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Gemeinsam für Europa eintreten

Staatsminister Michael Roth hat seinen portugiesischen Amtskollegen Bruno Maçães in Berlin empfangen. Im Fokus des Treffens stand das gemeinsame Eintreten für Europa, seine Zukunft und die europäischen Grundwerte. Staatssekretär Maçães berichtete auch über die aktuelle Lage in Portugal. Beide sprachen sich außerdem für eine Stärkung der bilateralen Zusammenarbeit aus.

Es war das erste Treffen von Staatsminister Roth mit Portugals Europa-Staatssekretär Maçães. Zahlreiche wichtige Themen standen auf der Agenda: Den Schwerpunkt des Gesprächs zwischen Roth und Maçães bildeten Fragen nach der Zukunft der Europäischen Union. Beide Seiten betonten gleichermaßen, wie wichtig es sei, dass die Bürger Europas die Europäische Union nicht als Teil des Problems, sondern als Teil der Lösung betrachteten. Deshalb bleibe der Kampf gegen die dramatisch hohe Jugendarbeitslosigkeit in Portugal und insgesamt in Europa ganz oben auf der Agenda der EU. 

Für sozialen Zusammenhalt in Europa werben

Die Europa-Staatsminister stimmten darin überein, dass der soziale Zusammenhalt gestärkt und zugleich Initiativen für Wachstum und Beschäftigung vorangebracht werden müssten. Diese wichtige Botschaft, so Roth und Maçães, müsse im Vorfeld der Wahlen zum Europäischen Parlament im Mai deutlich werden.

Sie stimmten überein, dass die Stärkung von Europas Grundwerten höchste Priorität in der Europapolitik einnehmen müsse. Dazu sagte Roth:

Europa ist mehr als Binnenmarkt und gemeinsame Währung. Die EU ist eine Werteunion. Die Europäische Union kann nur selbstbewusst diese Werte über die eigenen Grenzen hinaus fördern, wenn sie diese konsequent auch zu Hause vorlebt. Daher brauchen wir einen effektiven Schutzmechanismus für unsere Werte – Demokratie, Rechtstaatlichkeit, Minderheitenschutz – wo immer diese in Gefahr sind.

Bilaterale Zusammenarbeit stärken

Bilaterale Zusammenarbeit stärken: Roth und Maçães

Bilaterale Zusammenarbeit stärken: Roth und Maçães
© AA

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Bilaterale Zusammenarbeit stärken: Roth und Maçães

Bilaterale Zusammenarbeit stärken: Roth und Maçães

Bilaterale Zusammenarbeit stärken: Roth und Maçães

Auch die aktuelle Lage in Portugal stand im Mittelpunkt der Unterredung. Roth und Maçães stimmten überein, dass die Fortsetzung der Strukturreformen und der Haushalts­konsolidierung auch wesentlich zur Stärkung der Eurozone als Ganzes beitragen. Portugal hat erklärt, es werde die europäischen Hilfsprogramme im Mai verlassen. Dazu sagte Maçães: "Es war eine schwierige Zeit für unser Land und für die Europäische Union. Aber wir sehen mit positiver Erwartung vielen Ereignissen, wie zum Beispiel den anstehenden Europäischen Wahlen, entgegen. Es gibt ermutigende Zeichen wie die Zunahme von wirtschaftlichem Wachstum und Beschäftigung auf nationaler und auf EU-Ebene."

Roth und Maçães vereinbarten auch die bilaterale Zusammenarbeit zwischen Deutschland und Portugal stärken zu wollen. Diesbezüglich hoben beide das anstehende zweite Deutsch-Portugiesische Forum hervor, das am 10. und 11. März in Berlin stattfinden wird.


Stand 27.01.2014

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