Außenpolitik

Stand: Oktober 2011

Grundlinien der Außenpolitik

Côte d'Ivoire ist von fünf Staaten umgeben - entsprechend ist die Außenpolitik des Landes auf Ausgleich mit den Nachbarn und Ausbau der Beziehungen bedacht. Als führende Wirtschaftsmacht des frankophonen Afrika spielte das Land außen- wie außenwirtschaftspolitisch immer eine hervorgehobene Rolle. Seit Ausbruch des Bürgerkriegs im September 2002 war die Außenpolitik nahezu ausschließlich auf den Friedensprozess und seine internationale Begleitung konzentriert.

Nach den Präsidentschaftswahlen am 28.11.2010 kam es zu einem blutigen Machtkampf und einer weitgehenden Isolierung des Regimes unter dem seit 2005 nur noch geschäftsführenden Präsidenten Gbagbo. Die internationale Gemeinschaft, Deutschland, EU und USA hatten danach sehr schnell den von der Unabhängigen Wahlkommission als Sieger festgestellten Alassane Ouattara als Präsidenten anerkannt, der am 11.4.2011 nach einem blutig verlaufenden Machtkampf auch de facto die Macht übernehmen konnte.

Ouattara und seine am 1.6.2011 einberufene Regierung haben in den ersten Monaten ihrer Amtszeit die jahrelange außenpolitische Zurückgezogenheit beendet und zahlreiche außenpolitische Inititiativen gestartet. Unter anderem war Präsident Ouattara seitdem bereits mehrfach in Paris, Washington und hat bereits zahlreiche Reisen in die Nachbarstaaten und andere Länder Afrikas unternommen.

Mit mindestens 25 Prozent aus der Region stammenden Zuwanderern weist Côte d'Ivoire einen hohen Ausländeranteil auf. Dies hat auch außenpolitische Implikationen. Die in den 60er und 70er Jahren hochwillkommenen Arbeitskräfte gelten seit den 90er Jahren mit den aufkommenden wirtschaftlichen Problemen eher als Konkurrenten um knappe Arbeitsplätze und landwirtschaftlich gentutzes Land. Die Nationalitätenfrage und das Problem, wie mit den in Côte d’Ivoire lebenden Ausländern aus den Nachbarländern umgegangen wird, belastet auch das außenpolitische Verhältnis zu diesen Nachbarländern.

Nach wie vor ist die ehemalige Kolonialmacht Frankreich – ungeachtet beträchtlicher Ambivalenz des Verhältnisses - ein wichtiger politischer und wirtschaftlicher Partner. Côte d’Ivoire bezieht einen Großteil seiner Importe aus Frankreich; Frankreich ist (außer für Kakao) wichtigster Abnehmer ivorischer Produkte. 25 Prozent des im Lande investierten ausländischen Kapitals ist französischer Herkunft (Energie, Agroindustrie, Telekommunikation, Baugewerbe, Handel).

Bei der Machtübernahme des im November gewählten Präsidenten OUATTARA im April 2011 haben französische und VN-Truppen einen wichtigen Beitrag zum Schutz der Zivilbevölkerung in Abidjan und der monatelang in einem Hotel eingeschlossenen gewählten Regierung geleistet. Nach der Machtübernhame hat Frankreich dann einen Soforthilfekredit von 400 Mio. Euro gewährt. Es folgten ein bilateraler Schuldenerlass von 1 Mrd. Euro sowie das versprechen, weitere 2 Mrd. Euro umzuschulden und dadurch 700 Mio. Euro für gemeinsame Projekte zur Landesentwicklung frei zu machen.

Nach der Beendigung der Krise sollen die noch im Lande befindlichen französischen LICORNE-Truppen allmählich reduziert werden. Am Ende sollen noch 300 Soldaten der Eliteeinheit im Land bleiben.

Verhältnis zu den Nachbarn und zu internationalen Organisationen

Mit der Beendigung des Machtkampfs hat sich auch das Verhältnis zu den Nachbarstaaten verbessert. Hierzu trägt auch bei, dass die Milllionen zugewanderter Ausländer aus den Nachbarstaaten nun nicht mehr Zielscheibe fremdenfeindlicher Propaganda der Regierung sind.

Die neue Regierung hat eine verstärkte Reisediplomatie auch in die Nachbarstaaten begonnen und ist bemüht, die politischen Beziehungen zu diesen nachhaltig zu verbessern. Ein besonderes Problem sind noch die nach Ghana und Liberia geflüchteten Ivorer, denen die Regierung eine Rückkehr bis zu den Parlamentswahlen ermöglichen will. Entsprechende Abkommen mit den beiden Ländern und dem VN-Flüchtlingskommissar sollen die rechtliche Grundlage für eine friedliche Rückkehr dieser Flüchtlinge sein.

Côte d’Ivoire ist Mitglied der westafrikanischen Wirtschafts- und Währungsgemeinschaft (UEMOA). Nach Überfällen des ehemaligen Regimes auf die Filialen der Zentralbank BCEAO hatte diese ihre Tätigkeit vorübergehend eingestellt mit der Folge, dass das gesamte Bankenwesen in Côte d’Ivoire kollabierte. Nach der Machtübernahme Ouattaras wurde die Funktionsfähigkeit der Banken rasch wiederhergestellt.

Côte d’Ivoire ist außerdem Mitglied der westafrikanischen Wirtschaftsgemeinschaft ECOWAS, der Afrikanischen Union (AU) sowie der sog. Mano River Union MRU, einer bislang wenig in Erscheinung getretenen Kooperationsgemeinschaft mit Liberia, Sierra Leone und Guinea.

Hinweis

Dieser Text stellt eine Basisinformation dar. Er wird regelmäßig aktualisiert. Eine Gewähr für die Richtigkeit und Vollständigkeit der Angaben kann nicht übernommen werden.