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Afghanistan

Beziehungen zwischen Afghanistan und Deutschland

Stand: Oktober 2016

Politik

Die deutsch-afghanischen Beziehungen können auf eine lange Geschichte zurückblicken. 2015/2016 feierten beide Länder das 100jährige Bestehen ihrer freundschaftlichen Beziehungen, die 1915 mit einer ersten Kontaktaufnahme zwischen den Regierungen des Deutschen Reiches und des Emirats Afghanistan begannen. Offiziell wurden diplomatische Beziehungen zwischen beiden Ländern im Jahr 1922 aufgenommen.

Nach dem Sturz des Taliban-Regimes Ende 2001 wurde die deutsche Botschaft im Dezember 2001 zunächst als 'Deutsches Verbindungsbüro' wiedereröffnet. Bereits im Januar 2002 überreichte der deutsche Botschafter als erster ausländischer Missionschef der neuen Übergangsregierung sein Beglaubigungsschreiben. Im Juni 2013 nahm zudem das Generalkonsulat in Masar-e Sharif seine Arbeit auf.

Die deutsche Botschaft und das Generalkonsulat unterhalten enge Kontakte zu den Vertretern des politischen Lebens in Afghanistan und betreuen Projekte der deutschen humanitären Hilfe, der Entwicklungszusammenarbeit und des Wiederaufbaus.

In der Internationalen Kontaktgruppe zu Afghanistan, die rund 60 Staaten und Organisationen umfasst, hat Deutschland seit Gründung der Kontaktgruppe im Jahr 2009 den Vorsitz. Er wird aktuell durch die Sonderbeauftragte der Bundesregierung für Afghanistan und Pakistan, Sabine Sparwasser, wahrgenommen. Die Kontaktgruppe tagt in regelmäßigen Abständen zwei bis drei Mal jährlich an wechselnden Orten.


Afghanistans Weg zur Konsolidierung

Unmittelbar nach dem Fall des Taliban-Regimes fanden Ende 2001 bzw. 2002 zwei wegweisende Konferenzen zur Zukunft Afghanistans auf dem Petersberg bei Bonn statt. Auf der Berliner Konferenz 2004 bekräftigte die internationale Gemeinschaft ihr langfristiges Engagement für Afghanistan. Seither finden im rund zweijährigen Rhythmus internationale Afghanistankonferenzen statt.

Am 5. Dezember 2011 richtete Deutschland in Bonn zehn Jahre nach der ersten Petersberg-Konferenz erneut eine internationale Afghanistan-Konferenz aus. Kernbotschaft: Die Staatengemeinschaft wird Afghanistan auch nach Ende des NATO-Kampfeinsatzes ISAF Ende 2014 nicht im Stich lassen, im Gegenzug wird die afghanische Regierung wichtige Reformen vorantreiben. Diese 2012 in Tokio und 2016 in Brüssel erneuerten Prinzipien bilden die Grundlage für das derzeitige internationale Engagement in Afghanistan.


Afghanistan in der Transformationsdekade (2015-2024)

Beim NATO-Gipfel in Warschau am 08. und 09. Juli 2016 einigten sich die Bündnispartner auf die fortgesetzteFinanzierung der afghanischen Sicherheitskräfte bis 2020, um die afghanischen Sicherheitskräfte weiter zu befähigen, Sicherheitsverantwortung zu übernehmen. Deutschland beteiligt sich an der Finanzierung mit jährlich 150 Mio. Euro. Die derzeitige Mission Resolute Support wird auch über 2016 hinaus weitergeführt.. Um das langfristige zivile Engagement der internationalen Gemeinschaft in Afghanistan finanziell zu unterlegen, fand am 5. Oktober 2016 in Brüssel eine internationale Konferenz auf Ministerebene statt. Die internationale Gemeinschaft stellte Afghanistan finanzielle Unterstützung für den zivilen Wiederaufbau in Höhe von bis zu 15,2 Mrd. US-Dollar in Aussicht. Im Gegenzug verpflichtete sich die afghanische Regierung zu Fortschritten bei der Umsetzung der Reformagenda.


Bilaterales Abkommen zur Zusammenarbeit

Am 16. Mai 2012 unterzeichneten Bundeskanzlerin Merkel und der damalige afghanische Präsident Karsai ein bilaterales Abkommen zur Zusammenarbeit zwischen Deutschland und Afghanistan. Dieses Partnerschaftsabkommen regelt die Beziehungen zu Afghanistan langfristig. Thematisch umfasst es alle wichtigen Bereiche der bilateralen Beziehungen Deutschlands mit Afghanistan. Die Vereinbarung legt fest, dass eingegangene Verpflichtungen, insbesondere zur Verwirklichung der gemeinsamen Werte der Demokratie, der Achtung der Menschenrechte und der Rechtsstaatlichkeit, zur Einhaltung der Prinzipien guter Regierungsführung, zur Reform der öffentlichen Verwaltung und zur Korruptionsbekämpfung durch die afghanische Seite umzusetzen sind. Beide Länder haben das Partnerschaftsabkommen ratifiziert.


Deutsche Streitkräfte in Afghanistan

Die ISAF (International Security Assistance Force) hatte seit Dezember 2001 das Mandat der Vereinten Nationen, die Staatsorgane Afghanistans bei der Aufrechterhaltung der Sicherheit zu unterstützen. Am 22. Dezember 2001 stimmte der Deutsche Bundestag erstmals der Entsendung deutscher Streitkräfte zur Umsetzung der Resolution 1386 des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen mit großer Mehrheit zu. Am 31.12.2014 endete das ISAF-Mandat.

Unmittelbar im Anschluss an ISAF begann die Nachfolgemission Resolute Support (RS), zur Ausbildung, Beratung und Unterstützung der Afghanischen Sicherheits- und Verteidigungskräfte. Deutschland hat in diesem Rahmen  mit Hilfe von 19 Partnernationen die Verantwortung für den Standort Masar-e Scharif im Norden übernommen. Der Bundestag stimmte am 18.12.2014 und erneut am 17.12.2015 dem Einsatz bewaffneter Streitkräfte im Rahmen von RSM zu. RSM arbeitet mit einer Truppenstärke von etwa 12.000 Soldatinnen und Soldaten, davon bis zu 980 Deutsche. 

Möglich wurde diese Ausbildungs- und Beratungsmission nachdem die ANDSF (Afghan National Defence and Security Forces) die vollständige Sicherheitsverantwortung im Land übernommen hatten.


Ziviler Wiederaufbau und humanitäre Hilfe

Der zivile Wiederaufbau steht im Mittelpunkt des deutschen Engagements in Afghanistan. Vor dem Hintergrund der Strategie einer „Übergabe in Verantwortung“ und Zusagen der afghanischen Regierung in den Bereichen Regierungsführung und Korruptionsbekämpfung auf den Afghanistan-Konferenzen in London, Kabul und Tokio hat die Bundesregierung ihre zivilen Hilfszusagen seit 2010 auf 430 Mio. Euro jährlich bis einschließlich 2016 erhöht. Diese Unterstützung hat die Bundesregierung auf der Brüsseler Afghanistan-Konferenz am 05.10.2016 bekräftigt und für den Zeitraum 2017-20 bis zu 1,7 Mrd. EUR für den zivilen Wiederaufbau und die Stabilisierung in Afghanistan in Aussicht gestellt.

Die Projektansätze des Auswärtigen Amts sind außen- und sicherheitspolitisch motiviert und reagieren schnell, gezielt und sichtbar auf akute Problemlagen. Prioritäten bilden der Aufbau und die Ausbildung afghanischer Polizeikräfte, Stabilisierungsprojekte im deutschen Schwerpunktbereich im Norden des Landes, der Aufbau von Kapazitäten in Verwaltung und Justiz, Förderung von Menschenrechten, Hochschulkooperationund die Unterstützung des Wahlprozesses.

Neben dem Auswärtigen Amt ist das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung mit längerfristig angelegten Programmen in fünf ausgewählten Schwerpunktsektoren der Entwicklungszusammenarbeit aktiv: Wasser, Energie, Gute Regierungsführung, Bildung, Wirtschafts- und Beschäftigungsförderung. Grundlage für das Engagement ist die im März 2014 verabschiedete 'Länderstrategie Afghanistan 2014-2017: Verlässliche Partnerschaft in Zeiten des Wandels'. Afghanistan ist weiterhin das Land, welches das mit Abstand das höchste Volumen deutscher offizieller Entwicklungshilfe (Official Development Assistance - ODA) erhält. Für das Jahr 2017 ist eine Neuauflage der Länderstategie Afghanistan geplant.

Der regionale Fokus der deutschen Wiederaufbauarbeit liegt im Norden Afghanistans. Darüber hinaus werden gezielt auch landesweite nationale Programme der afghanischen Regierung sowie Projekte in anderen Regionen Afghanistans und insbesondere in Kabul unterstützt.


Wiederaufbau der afghanischen Polizei

Afghanistan hat zum 1. Januar 2015 die Sicherheitsverantwortung für das gesamte Land und seine Bevölkerung übernommen. Um dieser Verantwortung gerecht werden zu können und ein sicheres Umfeld für den Wiederaufbau zu gewährleisten, ist eine funktionierende und zuverlässige afghanische Polizei unverzichtbar. Die Stärkung und Weiterentwicklung der in den vergangenen Jahren aufgestellten und ausgebildeten Polizeikräfte ist daher nach wie vor eine der wichtigsten Prioritäten der Bundesregierung, der EU und der internationalen Gemeinschaft in Afghanistan. Beratung, Ausbildung, Alphabetisierungskurse, Infrastruktur, Unterhalt und Ausstattungshilfe sind dabei wichtige Bereiche der deutschen und internationalen Unterstützungsarbeit. In allen Bereichen wurde erheblich investiert und vieles erreicht.

Bilateral engagiert sich Deutschland im Rahmen des German Police Project Teams (GPPT), das insbesondere das polizeiliche Ausbildungssystem unterstützt. So wurden vier Polizeitrainingszentren (PTC) in Masar-e Sharif, Kundus, Faisabad und Kabul gebaut, die insgesamt 2.100 Ausbildungsplätzen bieten und zwischen 2012 und 2014 an die afghanische Polizei übergeben worden sind. Nun liegt der Schwerpunkt der Arbeit des GPPT auf der Beratung von Schlüsselfunktionen im afghanischen Innenministerium, in der nationalen Polizeiakademie und im PTC Masar-e Sharif. Daneben werden gezielte Fortbildungen für spezielle Aufgaben, wie z.B. die Grenzpolizei an den Flughäfen Kabul und Masar-e Sharif, durchgeführt und Patenschaften mit deutschen Polizeistellen ausgebaut.

Auch trägt Deutschland als einer der wichtigsten Geber substanziell zur Finanzierung der Gehälter der afghanischen Polizei bei und leistet damit einen wichtigen Beitrag für die Rechtsstaatlichkeit Afghanistans.


Kultur und Bildung

Bei der Wiederaufnahme der kulturellen Beziehungen im Jahre 2002 konnte auf ein gewachsenes Netz von engagierten Deutschen und Afghanen zurückgegriffen und die traditionelle Zusammenarbeit zwischen Schulen, Universitäten und anderen Kultureinrichtungen wieder belebt werden. Mit einem jährlichen Volumen von mehreren Millionen Euro leistet Deutschland einen wichtigen Beitrag zum kulturellen Wiederaufbau in Afghanistan. Mit diesen Mitteln werden unter anderem die hoch angesehene Amani- Oberrealschule für Jungen, die Aishe-i-Durani-Oberschule für Mädchen und das Lycée Jamhuriat (Wirtschaftsgymnasium für Mädchen) unterstützt sowie der akademische Wiederaufbau afghanischer Hochschulen durch bilaterale  Hochschulkooperationen sowie Stipendien gefördert.Das Goethe-Institut ist ebenso wie der Deutsche Akademische Austauschdienst (DAAD) in Kabul vertreten. Das Goethe-Institut ist in der Spracharbeit tätig und engagiert sich in der kulturellen Zusammenarbeit insbesondere in den Bereichen Literatur- und Übersetzungsförderung.

Eine besondere Erfolgsgeschichte ist der Aufbau einer ausgeprägten Medienlandschaft, die sich im regionalen Umfeld diversifiziert und relativ frei darstellt. Um die eingeschränkte Meinungsfreiheit zu fördern, unterstützt das Auswärtige Amt  unabhängige Medienorgane sowie staatlichen Rundfunks RTA (Radio Television Afghanistan) und finanziert grenzüberschreitende Mediendialoge, um im Rahmen der Flüchtlingskrise Aufklärungsarbeit zu leisten und einen 'Brain Drain' zu verhindern. Über die Deutsche Welle bietet das Auswärtige Amt Aus- und Fortbildungsmaßnahmen für junge Journalisten an.

Im Dezember 2015 fand anlässlich des 100-jährigen Jubiläums der deutsch-afghanischen Beziehungen  in Berlin die afghanische Kulturwoche statt. Die zahlreichen Veranstaltungen zeigten ein im Um- und Aufbruch befindliches Land und sprachen ein junges Publikum an.


Deutscher Soldat auf dem Vogelmarkt in Kundus, Afghanistan

Deutsches Engagement in Afghanistan

Afghanistan darf nicht wieder zum Rückzugsraum für internationale Terroristen werden. Deshalb helfen Deutschland und die internationale Gemeinschaft Afghanistan, ein stabiles Land zu werden, in dem die Menschen sicher leben können und selbst über ihre Zukunft bestimmen. 

Entwicklung

Afghanistan ist Kooperationsland der deutschen Entwicklungszusammenarbeit. Die Schwerpunkte sind: Energie, Trinkwasserversorgung, nachhaltige Wirtschaftsentwicklung und Grundbildung sowie die Förderung der Rechtsstaatlichkeit und der Menschenrechte.
Nähere Informationen hierzu beim BMZ:

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