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Steinmeier bei Syrien-Gesprächen in New York

Außenminister Frank-Walter Steinmeier nimmt am diesem Freitag (18.12.) am dritten Treffen der "International Syria Support Group" in New York teil. Im Vorfeld der Konferenz hat er am Donnerstag in Gesprächen mit seinen Kollegen aus den Vereinigten Arabischen Emiraten (VAE) und Iran Möglichkeiten für Fortschritte bei den Bemühungen um eine politische Lösung des Syrien-Konflikts ausgelotet.

"Die Gespräche sind in vollem Gange und es sind die erwartet schwierigen Gespräche." Das sagte Außenminister Steinmeier am Freitag während einer kurzen Pause am Rande der Syrien-Konferenz in New York. Er hoffe, so Steinmeier weiter, dass jeder um seine Verantwortung für eine Entschärfung des Bürgerkriegs in Syrien wisse.

Schwierige, aber ernsthafte Gespräche

Positiv würdigte Steinmeier die Tatsache, dass die Gespräche mit großer Ernsthaftigkeit geführt würden. Auch wenn die Teilnehmer sehr unterschiedliche Positionen hätten, bemühten sich US-Außenminister John Kerry sowie der russische Außenminister Sergej Lawrow darum, die verschiedenen Haltungen zusammenzubringen. Es sei jedoch offen, ob es gelinge, noch am Freitagabend eine Sitzung des UN-Sicherheitsrats zu Stande zu bringen. Aber, so Steinmeier: "Wir arbeiten mit großem Engagement daran."

Weitere Schritte in Richtung Waffenstillstand erreichen

Steinmeier begrüßt den iranischen Außenminister Zarif

Steinmeier begrüßt den iranischen Außenminister Zarif
© photothek / Thomas Imo

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Steinmeier begrüßt den iranischen Außenminister Zarif

Steinmeier begrüßt den iranischen Außenminister Zarif

Steinmeier begrüßt den iranischen Außenminister Zarif

Am Voarbend der Konferenz hatte Steinmeier in New York dafür geworben, auf dem Weg zu einem Waffenstillstand in Syrien voranzukommen: "Der wichtigste Schritt, den wir erreichen müssen, sind weitere Schritte in Richtung Waffenstillstand." Kurz zuvor hatte er seine Kollegen aus den Vereinigten Arabischen Emiraten, Scheich Abdullah bin Zayed Al Nahyan, sowie aus Iran, Javad Zarif, in der Ständigen Vertretung Deutschlands bei den Vereinten Nationen in New York zu ersten Vorgesprächen empfangen.

Syrien-Konflikt: Es gibt Bewegung

Nach den beiden Treffen zeigte sich Steinmeier zurückhaltend und erklärte: "Es kommt etwas Bewegung in die Sache." Dies sei auch am vergangenen Wochenende sichtbar geworden, als sich die wichtigsten Oppositionsgruppierungen zum syrischen Machthaber Assad in der saudi-arabischen Hauptstadt Riad versammelt hätten.

Steinmeier wies zudem darauf hin, dass es in den zurückliegenden Wochen in Wien, Paris, Riad und Moskau wichtige Treffen zum Syrien-Konflikt gegeben habe. Diese "Konferenzen auf drei Kontinenten" zeigten, dass die "Ernsthaftigkeit des Bemühens nach fünf Jahren Bürgerkrieg und 300.000 Toten in Syrien etwas zu verändern" vorhanden sei. Es komme bei dem Treffen in New York jetzt darauf an, die Positionen der Opposition möglichst weitgehend mit dem zu harmonisieren, was bei den vorangegangen Konferenzen am politischen Tisch in Wien vorbesprochen worden sei. Ein Waffenstillstand zwischen den bewaffneten Kräften der Opposition auf der einen Seite und den Sicherheitskräften des Regimes Assad auf der anderen Seite sei notwendig. Man werde sehen, ob es bei dem Treffen in New York gelinge, hier weitere Fortschritte zu erzielen.

Das New Yorker Treffen der "International Syria Support Group" (ISSG) baut auf zwei vorangegangenen Syrien-Konferenzen in Wien auf. Ziel des "Wiener Prozesses", an dem sich eine Gruppe aus 17 Außenministern und drei internationalen Organisationen beteiligt, ist es, den beim letzten Treffen vereinbarten Fahrplan für eine politische Lösung des Syrien-Konflikts und der Bildung einer Übergangsregierung weiter voranzubringen. Das entscheidende Merkmal der "International Syria Support Group" ist, dass sie erstmals alle fünf ständigen Mitglieder des UNO-Sicherheitsrats, europäische Vertreterinnen und Vertreter sowie die einflussreichen Regionalmächte Türkei und Saudi-Arabien auf der einen und Iran auf der anderen Seite zusammenbringt.

Syrien-Treffen: Hoffnungsschimmer für eine politische Lösung

Im Vorfeld des New Yorker-Treffens hatten sich in der letzten Woche auch erstmals Vertreterinnen und Vertreter der syrischen Opposition in der saudi-arabischen Hauptstadt Riad getroffen. Außenminister Steinmeier würdigte das Oppositions-Treffen vor wenigen Tagen "als ersten konkreten Schritt zur Umsetzung des in Wien vereinbarten Fahrplans". 

Er sagte: "Dass es gelungen ist, sich auf ein Gremium zur Bildung einer Verhandlungsdelegation und auf eine gemeinsame Erklärung zu einigen, mit einem klaren Bekenntnis zu einem politischen Übergangsprozess, ist mehr, als wir erwarten durften - gerade angesichts der Vielzahl der beteiligten Gruppen mit zum Teil unterschiedlichsten politischen Standpunkten und Perspektiven."

Gleichzeitig betonte Steinmeier, dass das Ziel einer politischen Lösung damit noch lange nicht erreicht sei. "Unsere gemeinsame Aufgabe ist es, dass aus dem kleinen Hoffnungsschimmer der ersten beiden Wiener Syrien-Treffen Licht wird für die Menschen in Syrien."

Zum Weiterlesen:

Kampf gegen die Terrororganisation ISIS


Stand 18.12.2015

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