Hauptinhalt

Syrien-Gespräche: Steinmeier trifft UNO-Sondergesandten de Mistura

Im Auswärtigen Amt empfing Außenminister Steinmeier am Freitag (22.07.) den Sondergesandten der Vereinten Nationen für Syrien, Staffan de Mistura.

Einen Ausweg aus dem Bürgerkrieg in Syrien finden. Außenminister Steinmeier hat sich dafür erneut auf den Weg gemacht. Montag in Brüssel, Dienstag in London, Mittwoch und Donnerstag in Washington, Freitag wieder in Berlin. Von Konferenz zu Konferenz,  einmal über den Atlantik und wieder zurück. EU-Außenministerrat, US-europäische Strategieberatung,  Stabilisierungs-Konferenz,  Versammlung der Anti-IS-Koalition, nun der Besuch von Staffan de Mistura.  Es ist ein Verhandeln in immer neuen Runden, ein Austausch mit unzähligen Akteuren, um das komplizierte Geflecht aus Interessen zu entwirren.  

Zeitfenster nutzen

Das Zeitfenster, das sich gerade bietet, müsse genutzt werden, machten Steinmeier und de Mistura am Rande ihres Treffens in Berlin klar. Denn obwohl die im März ausgerufene Waffenruhe brüchig ist, gab es wichtige Schritte nach vorn. „ Die Dinge haben sich geändert in den letzten Monaten“, sagte Steinmeier. Die internationale Gemeinschaft konnte die Waffenruhe nutzen, um das Leid der Zivilbevölkerung zu lindern. „In den vergangenen Wochen konnten auch die letzten Ortschaften versorgt werden, die bis dahin von jeder Hilfe abgeschnitten waren“, so der Außenminister. Deutschland hat als einer der größten Geber bislang mehr als 2 Milliarden Euro für humanitäre Hilfe in Syrien bereitgestellt und damit hunderttausenden vom Krieg Betroffenen geholfen.

„Rückkehr zur Gesprächen zwingend erforderlich“

Doch die humanitären Fortschritte können nur tragen, wenn aus dem militärischen Konflikt ein politischer Prozess wird. „Die Rückkehr zu den Genfer Gesprächen ist zwingend erforderlich. Eine dauerhafte Waffenruhe werden wir nicht halten können, wenn wir nicht Fortschritte im politischen Prozess erzielen“, sagte Steinmeier.  Mit dem UN-Sonderbeauftragten de Mistura berät er darum über Instrumente und Strategien, um die Konfliktparteien wieder an einen Tisch zu bekommen.

Dafür seien noch engere Absprachen in der internationalen Gemeinschaft nötig, betonte  de Mistura und lobte die jüngsten Konsultationen zwischen den USA und Russland. „Nun ist das Timing wichtig“, so de Mistura. Es sei entscheidend, dass Friedensgespräche zwischen den syrischen Konfliktparteien innerhalb der nächsten Wochen starteten, machte der UN-Sondergesandte klar.  


Stand 22.07.2016

Seite teilen:

Einreise & Aufenthalt

Auswärtiges Amt

Reise und Sicherheit

Außen- und Europapolitik

Ausbildung & Karriere