozio-kulturellen Gemeinschaft und einer Sicherheitsgemeinschaft („ASEAN Security Community“) geht wesentlich auf Indonesien zurück. Im Dezember 2008 trat die ASEAN-Charta in Kraft. Jakarta ist Sitz des ASEAN-Sekretariats und des Ausschusses der Ständigen Vertreter der ASEAN-Mitgliedstaaten.

Sicherheitsfragen und Fragen der Terrorismusbekämpfung rücken in den Außenbeziehungen Indonesiens und der ASEAN immer stärker in den Vordergrund. Das "ASEAN Regional Forum" (ARF) mit insgesamt 17 Dialogpartnern der ASEAN aus Europa, Nordamerika, Asien und dem Pazifik, das sich zunehmend auch präventiven Maßnahmen zur Bekämpfung des internationalen Terrorismus und der internationalen Kriminalität zuwendet, stellt ein wichtiges sicherheitspolitisches Dialogforum dar, während das asiatisch-pazifische Kooperationsforum "Asia Pacific Economic Cooperation" (APEC) vor allem wirtschaftspolitische Relevanz hat. ASEAN steht auch im Zentrum des ostasiatischen Gipfelprozesses (East Asia Summit, EAS), der seit der Einbeziehung der USA und Russlands ab 2011 die 10 ASEAN-Länder mit 8 weiteren asiatisch-pazifischen Teilnehmernationen vereint und sich überwölbenden strategischen Fragen widmet. Von besonderer Bedeutung für die indonesische Außenpolitik ist darüber hinaus der Ausbau der bilateralen politischen und wirtschaftlichen Beziehungen zu China, Japan, Korea und Indien, die durch intensive Besuchsdiplomatie gepflegt werden.

Die Beziehungen zu Timor-Leste, das 2002 die staatliche Unabhängigkeit nach jahrzehntelanger Besatzung durch Indonesien erlangte, sind vom Gedanken der Aussöhnung und Nachbarschaft geprägt. Indonesien befürwortet den Beitritt Timor-Lestes zu ASEAN.

Indonesien bemüht sich um eine stärkere globale Profilierung des Landes mit der größten muslimischen Bevölkerung der Welt, was sich besonders in einem stärkeren Engagement im Nahen Osten manifestiert. So beteiligt sich Indonesien mit weltweit derzeit 1.972 Soldaten und Polizisten an VN-Friedensmissionen (Stand: 30. Januar 2012). Mehr als 1450 indonesische Soldaten wurden im Rahmen der VN-Mission UNIFIL in den Libanon entsandt, rd. 190 Soldaten gehören der VN-Peacekeeping Force im Kongo an. Darüber hinaus sind indonesische Soldaten bzw. Polizisten in den VN-Missionen in Haiti, Darfur (Sudan), im Süd-Sudan und in Liberia vertreten. Mit der Ausrichtung des „Asia-Africa“-Gipfels im April 2005 gemeinsam mit Südafrika mit hochrangigen Delegationen aus 103 Ländern sowie mit dem 16. Außenministertreffen der Blockfreienbewegung auf Bali im Mai 2011 hat Indonesien wieder eine Führungsrolle in der - vom ersten Präsidenten Soekarno initiierten – Blockfreienbewegung übernommen.

Das bilaterale Verhältnis Indonesiens zu Australien und den USA ist solide. Indonesien hat sich frühzeitig für eine Teilnahme der USA (und Russlands) am Ostasiatischen Gipfelprozess (EAS) ausgesprochen. Im November 2011 nahm Präsident Obama erstmals am East Asia Summit (EAS) teil und besuchte Indonesien somit bereits zum zweiten Mal in seiner Amtszeit. Bei seinem ersten Besuch im November 2010 wurde ein neues „Comprehensive Partnership Agreement“ zwischen den USA und Indonesien unterzeichnet, dass neue Impulse für die bilateralen Beziehungen geben soll.

Indonesien ist als einziger südostasiatischer Staat Mitglied bei G20.

Beziehungen zur EU

Die EU-Kommission und die EU-Mitgliedsstaaten unterstützten die politischen und wirtschaftlichen Reformen in Indonesien insgesamt ebenso wie den Friedensprozess und Wiederaufbau in Aceh nach dem Tsunami mit erheblichen personellen und finanziellen Mitteln. Die EU-Beobachter im Rahmen der „Aceh Monitoring Mission“ trugen im ersten ESVP-Einsatz der EU in Asien zusammen mit ihren ASEAN-Kollegen wesentlich zur Implementierung des Friedensabkommens bei. Die guten Beziehungen Indonesiens zur EU wurden auch im Rahmen des ASEM-Jubiläumsgipfels (10 Jahre) am 10./11. September 2006 in Helsinki deutlich, an dem neben den EU und ASEAN-Mitgliedern auch u.a. China, Japan, Indien und Südkorea teilnahmen. Der 9. ASEM-Gipfel findet im November 2012 in Vientiane, Laos, statt. Als Vielvölker- und multireligiöser Staat setzte sich Indonesien auch dort insbesondere für den Dialog der Kulturen und Religionen ein.

Ein umfassendes Partnerschafts- und Kooperationsabkommen zur weiteren Intensivierung der Beziehungen zwischen der EU und Indonesien u.a. in den Bereichen Handel, Umwelt Energie, Bildung, Wissenschaft und Sicherheit wurde am 9. November 2009 in Jakarta unterzeichnet.

Hinweis

Dieser Text stellt eine Basisinformation dar. Er wird regelmäßig aktualisiert. Eine Gewähr für die Richtigkeit und Vollständigkeit der Angaben kann nicht übernommen werden.