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Schwedens Außenminister zu Gast in Berlin

Außenminister Frank-Walter Steinmeier hat am Mittwoch den schwedischen Außenminister Carl Bildt zu einem Gespräch in Berlin empfangen. Steinmeier begrüßte dabei "ganz herzlich einen alten Kollegen und Freund" in Berlin. Im Mittelpunkt der Unterredung stand dabei vor allem die internationale Agenda mit den Konfliktherden Iran, Syrien und Nahost.

Sehr gute bilaterale Beziehungen

In diesem Punkt waren beide Außenminister sich ohne Umschweife einig: Nicht viel Zeit hätten die deutsch-schwedischen Beziehungen in dem heutigen Gespräch eingenommen. Sie seien nämlich sowohl auf der politischen als auch auf der persönlichen Ebene sehr gut.

Das Hauptaugenmerk der heutigen Unterredung lag daher auf den internationalen Themen: "Die Welt ist in einem Zustand, dass wir über die wichtigen Konfliktregionen reden müssen", machte Außenminister Steinmeier zum Auftakt der gemeinsamen Pressebegegnung deutlich. Beide Minister gingen ausführlich auf den Krieg in Syrien und die internationalen Verhandlungen zum iranischen Atomprogramm ein.

Syrien: Appell an Opposition

Bildt: Ein "alter Kollege und Freund" in Berlin

Bildt: Ein "alter Kollege und Freund" in Berlin
© AA

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Bildt: Ein "alter Kollege und Freund" in Berlin

Bildt: Ein "alter Kollege und Freund" in Berlin

Bildt: Ein "alter Kollege und Freund" in Berlin

Außenminister Steinmeier hielt zu Syrien ernüchtert fest, dass das Morden weitergehe und die Lage, auch bedingt durch die Kämpfe innerhalb der Opposition, unübersichtlicher werde. Er appellierte, dafür zu sorgen, dass sich die Situation in den Flüchtlingslagern verbessere. Des Weiteren wies er auch auf die Sorge hin, den Nachbarländern Jordanien und Libanon angesichts der dort herrschenden Flüchtlingsdrucks zur Seite zu stehen.

Zur geplanten Syrien-Konferenz drückte der deutsche Außenminister seine Hoffnung auf ein Stattfinden aus, dämpfte aber die Erwartungen: 

Ich hoffe sie findet statt - in einem Format, das wenigstens die Hoffnung lässt, dass wir auch zu Fortschritten kommen. Das Format muss bedeuten, dass wichtige Teile der Opposition an dieser Syrien-Konferenz tatsächlich auch teilnehmen. Deshalb rufen wir auch von hier aus die noch zögernden Teile der syrischen Opposition auf, sich nicht den Gesprächen zu verweigern und wenigstens teilzunehmen, (...) weil jetzt erste Schritte gegangen werden müssen,(um) vielleicht kleine Öffnungen für humanitäre Zugänge, kleinste Verbesserungen der humanitären Lage für die leidende Zivilbevölkerung in Syrien möglich zu machen.

Der schwedische Außenminister Bildt ging vor allem auf die Lage der syrischen Flüchtlinge ein: Dass Deutschland und Schweden in größerem Maße Flüchtlinge aufnehmen, darauf sollte man stolz sein.

Iran: Hoffnung, Gefährlichkeit einzudämmen

Mit Blick auf Iran erklärte Steinmeier angesichts des aktuellen Verhandlungen zum iranischen Atomprogramm: Die jüngst erzielten Fortschritte ließen darauf hoffen, dass die "Gefährlichkeit, die sich alltäglich im Mittleren Osten realisieren könnte, einigermaßen eingedämmt" und einer endgültigen Lösung zugeführt werden könne.

Abschließend äußerte sich Außenminister Steinmeier zum heute erfolgten Beschluss der Bundesregierung, dem Bundestag die Verlängerung des deutschen Beteiligung am "Patriot"-Einsatz im Rahmen der NATO sowie der NATO-Mission "Operation Active Endeavor" im Mittelmeer vorzuschlagen.

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Stand 08.01.2014

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