Außenpolitik

Stand: März 2012

Grundlinien der Außenpolitik

Chile ist ein wirtschaftlich entwickeltes Schwellenland mit einem kleinen Binnenmarkt. Staatspräsident Piñera, seit 2010 im Amt, strebt an, dass Chile noch vor Ende des laufenden Jahrzehnts (d.h. vor 2020) das Einkommensniveau eines entwickelten Landes erreicht. Vor diesem Hintergrund bleibt es strategisches Ziel der chilenischen Außenpolitik, die Integration des Landes in die Weltwirtschaft zu stärken und außenpolitisch abzusichern, durch Förderung von Stabilität, wirtschaftlichem Wachstum, weiterer Diversifizierung seiner Handelsbeziehungen sowie Zusammenarbeit in der Region und darüber hinaus.

Chile engagiert sich in den Vereinten Nationen, besonders auch bei globalen Anliegen wie Menschenrechten und Umweltthemen. Für den Zeitraum 2008-2011 wurde Chile in den Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen gewählt und bemüht sich um seine Wiederwahl in diesem Herbst. Es beteiligt sich bei Friedensmissionen der VN, mit Schwerpunkt bei MINUSTAH in Haiti. Das Land ist auch in anderen multilateralen Organisationen einschließlich der Welthandelsorganisation und den internationalen Finanzinstitutionen aktiv und personell gut vertreten. Es hat keine Außenstände beim Internationalen Währungsfonds. Weltbank und Interamerikanische Entwicklungsbank sind in Chile präsent.

Die VN-Wirtschaftskommission für Lateinamerika und die Karibik (ECLAC/CEPAL) hat ihren Sitz in Santiago. Deutschland ist dort seit 2005 Vollmitglied (neben 6 weiteren EU-Ländern: Frankreich, Großbritannien, Niederlande, Spanien, Portugal, Italien).

Chile gehört zu den Gründungsmitgliedern der 2009 gegründeten Internationalen Agentur für Erneuerbare Energien (IRENA).

Im Januar 2010 wurde Chile als zweites Land in Lateinamerika – nach Mexiko – in die Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) aufgenommen.

Außenpolitik im regionalen Rahmen

Seit Dezember 1997 ist Chile assoziiertes Mitglied des gemeinsamen südamerikanischen Marktes MERCOSUR. Im Herbst 2006 ist es auch wieder der Andengemeinschaft (CAN) als assoziiertes Mitglied beigetreten, aus der es Mitte der siebziger Jahre ausgetreten war. Chile ist zudem Gründungsmitglied der im Mai 2008 in Brasilia gegründeten Union Südamerikanischer Nationen (UNASUR), in der es bis August 2009 den Vorsitz innehatte. Seit 2010 führte Chile den Vorsitz der Rio-Gruppe, der die meisten Staaten Lateinamerikas und der Karibik (LAK) angehören. Nach Überleitung der Rio-Gruppe in die 2011 neu geschaffene „Gemeinschaft der Lateinamerikanischen und Karibischen Staaten“ (CELAC) führt Chile den CELAC-Vorsitz. Chile ist außerdem Mitglied der Organisation Amerikanischer Staaten (OAS/OEA) und damit auch der Interamerikanischen Menschenrechtskommission (ICDH/IACHR).

Als Mitglied der APEC (Asiatisch-pazifische Wirtschaftskooperation) hat Chile in den letzten Jahren seine Beziehungen mit Asien ausgebaut.

Beziehungen zu den Staaten Lateinamerikas

In den Beziehungen zu seinen Nachbarn hat Chile in den letzten Jahren Verbesserungen erzielt: Auf die Lösung der Grenzfrage mit Argentinien (Ratifizierung des Campo de Hielo-Abkommens im Juni 1999) folgten 2004 Erleichterungen im grenzüberschreitenden Verkehr. Im Oktober 2009 wurde ein umfassender bilateraler Vertrag über Integration und Zusammenarbeit abgeschlossen, und es finden gemeinsame Kabinettssitzungen statt, zuletzt im Januar 2011.

Mit Peru besteht zwar ein Streit um die Seegrenze im Pazifik, den Peru 2008 mit einer Klage beim Internationalen Gerichtshof in Den Haag anhängig gemacht hat. Beide Seiten bemühen sich jedoch darum, die bilateralen Beziehungen in anderen Bereichen auszubauen. So ist Peru inzwischen das zweitwichtigste Zielland für Investitionen chilenischer Unternehmen.

Chile und Bolivien unterhalten keine diplomatischen, sondern lediglich konsularische Beziehungen. Haupthindernis ist die Forderung Boliviens nach einem (im Salpeterkrieg 1879-1884 verlorenen) Zugang zum Pazifik. Nach einer Intensivierung der politischen Beziehungen zwischen beiden Ländern hat Boliviens Präsident Morales 2011 mit der erneuten Forderung nach einem souveränen Meereszugang und der Ankündigung, die Angelegenheit vor den Internationalen Gerichtshof zu bringen, die Stimmung verhärtet. Chile hat die Forderung nachdrücklich zurückgewiesen.

Beziehungen zu den USA

Das Verhältnis zu den USA ist solide und umfassend. Beide Länder unterhalten eine enge Zusammenarbeit in vielen Bereichen. Durch das Inkrafttreten des bilateralen Freihandelsabkommens am 1. Januar 2004 erhielt Chile einen substanziell verbesserten Zugang zum amerikanischen Markt. Präsident Obama besuchte Chile im Rahmen seiner Lateinamerikareise im März 2011 und hielt hier seine Grundsatzrede zu Lateinamerikapolitik der USA .

Beziehungen zur Europäischen Union

Die bilateralen Beziehungen zur Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten entwickeln sich dynamisch, sind vielfältig und solide, in Teilbereichen aber noch ausbaufähig. Die EU steht nach China an zweiter Stelle der Handelspartner Chiles. Etwa ein Viertel der ausländischen Direktinvestitionen sind europäischer Herkunft. Das umfassende Assoziationsabkommen zwischen Chile und der EU (über Politischen Dialog, Wirtschaft und wirtschaftliche Zusammenarbeit) trat 2005 in Kraft, der Handelsteil bereits 2003. Ein Abkommen über wissenschaftlich-technologische Zusammenarbeit zwischen der EU und Chile rundet die Assoziierung ab. Staatspräsident Piñera nahm im Mai 2010 am EU-Lateinamerika/Karibik-Gipfel in Madrid teil. Er wird – als Vorsitzender von CELAC - Gastgeber des nächsten EU-Lateinamerika/Karibik-Gipfels im Januar 2013 sein.

Hinweis

Dieser Text stellt eine Basisinformation dar. Er wird regelmäßig aktualisiert. Eine Gewähr für die Richtigkeit und Vollständigkeit der Angaben kann nicht übernommen werden.