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Frankreich

Beziehungen zu Deutschland

Stand: Juni 2017

Politische Beziehungen

Frankreich ist Deutschlands engster und wichtigster Partner in Europa. Mit keinem anderen Land gibt es eine so regelmäßige und intensive Abstimmung auf allen Gebieten. Höhepunkte der freundschaftlichen Beziehungen in den vergangenen Jahrzehnten waren u.a.:

  • der von Staatspräsident de Gaulle und Bundeskanzler Adenauer unterzeichnete Vertrag über die deutsch-französische Zusammenarbeit vom 22. Januar 1963 ("Ely­sée-Vertrag");
  • der historische Händedruck von Staatspräsident Mitterrand und Bundeskanzler Kohl 1984 über den Gräbern von Verdun;
  • die Teilnahme von Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel an den Feierlichkeiten zur Erinnerung an das Ende des Ersten Weltkrieges unter dem Arc de Triomphe in Paris am 11. November 2009 sowie an den Gedenkveranstaltungen anlässlich des 70. Jahrestags der Landung der Alliierten in der Normandie im Juni 2014;
  • die Jubiläumsfeier zum 50. Jahrestag des Élysée-Vertrags in Berlin am 22.01.2013, u.a. mit einer gemeinsamen Sitzung des Deutsch-Französischen Ministerrates, Verabschiedung der „Berliner Erklärung“ von Bundeskanzlerin Merkel und Staatspräsident Hollande sowie einer gemeinsame Sitzung des Deutschen Bundestages und der Assemblée Nationale in Anwesenheit der beiden Regierungen, von Staatspräsident Hollande, Bundespräsident Gauck, Mitgliedern des Bundesrates und des französischen Senats;
  • der Staatsbesuch von Bundespräsident Joachim Gauck in Frankreich im September 2013 mit gemeinsamem Besuch von Staatspräsident Hollande und Bundespräsident Gauck in Oradour-sur-Glane in Gedenken an ein  Massaker der SS an der Zivilbevölkerung im Jahr 1943 - das dortige Zusammentreffen beider Präsidenten mit Überlebenden des Massakers war ein weiterer starker Ausdruck der deutsch-französischen Versöhnung;
  • im August 2014 das gemeinsame Gedenken an den Ausbruch des Ersten Weltkriegs von Bundespräsident Gauck und Staatspräsident  Hollande am Hartmannsweilerkopf im Elsass.

Darüber hinaus zählen zu den herausragenden Institutionen und Kooperationen der bilateralen Beziehungen zwischen Deutschland und Frankreich:

  • das Deutsch-Französische Jugendwerk (seit 1963, ca. 8 Mio. Teilnehmerinnen und Teilnehmer an verschiedenen Programmen);
  • das Deutsch-Französische Sekretariat für den Austausch in der beruflichen Bildung (seit der Gründung 1980 mehr als 95.000 Teilnehmende an Austauschprogrammen);
  • institutionelle Kooperationen im Wissenschaftsbereich wie die Deutsch-Französische Hochschule (ein Netzwerk integrierter Studiengänge mit Doppelabschluss), das Deutsche Historische Institut Paris, das Deutsche Forum für Kunstgeschichte sowie über 60 DAAD-Lektorate in Frankreich
  • das Deutsch-Französische Geschichtsbuch, ein dreibändiges allgemeines Geschichtsbuch für die Oberstufe (keine Geschichte der deutsch-französischen Beziehungen) und gleichzeitig das weltweit erste in zwei Staaten inhaltlich identische Schulbuch;
  • der gemeinsame Fernsehsender Arte;
  • der Deutsch-Französische Kulturrat;
  • das Deutsch-Französische Büro für die Energiewende (bis 2016: Deutsch-Französisches Büro für erneuerbare Energien, gegründet 2006)
  • der Luft- und Raumfahrtkonzern (AIRBUS Group);
  • das Institut Saint-Louis (ISL, seit 1958  Grundlagenforschung sowie wissenschaftliche Untersuchungen und grundlegende Vorentwicklungen für Verteidigung und Sicherheit)

Verdichtet wird die Zusammenarbeit durch ein zivilgesellschaftliches Netzwerk aus ca. 300 deutsch-französischen Vereinigungen, 22 Regional- und 2200 Städtepartnerschaften, ca. 4300 Schulpartnerschaften sowie ca. 40 Partnerschaften deutscher und französischer Schulen mit bilingualen Zweigen. Daraus haben sich bemerkenswert vielfältige und intensive Formen der Zusammenarbeit entwickelt. Heute stehen die Europapolitik sowie die gemeinsame Haltung zu Fragen der internationalen Sicherheit im Vordergrund der Zusammenarbeit. 


Regierungszusammenarbeit

Die deutsch-französische Zusammenarbeit geht einher mit einer engen Einbindung der europäischen Partnerstaaten. Es zeigt sich immer wieder, dass im europäischen Kontext Fortschritte vor allem dann erzielt werden können, wenn Deutschland und Frankreich an einem Strang ziehen ("deutsch-französische Motorfunktion").

Die politischen Parteien des Landes ordnen sich traditionell dem Lager der „Linken“ oder der (bürgerlichen) „Rechten“ zu. Ausnahme ist die junge Partei „La République en marche“ des Staatspräsidenten Emmanuel Macron, die sich keinem Lager klar zuordnet und bei den Parlamentswahlen im Juni 2017 aus dem Stand die absolute Mehrheit erreicht hat (308 von 577 Sitzen). Zur aktuellen Parlamentsmehrheit gehört neben La République en marche die Zentrumspartei Mouvement démocrate Die konservativen Républicains (ex-UMP) verloren durch die Parlamentswahl 2017  deutlich an Mandaten, bleiben aber die größte Oppositionspartei in der Nationalversammlung. Bei den Kommunalwahlen im März 2014 gewannen sie dagegen die Mehrzahl der frz. Städte und Gemeinden und stellen auch im Senat seit den Wahlen im September 2014 die Mehrheit .

Das liberale Lager ist traditionell in zahlreichen Kleinstparteien organisiert. Die seit 2012 in der „Union des démocrates et indépendants“ zusammengeschlossenen Parteien stellen 18 Abgeordnete. Sie agiert zumeist an der Seite der Républicains, hat sich aber mit Teilen der Républicains-Fraktion zu einer Zusammenarbeit mit der Regierungsmehrheit entschlossen. In der parlamentarischen Opposition befinden sich unter anderem die Sozialistische Partei Frankreichs, das Linksbündnis „France insoumise“, der Parti Communiste (Kommunisten), der rechtspopulistische Front National und mehrere kleinere Parteien,  die überwiegend dem linken politischen Spektrum zuzuordnen sind. Zu den besonderen Erfolgen zählt die enge deutsch-französische-Abstimmung während der europäischen Schuldenkrise. Die Kooperation zwischen beiden Hauptstädten hat als Ergebnis die Eckpunkte der Maßnahmen zur Stabilisierung des Euros hervor gebracht, die anschließend auf europäischer Ebene angenommen worden sind („Europäischer Stabilitätsmechanismus: ESM“, „Fiskalpakt“).Die beiden Regierungen treffen sich regelmäßig zu bilateralen Konsultationen (seit 2003 als „Deutsch-Französischer Ministerrat“ DFMR),, 2017 am 13 Juli. Der „Deutsch-Französische Finanz- und Wirtschaftsrat“ wurde 1988 in einem Zusatzprotokoll zum Elysée-Vertrag ins Leben gerufen. Ihm gehören die Minister für Finanzen und Wirtschaft und die beiden Zentralbankpräsidenten an. Laut Zusatzprotokoll tritt der Rat vier Mal im Jahr zusammen, eingepegelt haben sich je zwei Treffen auf Minister- und zwei Treffen auf Staatssekretärsebene. Der 49. Deutsch-französische Finanz- und Wirtschaftsrat fand am 23. September 2016 im Wirtschaftsministerium in Berlin statt. Auf der Tagesordnung standen die Stärkung von Wachstum und Investitionen in Europa und die Herausforderungen nach dem Brexit-Votum, die Prioritäten der EU27 und der Eurozone sowie die Zusammenarbeit bei G20 vor dem Hintergrund der deutschen Präsidentschaft.


Parlamentszusammenarbeit

Die Zusammenarbeit zwischen der französischen Nationalversammlung und dem Deutschen Bundestag ist intensiv. Auch zwischen dem Senat und dem Bundesrat gibt es vielfältige Kontakte. Die deutsch-französischen Freundschaftsgruppen des Senats und des Bundesrats treffen sich seit über 50 Jahren zu einem jährlichen Gedankenaustausch.

Zu den bilateralen parlamentarischen Kontakten gehören u.a.:

  • gemeinsame Arbeitssitzungen der Auswärtigen Ausschüsse des Bundestages und der Assemblée Nationale sowie der Europaausschüsse (sowohl von Bundestag und Assemblée Nationale als auch von Bundesrat und Senat);
  • ein jährliches Parlamentarier-Kolloquium Paris-Berlin;
  • ein regelmäßiger Meinungsaustausch zwischen deutschen und französischen Parteien;
  • jährliche Treffen der Präsidien des Bundestags und der Nationalversammlung;
  • die regelmäßigen Treffen der Freundschaftsgruppen in Bundesrat, Bundestag, Senat und Nationalversammlung;
  • gegenseitige Kurz-Hospitationen von Abgeordneten beider Staaten;
  • der jährlich verliehene deutsch-französische Parlamentspreis für eine wissenschaftliche Arbeit im Kontext der bilateralen Beziehungen;
  • jährliche gemeinsame Sitzung des Deutschen Bundestags und der französischen Nationalversammlung, zuletzt im Februar 2017.

Zusammenarbeit der Bundesländer und der französischen Regionen

Die Zusammenarbeit auf Ebene der Bundesregierung und des Bundestags und Bundesrats wird ergänzt durch Abstimmung und gemeinsame Vorhaben auf Länderebene. Wichtige Themen dabei sind Maßnahmen zur Verbesserung der Sprachkenntnisse und des Wissens über die Kultur des Anderen sowie zur Verstärkung der Mobilität von Arbeitskräften, zur Einrichtung grenzüberschreitender Ausbildungsgänge in der beruflichen Bildung und zur Vernetzung von Unternehmen, Universitäten und Forschungseinrichtungen.

Außerdem kooperieren grenznahe deutsche und französische Regionen im Rahmen der „Grenzüberschreitenden Zusammenarbeit“ sehr eng miteinander, insbesondere in den beiden Kooperationsräumen am Oberrhein (im Rahmen der 2010 gegründeten Trinationalen Metropolregion Oberrhein als erste grenzüberschreitende Metropolregion) und im Vierländereck der Großregion (Lothringen, Luxemburg, Rheinland-Pfalz, Saarland und Wallonien), sowie in fünf deutsch-französischen Eurodistrikten.


Zusammenarbeit in der Sicherheits- und Verteidigungspolitik

Die sicherheitspolitische Zusammenarbeit zwischen Deutschland und Frankreich ist sehr eng. Die gemeinsame deutsch-französische Brigade war zunächst ein Symbol für den Willen beider Länder zur militärpolitischen Kooperation. Sie wird- zusammen mit dem Eurokorps – als Nukleus für europäische Streitkräfte im Rahmen der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVP) betrachtet. Seit Jahrzehnten  findet eine wechselseitige Ausbildung an den Schulen, Akademien und Universitäten der Bundeswehr und der französischen Streitkräfte statt. Auf Ebene des Verteidigungsministeriums, in Kommandobehörden und in vielen Verbänden leisten Austauschoffiziere ihren Dienst und sind integraler Bestandteil der jeweils anderen Streitkräfte. Damit leistet die Bundeswehr einen wichtigen und wesentlichen Beitrag zur Vertiefung der deutsch-französischen Beziehungen. In gemeinsamen Operationen setzt die enge deutsch-französische Kooperation ein Zeichen für die Weiterentwicklung der gemeinsamen europäische Außen- und Sicherheitspolitik.


Bilaterale Wirtschaftsbeziehungen

Deutschland und Frankreich bleiben füreinander die wichtigsten Handelspartner in Europa. Nur der Güteraustausch mit den USA ist knapp größer. Das Handelsvolumen mit Frankreich (Einfuhr und Ausfuhr) belief sich 2016 auf insgesamt 167,1 Milliarden Euro. Die wechselseitigen Investitionen bleiben auf hohem Niveau stabil.

Das Interesse an bilateralem Austausch und Zusammenarbeit im wirtschaftlichen Bereich zeigt sich auch an der Vielzahl gemeinsamer Aktivitäten und Netzwerke, so wird Frankreich bei der Frankfurter Buchmesse im Oktober 2017 Gastland sein. Der Austausch zwischen deutschen und französischen Unternehmen im Rahmen jährlicher „Evian-Treffen“ wurde 1990 institutionalisiert. Das 2006 gegründete Deutsch-Französische Büro für erneuerbare Energien wurde 2016 in Deutsch-Französisches Büro für die Energiewende.


Kulturelle Beziehungen

Der deutsch-französische Kulturaustausch ist auf allen Gebieten (Theater, Musik, bildende Kunst, Literatur, Film, Museen) eng und vielfältig. Insbesondere Berlin und Paris ziehen zahlreiche Kunstschaffende aus dem anderen Land an.

Der Deutsch-Französische Kulturrat (DFKR) wurde 1988 mit dem Ziel gegründet, die Zusammenarbeit beider Länder im kulturellen Bereich zu fördern und eine „Durchdringung der Kulturen“ anzustreben. Der DFKR trifft sich in der Regel zweimal jährlich im Wechsel in Frankreich und in Deutschland.

Schulen und Universitäten aus beiden Ländern vernetzen sich im bilateralen und europäischen Rahmen immer stärker (Anerkennung von Abschlüssen, binationale Examen, Partnerschaften, Studiengänge der Deutsch-Französischen Hochschule, Hochschulbörse „Deutsch-französisches Forum“/Straßburg), Deutsch-französische Forschungsforen auf Regierungsebene etc.).

Die Deutsch-Französische Hochschule (DFH) ist ein Verbund von Mitgliedshochschulen aus Deutschland und Frankreich. Sie fördert die Beziehungen und den Austausch zwischen diesen Hochschulen durch ein Angebot von binationalen Studiengängen mit Doppelabschluss, Doktoranden- und Forschungsprogrammen. Derzeit sind über 6.000 Studierende unter dem Dach der DFH eingeschrieben.

Das Deutsch-Französische Jugendwerk mit jährlich etwa 200.000 Teilnehmerinnen und Teilnehmern bleibt der zentrale Akteur im Jugendaustausch.

Für den Bereich der beruflichen Aus- und Weiterbildung fördert das Deutsch-Französische Sekretariat (DFS) mit Sitz in Saarbrücken den Austausch von Jugendlichen und Erwachsenen. Dabei unterstützt es die Partnerschaften zwischen den Einrichtungen der beruflichen Bildung in beiden Ländern.

Die enge Kooperation in der Bildungspolitik wird unterstützt durch die deutsch-französischen Schulen. In Deutschland gibt es Gymnasien dieses Schultyps in Saarbrücken und in Freiburg, in Frankreich das Lycée franco-allemand in Buc bei Versailles. Die beiden deutschen Auslandsschulen in Saint Cloud bei Paris und in Toulouse sind Teil des Netzwerks von Partnerschulen mit besonderer Deutschlandbindung.

Von besonderer Bedeutung für die schulische Zusammenarbeit zwischen Frankreich und Deutschland sind die binationalen Schulabschlüsse AbiBac und „Baccalauréat à option internationale“ (OIB). Seit 1994 können Schülerinnen und Schüler das Baccalauréat und das Abitur in der AbiBac-Prüfung an Schulen in Frankreich und Deutschland gleichzeitig erwerben und erlangen damit sowohl im eigenen Land als auch im Partnerland eine Hochschulzugangsberechtigung sowie Zugang zu Ausbildung und Berufstätigkeit. Auch das OIB ist ein binationaler Schulabschluss, der an den deutschen Abteilungen von sechs Schulen in Frankreich abgelegt wird.

Der zweisprachig ausstrahlende deutsch-französische Fernsehsender ARTE ergänzt im Medienbereich das Sprach- und Kulturangebot.

Unentbehrlich für das gegenseitige Verständnis und die interkulturelle Zusammenarbeit ist auch das zivilgesellschaftliche Netzwerk, das unter anderem aus über 300 deutsch-französischen Gesellschaften, 22 Regional- und 2200 Städtepartnerschaften sowie 4300 Schulpartnerschaften besteht. Erste Kontakte auf dieser Ebene wurden bereits unmittelbar nach Kriegsende noch im Jahr 1945 etabliert.

Hinweis:

Dieser Text stellt eine Basisinformation dar. Er wird regelmäßig aktualisiert. Eine Gewähr für die Richtigkeit und Vollständigkeit der Angaben kann nicht übernommen werden. 


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