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Georgien

Beziehungen zu Deutschland

Stand: November 2016

Politik

Deutschland war das erste Land der Europäischen Gemeinschaft, das Georgien nach der Unabhängigkeit 1991 am 23. März 1992 völkerrechtlich anerkannte und am 13. April 1992 diplomatische Beziehungen aufnahm. Deutschland hat 1992 als erster Staat eine Botschaft in Georgien eröffnet. Die engen und vertrauensvollen Beziehungen zwischen Deutschen und Georgiern haben eine fast 200-jährige Tradition, die zurückgeht auf die Einwanderung schwäbischer Bauern ab 1817. In Deutschland bleibt der Anteil des früheren sowjetischen Außenministers und späteren Präsidenten Georgiens Schewardnadse an der deutschen Wiedervereinigung unvergessen. Deutschland wiederum genießt in Georgien Ansehen und Sympathie. Die erheblichen entwicklungspolitischen Leistungen der Bundesregierung ebenso wie auch die vielfältigen kulturellen, akademischen und persönlichen Kontakte werden in der georgischen Gesellschaft sehr geschätzt.

Deutschland zählte zu den ersten Staaten, die Georgien nach Ausbruch des Krieges Hilfe für humanitäre Projekte zugunsten der Opfer und Vertriebenen und zur Unterstützung des Wiederaufbaus im Land leisteten. Deutschland beteiligt sich auch aktiv an der EU-Beobachtermission (EUMM). Am 1. Juli 2016 eröffnete Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier in Tiflis die Parlamentarische Versammlung der OSZE und führte bilaterale politische Gespräche. Ministerpräsident Giorgi Kwirikaschwili besuchte Berlin gemeinsam mit Außenminister MichailJanelidze am 15. und 16. Juni 2016. Am 30. Juni folgte der Besuch von Staatpräsident Giorgi Margwelaschwili.

Im Rahmen der Europäischen Union setzt sich Deutschland für eine Annäherung Georgiens und der Region insgesamt an Europa ein. Deutschland hat die Aufnahme von Georgien, Armenien und Aserbaidschan in die europäische Nachbarschaftspolitik sowie die EU-Entscheidung zur Schaffung einer Östlichen Partnerschaft aktiv unterstützt. Deutschland hat sich zusammen mit Frankreich (gemeinsamer Besuch von Bundesminister Steinmeier und dem französischen Außenminister Fabius Ende April 2014) für die Unterzeichnung des Assoziierungsabkommens durch Georgien stark gemacht.

Die Bundesregierung fördert die Integration der Gesamtregion auch durch die deutsche Kaukasus-Initiative im Rahmen der deutschen Entwicklungszusammenarbeit.


Wirtschaft

Mit dem Abkommen über die Förderung und den gegenseitigen Schutz von Kapitalanlagen (in Kraft seit 27.09.1998) und dem Doppelbesteuerungsabkommen (in Kraft seit 21.12.2007) besteht eine gute völkerrechtliche Grundlage für den bilateralen Wirtschaftsaustausch.

Deutschland ist derzeit hinter der Türkei, Aserbaidschan, China, Russland und der Ukraine sechstgrößter Handelspartner Georgiens. Das deutsch-georgische Handelsvolumen lag 2015 bei 454 Millionen Euro (-4,4%), davon 361 Millionen Euro Importe aus Deutschland, vor allem Autos und Auto-Teile, Maschinen, chemische Erzeugnisse, Elektrotechnik und Nahrungsmittel. Georgien exportiert nach Deutschland vor allem Nahrungsmittel (insbesondere Nüsse) und Textilien, wobei die Exporte im Zuge der Implementierung des Freihandelsabkommens mit der EU noch ausbaufähig sind.

Die deutsche Regierung unterstützt Georgien in den Bereichen Privatwirtschaft, Managerfortbildung und Standortmarketing; zudem wird die georgische Regierung in makroökonomischen Fragen beraten.

In Georgien sind etwa 230 deutsche Firmen vor allem mit Vertriebsbüros präsent. Zur Vertiefung der bilateralen Wirtschaftsbeziehungen trägt wesentlich die 2007 gegründete Deutsche Wirtschaftsvereinigung (DWV) bei, der gegenwärtig etwa 130 in Georgien tätige Unternehmen angehören. Die DWV bietet umfangreiche Dienstleistungen für den Markteintritt in Georgien an und wirbt durch Präsentationen in Deutschland für den Investitionsstandort Georgien. Sie ist Partner des weltweiten Netzwerks deutscher Auslandshandelskammern, und ihr steht seit 2008 der Unternehmer und georgische Honorarkonsul in München, Prof. Dr. Claus Hipp, vor. Seit 2013 betreut die DWV auch den armenischen Markt.


Entwicklungszusammenarbeit

Deutschland ist nach den Vereinigten Staaten der größte bilaterale Partner Georgiens in der Entwicklungszusammenarbeit. Seit 1992 hat Deutschland über 700 Millionen Euro an Unterstützung geleistet, im September 2015 weitere bis zu 156 Millionen Euro zugesagt. Die bilaterale Zusammenarbeit erfolgt im Rahmen der Kaukasus-Initiative der Bundesregierung und konzentriert sich auf die Schwerpunktsektoren Umwelt und Energie, Nachhaltige Wirtschaftsentwicklung sowie Governance – Demokratie, Dezentralisierung und Rechtsstaatlichkeit.

Nicht zuletzt dank der GIZ-Beratung haben inzwischen 70% der Bürger Zugang zu modernen Dienstleistungen ihrer Gemeinden, hat Georgien Programmhaushalte eingeführt und die Qualität der Juristenausbildung und die Rechenschaftspflicht im Öffentlichen Finanzwesen verbessert. Erstmalig gelang 2016 die Akkreditierung von 7 Unternehmen und 2 Berufsschulen für die duale Ausbildung zum Winzer. Weitere Leuchtturmprojekte der deutschen Entwicklungszusammenarbeit sind die Einrichtung von Naturschutzgebieten und die Rehabilitierung der Wasserversorgung und -entsorgung in Batumi im Rahmen der Finanziellen Zusammenarbeit.

Die Bundesrepublik war nach der Unabhängigkeit Georgiens der erste Geber, der die Modernisierung und den Ausbau des Stromübertragungsnetzes unterstützt hat, so dass Georgien seine Position als zentraler Energiehub in der Region stetig ausbauen konnte. Mit dem Schwarzmeerenergieverbund, zu dem Deutschland im Rahmen der finanziellen Zusammenarbeit mit einem Finanzierungsbeitrag von 100 Millionen Euro beigetragen hat, wurde hier 2013 ein wichtiges Etappenziel erreicht. Mit Hilfe der KfW wurde eine Umspannstation und eine Hochspannungs-Gleichstrom-Übertragungsbrücke in Akhaltsikhe als Voraussetzung für einen Stromexport in das türkisch-europäischen Stromnetz über Georgien finanziert. Daneben liegt der Fokus auf Vorhaben, die die Voraussetzungen zur Nutzung des Potentials für Erneuerbare Energien und eines effizienteren Energieeinsatzes schaffen.


Kultur und Bildung

Die kulturelle Verbundenheit der Georgier mit Deutschland ist historisch gewachsen und eng (Deutsch ist an manchen georgischen Schulen zweite Fremdsprache). Etwa 2.200 Georgier studieren in Deutschland. Der DAAD vergibt jährlich circa 90 Individualstipendien und es existieren derzeit 56 Hochschulkooperationen.

Historisch hatten Deutsche im 19. und 20. Jahrhundert Einfluss auf Architektur und Malerei und bekleideten wichtige Funktionen im öffentlichen Leben. Der Geograph und Naturforscher Gustav Radde beispielsweise war 1867 Gründungsdirektor des Kaukasischen Museums, des Vorläufers des heutigen Georgischen Nationalmuseums. Auch der Name Siemens ist eng mit der Geschichte und Entwicklung Georgiens verbunden.

Deutsche Einwanderer ließen sich ab 1817 in verschiedenen Regionen Georgiens nieder. Die deutsche Minderheit zählt noch circa 1.500 meist ältere Personen. Die Interessen der deutschen Minderheit werden durch den Verein "Einung" vertreten. Ein 2013 gegründeter Verein zur Bewahrung des deutschen Kulturguts im Südkaukasus will das Erbe der deutschen Kolonisten erhalten und die 200-Jahrfeier 2017 mit vorbereiten. Um dieses Jubiläum ebenso wie 25. JahrWiederaufnahme der diplomatischen Beziehungen zwischen Deutschland und Georgien zu würdigen, veranstalten beide Außenministerien von Mitte 2017 bis Mitte 2018 ein Deutsch-Georgisches Jahr. Die Feierlichkeiten kulminieren im Herbst 2018 mit Georgien als Gastland der Frankfurter Buchmesse.

Die Städtepartnerschaft zwischen Tiflis und Saarbrücken (die erste in der damaligen UdSSR) wurde in den 1970er Jahren zur Brücke zwischen Künstlern und Wissenschaftlern beider Länder. Eine weitere aktive Städtepartnerschaft zwischen dem ostgeorgischen Telawi und Biberach a.d. Riß besteht seit 1987.

Zu den aktivsten Kulturgesellschaften, die sich der Pflege der Beziehungen zwischen beiden Ländern verschrieben haben, gehören in Deutschland die "Berliner Georgische Gesellschaft" und die "Brandenburgisch-Georgische Gesellschaft" sowie in Georgien die "Georgisch-Deutsche Gesellschaft" in Tiflis, das "Georgisch-Deutsche-Zentrum" (GDZ) in Kutaissi sowie das Georgisch-Deutsche-Haus (GDH) in Sugdidi.

Deutschland ist in Georgien mit einer Zweigstelle des Goethe-Instituts in Tiflis und einer Außenstelle in Kutaissi, einem Büro und drei Lektoren des Deutschen Akademischen Austauschdienstes (zwei in Tiflis, einer in Kutaissi), Büros von vier politischen Stiftungen (FES, FNS, HBS, KAS) sowie sieben durch die Zentralstelle für das Auslandsschulwesen an georgische Schulen vermittelten deutschen Lehrern vertreten. Seit 1999 haben circa 1.000 Schülerinnen und Schüler erfolgreich das Deutsche Sprachdiplom der Stufe 2 (sprachliche Befähigung zur Aufnahme eines Studiums in Deutschland) abgeschlossen. Es gibt 13 Partnerschulen für Deutsch, das mit derzeit rund 41.800 Lernenden an den georgischen Schulen die drittwichtigste Fremdsprache nach Englisch und Russisch ist. Eine Deutsche Internationale Schule Tbilissi (Tiflis) hat im September 2010 mit Kindergarten, Vorschule und Grundschule den Betrieb aufgenommen und wird jedes Jahr um eine weitere Klasse erweitert.

Die Evangelisch-lutherische Kirche besteht aus drei kleinen Gemeinden in Tiflis, Bolnisi (ehemals Katharinenfeld) und Suchumi (Abchasien) und wird von einem entsandten deutschen Bischof betreut.


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