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Außenminister Steinmeier zur Lage in Aleppo: Werden unseren Blick nicht abwenden

Außenminister Frank-Walter Steinmeier hat die Regierungen in Moskau, Teheran und Damaskus für die humanitäre Lage der Menschen in Aleppo in die Verantwortung genommen. Es dürfe keine „Übergriffe, Gewalt- oder Racheakte“ gegen die Zivilbevölkerung oder gegen die Weißhelme geben. Nach Berichten aus der Region wurde die Evakuierung Ost-Aleppos rund 24 Stunden nach ihrem Beginn am Freitagmorgen (16.12.) wieder ausgesetzt, die Lage ist weiter dramatisch.

Mit Blick auf die Evakuierung Ost-Aleppos sagte Außenminister Steinmeier am Donnerstagabend (15.12.): „Wir sind - in diesen dunklen Tagen und Stunden - froh um jedes Menschenleben, das gerettet wird und nicht in der zerbombten, verwüsteten Stadt vergeht.“  Er forderte, dass die Vereinten Nationen und das Internationale Komitee vom Roten Kreuz ihren gerade in diesen Tagen unersetzlichen Beitrag uneingeschränkt und ungehindert leisten können müssen. Dies war bislang nicht der Fall.

Evakuierung wieder unterbrochen

Nach Angaben des UNO-Sondergesandten de Mistura sitzen im Ostteil Aleppos noch rund 50.000 Menschen fest. Am Donnerstag hatten mehrere tausend Menschen Aleppo verlassen können. Kämpfer und deren Familien sollen in andere Gebiete unter Kontrolle der Opposition gebracht werden. Am Freitag (16.12.) ist der Evakuierungseinsatz aus dem zerstörten Ostteil von Aleppo aber offenbar wieder abgebrochen worden. Das berichten Medien und Hilfsorganisationen übereinstimmend.

Damaskus, Moskau und Teheran in der Verantwortung

Ruinen von Aleppo

Ruinen von Aleppo
© dpa / picture-alliance

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Ruinen von Aleppo

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„Eine Rechtfertigung für die Zerstörung Aleppos gab es nie“, so der deutsche Außenminister. Jetzt ginge es mehr denn je darum, Menschenleben zu retten. „Es ist die Verantwortung des Assad-Regimes und seiner russischen und iranischen Unterstützer, die Versorgung der Menschen sicherzustellen und für ihre Sicherheit zu sorgen“, betonte Steinmeier. „Wir werden unseren Blick nicht abwenden.“

Humanitäre Versorgung allererste Priorität

Erst Priorität sei es nun, die Menschen in Aleppo, die den Kämpfen entronnen sind, humanitär zu versorgen. „Sie brauchen Nahrung, sauberes Wasser, Schutz gegen die Kälte.“ Die humanitäre Hilfe stehe bereit, die Helfer seien vor Ort, mit maßgeblicher deutscher Unterstützung. Sie müssten nur ihre Arbeit tun können.

Lage in Aleppo auch im Fokus bei EU-Gipfel der Staats- und Regierungschefs

Auch beim EU-Gipfel am Donnerstag stand die Lage in Aleppo im Mittelpunkt. Der Bürgermeister von Ost-Aleppo hat den Staats- und Regierungschefs von der Tragödie in der syrischen Stadt berichtet. Die Staats- und Regierungschefs der EU forderten den sofortigen Zugang von Hilfsorganisationen und internationalen Beobachtern nach Ost-Aleppo.

Bundeskanzlerin Angela Merkel warf Russland und Iran vor, für Verbrechen gegen die Zivilbevölkerung in Aleppo verantwortlich zu sein. Die „gezielten Angriff auf Zivilpersonen und Krankenhäuser" müssten geahndet werden, so Merkel.


Stand 16.12.2016

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