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"Varmt välkommen": Schwedens Außenministerin in Berlin

Schwedens Außenministerin war am Mittwoch (17.02.) zu Besuch in Berlin. Ihr deutscher Kollege Frank-Walter Steinmeier sprach mit ihr über den Sex-Appeal Berlins, europäische Lösungen für die Flüchtlingskrise, die Regierungskrise in der Ukraine sowie die Lage in Syrien.

"Margot, jag pratar inte Svenska, men vad jag kan säger är: Varmt välkommen!" So herzlich begrüßte Außenminister Frank-Walter Steinmeier seine schwedische Außenministerkollegin Margot Wallström in ihrer Muttersprache auf einer Pressekonferenz am Mittwoch in Berlin. Wallström erwiderte, dass sie froh sei, zurück in Berlin zu sein. Es werde ja behauptet, dass Berlin die "sexyste Stadt" Europas sei.

Sexyste Stadt Europas

Diese Begrüßung zeigte bereits: Die Beziehungen zwischen Deutschland und Schweden sind sehr eng und vertrauensvoll. Als Beleg dafür führte Steinmeier auch die vielen jungen Schwedinnen und Schweden an, die in Berlin "unterwegs" seien. Dies habe dazu geführt, dass Schwedisch in Berlin mittlerweile "keine ganz unbekannte Sprache" mehr sei. Auch die kulturelle Zusammenarbeit sei so dicht, dass im Rahmen der diesjährigen Berlinale neun Filme aus Schweden gezeigt würden.

Der Fokus des Gesprächs lag dann aber doch nicht auf dem weiteren Ausbau der bilateralen Beziehungen, sondern auf den großen europäischen Fragen. Denn, so Steinmeier, Europa befinde sich "in einer schwierigen" Phase. Die Wirtschafts- und Finanzkrise sei noch nicht vollständig überwunden. Zudem hielten die Bemühungen um eine Einigung mit Großbritannien über die Frage des Verbleibs des Landes in der Europäischen Union an. Darüber hinaus sei die "Flüchtlingskrise" nicht nur eine nationale, sondern auch eine "europäische Frage".

Europäische Lösungen für die Flüchtlingskrise

Steinmeier und Wallström vor der Presse

Steinmeier und Wallström vor der Presse
© AA

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Steinmeier und Wallström vor der Presse

Steinmeier und Wallström vor der Presse

Steinmeier und Wallström vor der Presse

Deutschland und Schweden sind hier enge Partner. Steinmeier unterstrich, dass es die gemeinsame Überzeugung beider Länder sei, dass es keine Lösung geben werde, "wenn jeder auf eigene Faust herumwerkelt." Vielmehr brauche es "auch in der Migrationsfrage" europäische Lösungen. Er hoffe sehr, dass der am Donnerstag beginnende Europäische Rat in Brüssel die EU auf diesem Weg "ein Stückchen" weiterbringe.

Wallström betonte ihrerseits, dass Schweden und Deutschland in der Flüchtlingskrise einen ähnlichen Ansatz verfolgten. Während einige Länder in der Flüchtlingskrise "Stacheldraht" gekauft hätten, hätten einige andere Länder "Decken" gekauft. Dieser Gegensatz könne nicht die Zukunft der Europäischen Union sein, so die schwedische Außenministerin. Es müsse sichergestellt werden, dass Europa solidarisch handle und zusammenarbeite. Deutschland und Schweden stünden hier bei der Suche nach "praktischen Lösungen" auf der Grundlage gemeinsamer Werte auf derselben Seite.

Syrien: UNO bringt Hilfskonvois auf den Weg

Ein weiteres Gesprächsthema der beiden Minister war die schwierige Lage in Syrien. Hier gab es erstmals seit Langem "einen Schritt nach vorn" zu vermelden: Nach einem Telefonat mit dem UN-Sonderbeauftragten für Syrien, Staffan de Mistura, konnte Steinmeier mitteilen, dass sich 100 LKW mit Hilfsgütern für mehrere Zehntausend Menschen auf den Weg in fünf belagerte Städte in Syrien gemacht hätten.

Auf die Regierungskrise in der Ukraine angesprochen erklärte Steinmeier, dass darauf gesetzt werden müsse, dass die Krise "möglichst schnell" überwunden werde. Das gehe nicht ohne eine "handlungsfähige Regierung". Zugleich appellierte er an Kiew, den "Weg der Reformen" fortzusetzen.

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Stand 18.02.2016

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