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Mutmaßlicher Atomtest Nordkoreas: Botschafter einbestellt

Am 06. Januar hat die nordkoreanische Regierung erklärt, sie habe eine Wasserstoffbombe getestet. Jede Form von Atomtests wäre ein eklatanter Verstoß gegen geltende Resolutionen des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen. Außenminister Steinmeier verurteilte das Verhalten Nordkoreas daher auf das Schärfste und bestellte den nordkoreanischen Botschafter ein.

Wiederholte Verstöße gegen UN-Resolutionen

Bereits mehrfach hat der UN-Sicherheitsrat das Land aufgefordert, seine Nuklear- und Raketenprogramme aufzugeben. Im Januar 2013 hatte er in seiner Resolution 2087 den Start einer Unha-3-Langstreckenrakete vom 12. Dezember 2012 einhellig verurteilt und seine Sanktionen gegen das Land verschärft. Schon in früheren Jahren hatte Pjöngjang Atomwaffentests vorgenommen und Raketen gestartet. Die Resolutionen des UN-Sicherheitsrats 1718 und 1874 aus den Jahren 2006 und 2009 sowie die zuletzt verabschiedeten Resolutionen 2087 und 2094 (2013) untersagen Nordkorea ballistische Raketenstarts und Nukleartests.

Striktes Sanktionsregime

Die letzte dieser Resolutionen sieht aufgrund der wiederholten Verstöße Nordkoreas eine weitere Verschärfung bestehender Sanktionen gegen das Land vor: So wurden etwa alle UN-Mitgliedstaaten verpflichtet, jegliche sanktionsrelevante Finanzdienstleistung zu unterbinden. Auch das Inspektionswesen wurde gestärkt. Dazu kommt eine allgemeine Verpflichtung zur Kontrolle von Güterströmen, wenn der Verdacht eines Bezugs zu nordkoreanischen Nuklear- und Raketenprogrammen oder anderen Massenvernichtungswaffen besteht. Im Falle verweigerter Schiffsinspektionen werden nordkoreanische Schiffe gezwungen, wieder ihren Heimathafen anzusteuern. Außerdem verhängte der Sicherheitsrat Einreisesperren gegen weitere Personen und fror deren Vermögen ein.

Scharfe Reaktion auf neuen mutmaßlichen Atomtest

Den jüngsten möglichen Atomtest Nordkoreas verurteilte Außenminister Steinmeier im Namen der Bundesregierung auf das Schärfste: 

Das nordkoreanische Atomprogramm und die wiederholten Atomtests sind ernste Bedrohungen für Frieden und Stabilität auf der koreanischen Halbinsel und ein Angriff auf das weltweite Regime der Nichtverbreitung. Mit der erneuten Verletzung von Resolutionen des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen stellt sich Nordkorea gegen die Grundsätze der Völkergemeinschaft und gefährdet die regionale und internationale Sicherheit.

Darüber hinaus wurde auf Veranlassung Steinmeiers umgehend der nordkoreanische Botschafter ins Auswärtige Amt einbestellt. Dabei wurde ihm die deutsche Haltung in dieser Angelegenheit unmissverständlich deutlich gemacht. Außenminister Steinmeier hat zudem am 07. Januar mit seinem japanischen Amtskollegen Fumio Kishida in dieser Angelegenheit telefoniert. Japan, das 1945 in Hiroshima und Nagasaki als weltweit einziges Land zum Ziel von atomaren Angriffen wurde, ist durch die Nähe zur koreanischen Halbinsel besonders bedroht durch das Atomprogramm. Steinmeier sagte ihm daher zu, dass Deutschland bei der Verurteilung des Atomtests an der Seite Japans stehe.

Dringlichkeitssitzung des UN-Sicherheitsrats

Raketenstart Nordkoreas (2012)

Raketenstart Nordkoreas (2012)
© picture-alliance/dpa

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Raketenstart Nordkoreas (2012)

Raketenstart Nordkoreas (2012)

Raketenstart Nordkoreas (2012)

Noch am selben Tag kam auch der UN-Sicherheitsrat zu einer Dringlichkeitssitzung zusammen. In der anschließend veröffentlichten Pressemitteilung wird das Vorgehen der nordkoreanischen Regierung als "klare Verletzung" geltender Resolutionen und "Bedrohung für internationalen Frieden und Sicherheit" verurteilt.

Die internationale Gemeinschaft ist bestrebt, Nordkorea zu einer Aufgabe seines Nuklearprogramms zu bewegen. Wichtigstes Forum dafür waren seit 2003 die sogenannten "Sechs-Parteien-Gespräche", an denen neben den beiden Koreas noch die USA, China, Russland und Japan teilnahmen. Diese liegen jedoch seit 2009 brach. Die Bundesregierung sieht in den Sechs-Parteien-Gesprächen weiterhin das geeignete Format für eine diplomatische Lösung. Bis zu deren Wiederaufnahme bietet sich Deutschland als Gastgeber informeller Gespräche zwischen den USA und Nordkorea an.

Mit Blick auf die Zukunft sagte Steinmeier weiter: "Wir fordern Nordkorea nachdrücklich auf, sich entsprechend der Resolutionen des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen zu verhalten und zum Verhandlungstisch zurückzukehren. Jetzt muss es schnell darum gehen, dass die internationale Gemeinschaft entschlossen und deutlich auf das Verhalten Nordkoreas reagiert".

Zum Weiterlesen

Länderinformationen Nordkorea

Deutsches Engagement für nukleare Abrüstung und Nichtverbreitung

Resolution 2094 (2013) des VN-Sicherheitsrats zu Nordkorea, 7. März 2013 (Englisch) (PDF, 128 KB)

Resolution 2087 (2013) des UN-Sicherheitsrats

Resolution 1874 (2009) des VN-Sicherheitsrats zu Nordkorea, 12. 6. 2009 Englisch) (PDF, 102 KB)


Stand 07.01.2016

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