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Haiti

Außenpolitik

Stand: März 2012

Die außenpolitischen Beziehungen Haitis sind wesentlich durch die internationale Hilfe geprägt.  Eine internationale Wiederaufbaukonferenz fand am 31.03.2010 in New York statt, bei der die internationale Gemeinschaft Hilfsgelder für die Bewältigung der Folgen des Erdbebens vom 12.01.2010 zusagte.

Im Mai 2009 ernannte der Generalsekretär der Vereinten Nationen Ban Ki-Moon den ehemaligen US-Präsidenten Bill Clinton zu seinem Sondergesandten für Haiti.

Beziehungen zu den USA

Die Vereinigten Staaten spielen wegen ihrer geographischen Nähe sowie der dort lebenden haitianischen Diaspora eine politisch und wirtschaftlich dominierende Rolle. Das Verhältnis zum großen Nachbarn ist nicht zuletzt wegen der Besatzung Haitis von 1915 bis 1934 sowie Eingriffen in das politische Geschehen in Haiti zwiespältig. Heute sind die USA allerdings der größte bilaterale Geber.

Das erhebliche Entwicklungsengagement der USA zeugt von der Bedeutung, die die USA der Stabilisierung Haitis beimessen. Die von den USA geförderten Maßnahmen zur politischen und wirtschaftlichen Stabilisierung des Landes zielen darüber hinaus darauf ab, die illegale Einwanderung aus Haiti in die USA einzudämmen und zu verhindern, dass sich Haiti zunehmend zum Transitland für den Schmuggel von Drogen aus Südamerika in die USA entwickelt.

Ende April 2011 besuchte Präsident Martelly nach Bekanntgabe seines Wahlsieges Außenministerin Hillary Clinton in den USA.

Beziehungen zu Kanada

Aus ähnlichen Gründen wie die USA ist Kanada, wo über eine halbe Million Menschen haitianischer Herkunft leben, einer der wichtigsten Partner Haitis und der zweitgrößte bilaterale Geber. 

Schwerpunkte der Entwicklungszusammenarbeit waren vor dem Erdbeben neben Aufklärungs- und Sensibilisierungskampagnen Infrastrukturprojekte sowie die Verbesserung der Arbeits- und Funktionsbedingungen der haitianischen Polizei (PNH).

Haitianisch-dominikanische Beziehungen

Die Beziehungen zwischen Haiti und der Dominikanischen Republik sind historisch zwar belastetet, dennoch leistete die Dominikanische Republik nach dem Erdbeben schnelle Hilfe und Unterstützung. Die Öffnung der Grenze und der Krankenhäuser für haitianische Patienten sowie direkte Hilfsleistungen trugen dazu bei, die Situation der notleidenden Menschen zu lindern.

Die haitianische Diaspora in der Dominikanischen Republik wird auf fast eine Million Menschen geschätzt. Viele von ihnen haben keinen rechtlichen Status, sind Ressentiments ausgesetzt und müssen jederzeit mit ihrer Abschiebung rechnen. Das Erdbeben und die damit zusammenhängende Flüchtlingswelle verschärften die Situation zusätzlich.

Beziehungen zu Kuba

Die Nachbarinsel engagiert sich vor und nach den Erdbeben vor allem im medizinischen Bereich, bildet haitianische Ärzte aus und entsendet medizinisches Personal in die Provinz. Im Rahmen eines trilateralen Förderungsabkommens erhält Haiti von Venezuela finanzierte kubanische Ausstattungshilfe mit Schwerpunkt Verbesserung der Energieversorgung.

Beziehungen zu Venezuela

Venezuela finanziert den Einsatz kubanischer Ärzte in Haiti. Haiti ist dem von Venezuela initiierten Petrocaribe-Abkommen im August 2007 beigetreten. Teilweise werden von Venezuela Darlehen auf die von Haiti importierte Erdölmenge gewährt.

Venezuela entsandte im Sommer 2007 wieder einen Botschafter nach Port-au-Prince, nachdem es die diplomatischen Beziehungen nach dem Sturz Jean-Bertrand Aristides auf Geschäftsträgerebene reduziert hatte.

Präsident Martelly besuchte Venezuela im Februar 2012 und reiste gemeinsam mit Präsident Chavez zum Gipfeltreffen des sog. ALBA-Bündnisses. Dort genießt Haiti Beobachterstatus; die Umwandlung in eine Vollmitgliedschaft ist wegen außenpolitischer Rücksichtnahme auf andere Partner zurückgestellt worden.

Beziehungen zur Europäischen Union

Die EU ist einer der größten Geber Haitis und hatte als solche maßgeblichen Einfluss auf die Erstellung der im November 2007 präsentierten Armutsbekämpfungsstrategie („Document de Stratégi Nationale pour la Croissance et la Réduction de la Pauvreté“). Nach dem Erdbeben von 2010 finanziert die EU umfangreiche Maßnahmen der Humanitären Hilfe und für den Wiederaufbau Haitis.

Im Rahmen des 10. Europäischen Entwicklungsfonds (EEF) konzentrierte sich die Entwicklungszusammenarbeit der EU auf die Bereiche Infrastruktur, Erziehung und Regierungsführung. Aktuell tritt die humanitäre Hilfe als Schwerpunkt hinzu.

Als Mitglied von CARIFORUM verhandelte die haitianische Regierung gemeinsam mit ihren karibischen Partnern die Ausgestaltung des zum 1.1.2008 einseitig seitens der EU in Kraft getretenen Wirtschaftspartnerschaftsabkommens (EPA) mit der EU. Der Ratifizierungsprozess ist noch nicht abgeschlossen.

Von den europäischen Ländern ist Frankreich historisch bedingt der wichtigste Partner Haitis mit intensivem Besucheraustausch auf politischer und administrativer Ebene.



Hinweis

Dieser Text stellt eine Basisinformation dar. Er wird regelmäßig aktualisiert. Eine Gewähr für die Richtigkeit und Vollständigkeit der Angaben kann nicht übernommen werden. 


Stand 22.03.2012