Deutsch-türkischer Schulterschluss

Westerwelle und Davutoglu
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Bundesminister Westerwelle und der türkische Außenminister Davutoglu

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Der mehrtägige Besuch des türkischen Außenministers Ahmet Davutoĝlu hat - neben der Teilnahme an der Bonner Afghanistan-Konferenz - einen traurigen Anlass: Er besuchte in den vergangenen Tagen türkische Gemeinden in mehreren deutschen Städten und sprach mit Angehörigen der Opfer der kürzlich aufgedeckten rechtsextremistischen Mordserie der letzten Jahre.

Diese Morde erfüllten die Deutschen "mit Scham, Trauer und großer Anteilnahme", sagte Bundesminister Westerwelle nach einem Treffen mit seinem Amtskollegen in Bonn. "Extremismus und Rassismus haben in Deutschland keinen Platz und werden unnachsichtig verfolgt", betonte er.

Westerwelle brachte seine Hoffnung zum Ausdruck, dass "diese schrecklichen Morde weder die deutsche Gesellschaft noch Deutschland und die Türkei entzweien mögen". Es sei deshalb von höchster Wichtigkeit, dass man die Mordserie konsequent aufkläre. Dies sei man den Opfern und ihren Angehörigen, aber auch dem Ansehen Deutschlands in der Welt schuldig. Deutschland  bleibe "eine tolerante und weltoffene Gesellschaft, ein Staat, der all seinen Bürgern Schutz und Sicherheit bietet".

Westerwelle mit dem türkischen Botschafter Ahmed Acet (l.) und dem Vorstand der Türkischen Gemeinde Deutschlands Kenan Kolat (m.)
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Westerwelle mit dem türkischen Botschafter Ahmed Acet (l.) und dem Vorstand der Türkischen Gemeinde Deutschlands Kenan Kolat (m.)

Westerwelle mit dem türkischen Botschafter Ahmed Acet (l.) und dem Vorstand der Türkischen Gemeinde Deutschlands Kenan Kolat (m.)

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Außenminister Davutoglu dankte Westerwelle für seine Anteilnahme und unterstrich, dass es sehr wenige Länder auf der Welt gebe, die so eng verwoben seien wie die Türkei und Deutschland. Auch die Mordanschläge würden der deutsch-türkischen Freundschaft keinen Schaden zufügen. Bei seiner fünftägigen Reise durch Deutschland war Davutoglu unter anderem auch mit Bundespräsident Wulff und Innenminister Friedrich zusammengetroffen.

Sorge in den türkischen Gemeinden

Die Anschläge hätten aber zu einer Unsicherheit in den türkischen Gemeinden geführt, so Davutoglu. Die lückenlose Aufklärung der Morde sei wichtig, damit sich die Türken in Deutschland wieder sicher fühlten, aber auch damit die gemeinsamen europäischen Werte bewahrt blieben. Er zeigte sich vollständig überzeugt davon, dass die deutsche Justiz dieser Auflklärung bis ins letzte Detail nachkommen werde. 

Die türkischen Angehörigen der Opfer habe sehr beunruhigt, dass sie teilweise selbst unter Verdacht geraten seien, ein rechtsextremer Hintergrund aber lange nicht vermutet worden war. "Wir müssen uns gemeinsam gegen die Gewalt wenden", sagte er. Und: Türken und Deutsche in Deutschland sollten jetzt noch näher zusammenrücken.

Enge deutsch-türkische Abstimmung

Westerwelle und Davutoglu
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Westerwelle und Davutoglu

Westerwelle und Davutoglu

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Westerwelle und Davutoglu betonten beide die sehr intensive Zusammenarbeit zwischen Deutschland und der Türkei in außenpolitischen Fragen - zum Beispiel wenn es um die arabische Welt und die Umbrüche dort gehe. "Ich möchte meinen Respekt dafür zum Ausdruck bringen, wie entschieden und eindeutig die türkische Regierung sich gegenüber den Unterdrückungen und Repressionen in Syrien einsetzt", sagte Westerwelle.

Auch zu Afghanistan arbeiten Deutschland und die Türkei eng zusammen - wie zuletzt anlässlich der Afghanistan-Konferenz in Istanbul, die laut Westerwelle ein "bedeutender Meilenstein für die regionale Zusammenarbeit" war. Diese deutsch-türkische Kooperation werde man in den nächsten Tagen in Bonn intensiv fortsetzen.

Stand 03.12.2011