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Polen und Deutsch­land: Freundschaft mit breitem mensch­lichen Fundament

Außenminister Steinmeier ist am Dienstag (19.04.) zur Eröffnung des Deutsch-Polnischen Forums nach Warschau gereist. Es war bereits sein zweiter Besuch in Warschau in 2016 - dem 25. Jubiläumsjahr des deutsch-polnischen Nachbarschaftsvertrags. In seiner Rede betonte er, dass zwischen beiden Ländern längst eine Freundschaft zweier Völker entstanden ist. Steinmeier nutzte die Zeit in Polen auch zu einem ausgiebigen Gespräch mit seinem Amtskollegen Waszczykowski und legte einen Kranz am Denkmal für die Helden des Warschauer Ghettoaufstands von 1943 nieder.

Freundschaft auf breitem Fundament

Nach über eintausend Jahren schicksalhaften Beziehungen hat die deutsch-polnische Freundschaft seit 1991 bis dato unerreichte Höhen erklommen. Der Beitritt Polens zur NATO 1999, die EU-Mitgliedschaft 2004 und der Beitritt zum Schengen-Raum 2007 haben beide Länder politisch eng aneinander gebunden. Darunter ist ein solides Fundament der Freundschaft unter Millionen deutscher und polnischen Menschen gewachsen: Über 700.000 Polen leben und arbeiten in Deutschland. Rund 2,5 Millionen junge Menschen haben an Programmen des Deutsch-Polnischen Jugendwerks teilgenommen. Und fast 100.000 Wissenschaftler beider Länder wurden vom Deutschen Akademischen Austauschdienst (DAAD) im Austausch mit Polen gefördert.

Außenminister Steinmeier bei seiner Rede zur Eröffnung des 18. Deutsch-Polnischen Forums.

Außenminister Steinmeier bei seiner Rede zur Eröffnung des 18. Deutsch-Polnischen Forums.
© Thomas Koehler/photothek.net

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Außenminister Steinmeier bei seiner Rede zur Eröffnung des 18. Deutsch-Polnischen Forums.

Außenminister Steinmeier bei seiner Rede zur Eröffnung des 18. Deutsch-Polnischen Forums.

Außenminister Steinmeier bei seiner Rede zur Eröffnung des 18. Deutsch-Polnischen Forums.

18. Auflage des Deutsch-Polnischen Forums

Das Deutsch-Polnische Forum spielt bereits seit 1977 eine wichtige Rolle als Impulsgeber für die bilateralen Beziehungen. Die 18. Auflage des Forums findet dieses Jahr in Warschau statt, unter dem Titel "25 Jahre gute Nachbarschaft - deutsch-polnische Verantwortungsgemeinschaft". In seiner Eröffnungsrede betonte Außenminister Steinmeier, dass der "lange, schicksalhafte Weg der deutsch-polnischen Beziehungen" in erster Linie kein politischer, sondern ein "Weg zweier Völker" sei, denn: "Regierungen kommen und Regierungen gehen".

Im 25. Jubiläumsjahr, so Steinmeier weiter, stehe die Freundschaft vor einer Bewährungsprobe: Polen wie Deutsche fühlten sich von einer Vielzahl gleichzeitiger Krisen bedroht. Angst aber, warnte der deutsche Außenminister, sei zwar ein wichtiger menschlicher Reflex, jedoch kein guter politischer Ratgeber. Auch wenn manche Stimmen ängstlich nach Abschottung verlangen, müssten Deutschland und Polen gemeinsam im Sinne einer Verantwortungsgemeinschaft für Europa handeln.

Steinmeier erinnerte in seiner Rede auch daran, dass Polen schon oft in der Geschichte "die Fackel mutig vorangetragen" habe:

1791 zum Beispiel gab der Sejm diesem Land die erste freiheitliche Verfassung Europas. Sie hat viele inspiriert, nicht zuletzt die deutschen Freiheitskämpfer des 19. Jahrhunderts. Sie enthält auch –das habe ich aus aktuellen Gründen einmal nachgelesen– die Prinzipien von Rechtsstaatlichkeit und Gewaltenteilung. Ich finde, das zeigt: Dies sind tiefverwurzelte polnische und europäische Verfassungsprinzipien und sie sollten es bleiben!

Bilaterale Konsultationen auch zur Ukraine

Nach der gemeinsamen Eröffnung des Forums haben sich die Außenminister beider Länder dann im historischen Belvedere-Palast zu ausgiebigen bilateralen Gesprächen zusammengesetzt. Wichtige Themen dabei waren auch die Herausforderungen, vor denen Europa derzeit steht: Von der Flüchtlingsthematik über die Nachwehen der Finanzkrise und die Abstimmung Großbritanniens über den Verbleib in der EU bis hin zur weiterhin schwierigen Lage in der Ostukraine. Steinmeier begrüßte nach dem Gespräch, dass in der Ukraine mit der Ernennung einer neuen Regierung nun die Regierungskrise beendet sei und dass zudem Hoffnung auf eine humanitäre Lösung für die ukrainische Pilotin Sawtschenko bestehe, die derzeit in Russland inhaftiert ist.

25 Jahre ODIHR in Warschau

Außenminister Steinmeier spricht zum 25-jährigen Jubiläum des ODIHR in Warschau

Außenminister Steinmeier spricht zum 25-jährigen Jubiläum des ODIHR in Warschau
© Photothek / Koehler

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Außenminister Steinmeier spricht zum 25-jährigen Jubiläum des ODIHR in Warschau

Außenminister Steinmeier spricht zum 25-jährigen Jubiläum des ODIHR in Warschau

Außenminister Steinmeier spricht zum 25-jährigen Jubiläum des ODIHR in Warschau

Am Nachmittag besuchte Außenminister Steinmeier das OSZE-Büro für Demokratische Institutionen und Menschenrechte (ODIHR) in Warschau, das im Jahr 2016 ebenfalls sein 25-jähriges Bestehen feiert. Hier engagieren sich rund 150 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter für die sogenannten "menschliche Dimension" der OSZE. Steinmeier bedankte sich in seiner Laudatio für die herausragende Arbeit des ODIHR, nicht nur im Bereich Wahlbeobachtung, sondern auch für Menschenrechte und Rechtstaatlichkeit.

73 Jahre Warschauer Ghetto-Aufstand

Zum Abschluss seiner Reise besuchte Steinmeier schließlich das Denkmal für die Helden des Warschauer Ghetto-Aufstands. Auf den Tag genau vor 73 Jahren hatten die dortigen Bewohner einen verzweifelten Kampf gegen die deutschen Besatzer aufgenommen, den sie trotz hoffnungslos unterlegener Bewaffnung über vier Wochen durchhielten. Tausende verloren dabei ihr Leben. Vor dem Denkmal für die Helden dieses Aufstandes legte Außenminister Steinmeier an diesem Jahrestag einen Kranz nieder und verbeugte sich vor den Opfern. Vor dem Hintergrund der entsetzlichen Leiden, die der deutsche Nationalsozialismus insbesondere in Polen verursacht hat, scheint die heutige Herzlichkeit zwischen Deutschen und Polen umso heller. 

Zum Weiterlesen

Rede von Außenminister Steinmeier beim Deutsch-Polnischen Forum im Wortlaut

Rede von Außenminister Steinmeier am Sitz von OSZE-ODIHR

25 Jahre Deutsch-Polnische Freundschaft

Deutsch-Polnische Zusammenarbeit


Stand 20.04.2016

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