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Deutsch-russisch-polnischer Trialog

Außenminister Steinmeier ist am Dienstag (10.06.) nach Sankt Petersburg gereist, um mit Polens Außenminister Sikorski und Russlands Außenminister Lawrow über die Krise in der Ukraine zu sprechen. Das "Trialog"-Format der drei Länder wurde bereits 2009 in der ersten Amtszeit von Außenminister Steinmeier entwickelt. 

"Wir sind zum ersten Mal seit vielen Wochen und Monaten, in einer Situation, in der Möglichkeiten zur Entschärfung der Krise sichtbar geworden sind," sagte Außenminister Steinmeier am Dienstag (10.06.) im Anschluss an die Dreiergespräche mit seinem polnischen und seinem russischen Amtskollegen.

Zwar stehe man noch nicht vor einer politischen Lösung des Konflikts, so Steinmeier weiter, aber "jetzt muss das positive Momentum genutzt werden. Wir müssen den Prozess der Deeskalation jetzt unumkehrbar machen." 

Spaltung Europas verhindern

Die Außenminister Sikorski (l.) und Steinmeier

Die Außenminister Sikorski (l.) und Steinmeier
© photothek.net/Trutschel

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Die Außenminister Sikorski (l.) und Steinmeier

Die Außenminister Sikorski (l.) und Steinmeier

Die Außenminister Sikorski (l.) und Steinmeier

Das Format des deutsch-russisch-polnischen Trialogs wurde 2009 aus der Überzeugung heraus geschaffen, dass die drei Länder gemeinsam zur Vertrauensbildung in Europa beitragen könnten. 

Fünf Jahre später stand das jährliche Treffen der drei Außenminister - Steinmeier, Sikorski und Lawrow - ganz im Zeichen der Ukraine-Krise. Außenminister Steinmeier sah am Dienstag in Sankt Petersburg "ein wenig Licht am Ende des Tunnels":

Wir haben versucht, auch Verständigung darüber zu finden, dass es in dieser tiefen Krise Europas kein Interesse irgendeines der am Gespräch beteiligten Staaten sein kann, eine neue Spaltung Europas zu riskieren. Und alle wissen, wie sehr wir in den letzten Tagen und Wochen darum gerungen haben, diese Spaltung tatsächlich zu verhindern.

Hierfür sei erforderlich, betonte Steinmeier, dass es "neben den Erstkontakten, die es gegeben hat - zwischen dem neugewählten ukrainischen Präsidenten und dem russischen Präsidenten - jetzt zu einem substantiellen Austausch kommt". Es komme darauf an, die Gewalt im Osten der Ukraine zu beenden.

Sicherung der russisch-ukrainischen Grenze wichtig

Besonders relevant aus der Sicht Steinmeiers ist ein gemeinsames Grenzmanagement zwischen der Ukraine und Russland, um den Zufluss von Waffen und Kämpfern in die Ukraine zu stoppen:

Dazu gehört letztlich auch, nach Möglichkeiten zu suchen, die Grenze so zu sichern, dass Zufluss von Waffen und Kämpfern für die Zukunft ausgeschlossen ist. Das scheint mir eine Schlüsselfrage zu sein und ich hoffe, dass man dazu weiterkommt.

Russlands Außenminister Lawrow zeigte sich zuversichtlich, dass die separatistischen Kräfte in der Ostukraine einer Waffenruhe folgen würden, die vom ukrainischen Präsidenten Poroschenko in Aussicht gestellt wurde. Steinmeier äußerte die Hoffnung, dass Russland diesbezüglich seinen Einfluss auf separatistische Gruppen geltend machen werde.

Dialogfaden nicht abreißen lassen

Er habe im Gespräch in Sankt Petersburg erkannt, dass "jedenfalls die Bereitschaft besteht von allen Seiten, diesen ernsthaften Dialog mit dem Ziel, zu einer weiteren Entschärfung der Lage in der Ukraine beizutragen," sagte Steinmeier am Dienstag auf der gemeinsamen Pressekonferenz der drei Außenminister.

Wir müssen dafür sorgen, dass der jetzt in Gang gesetzte Prozess im Wege des nationalen Dialogs in der Ukraine - international auch in Gestalt der Gespräche, die in Frankreich stattgefunden haben - nicht wieder entgleist.

Zu einer möglichen Annäherung der Ukraine an die Europäische Union sagte Polens Außenminister Sikorski, dass er in diesem Falle keine Gefahr für Russland sehe.

Projekte und Austausch nicht nur in der Politik

Blick auf Sankt Petersburg

Blick auf Sankt Petersburg
© photothek.net

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Blick auf Sankt Petersburg

Blick auf Sankt Petersburg

Blick auf Sankt Petersburg

Neben der trilateralen Kooperation auf politischer Ebene sieht der "Trialog" zwischen Deutschland, Russland und Polen unter anderem auch Kooperationen im Bereich der Wissenschaft und Forschung, einen Jugend- und Studierendenaustausch sowie Zusammenarbeit bei der Diplomatenausbildung vor. 

Die bisherigen Außenministertreffen fanden in Kaliningrad (2011), Berlin (2012) und Warschau (2013) statt.


Stand 10.06.2014

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