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Vorsichtige Hoffnung für die Menschen in Syrien

Die landesweite Waffenruhe für Syrien wird Berichten zufolge bislang weitgehend eingehalten. Der UN-Sicherheitsrat hat sich mit einer einstimmig verabschiedeten Resolution (am 31.12.) hinter die Feuerpause gestellt und die Bemühungen Russlands und der Türkei hierfür gewürdigt. „Dass die Waffenruhe mehr oder weniger hält, ist ein vorsichtiges Hoffnungszeichen für die Menschen in Syrien“, sagte Außenminister Frank-Walter Steinmeier gegenüber der Rheinischen Post (02.01.).

Echte politische Verhandlungen notwendig

Indes würden erst die nächsten Tage und Wochen zeigen, ob es gelingt, die Waffenpause zu stabilisieren, sagte der deutsche Außenminister. „Wenn wir etwas aus den gescheiterten Waffenruhen der letzten Monat gelernt haben, dann doch dieses: Für die Perspektive auf Frieden braucht es mehr als die Abwesenheit militärischer Konfrontation“, so Steinmeier. „Ohne echte politische Verhandlungen und ohne Beteiligung aller relevanten Akteure wird es nicht gelingen, die Kämpfe nachhaltig zu beenden.“

Einbindung aller relevanten Akteure wichtig

Außenminister Steinmeier und der UN-Sondergesandte für Syrien de Mistura

Außenminister Steinmeier und der UN-Sondergesandte für Syrien de Mistura
© Auswärtiges Amt

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Außenminister Steinmeier und der UN-Sondergesandte für Syrien de Mistura

Außenminister Steinmeier und der UN-Sondergesandte für Syrien de Mistura

Außenminister Steinmeier und der UN-Sondergesandte für Syrien de Mistura

Die Waffenruhe könne nur halten, wenn auch andere regionale Akteure wie Iran, Saudi-Arabien und Katar eingebunden werden. Zugleich bleibe es wichtig, möglichst bald zu politischen Verhandlungen auf Grundlage der UN-Resolution 2254 zu kommen, die den Rahmen für eine friedliche Lösung vorgibt, hatte Steinmeier bereits am vergangenen Samstag (31.12.) betont.

Der UN-Syrienbeauftragte, Staffan de Mistura, hat entsprechende Schritte bereits angekündigt und die neue Waffenruhe vor diesem Hintergrund begrüßt.

Humanitärer Zugang bleibt Priorität

Jetzt sei es wichtig, so der deutsche Außenminister, „dass die Konfliktparteien rasch humanitäre Zugänge zu allen belagerten Orten möglich machen und den Helfern keine Steine mehr in den Weg legen– das ist gerade im Winter dringlicher denn je!“ Für die Menschen in Aleppo und anderen lange belagerten und umkämpften Orten gehe es „ums nackte Überleben“. Humanitäre Hilfe von Seiten Deutschlands stehe bereit, betonte Steinmeier.

Die deutsche Unterstützung in der Syrienkrise beträgt seit 2012 über 2,6 Milliarden Euro; knapp die Hälfte davon ist für humanitäre Hilfe. Auch für Ost-Aleppo hat Deutschland zuletzt noch einmal 55 Millionen Euro bereitgestellt, um die aus der Stadt geflüchtete Zivilbevölkerung mit dem Notwendigsten zu versorgen: Neben Nahrungsmitteln, Zelten und medizinischen Versorgungsgütern sind das jetzt im Winter vor allem Decken, Öfen und warme Kleidung.

Zum Weiterlesen

Außenminister Steinmeier im Interview mit der Rheinischen Post

Fokus Syrien


Stand 02.01.2017

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