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Außenminister Timmermans in Berlin

Außenminister Frank-Walter Steinmeier hat seinen Amtskollegen aus den Niederlanden, Frans Timmermans, zu einem Gespräch in Berlin empfangen. Im Fokus der Begegnung standen neben bilateralen Themen vor allem die zukünftige Entwicklung der EU und internat­ionale Fragen wie die Lage in der Ukraine und in Syrien.

Es war noch früh am Morgen, als Außenminister Steinmeier seinen niederländischen Gast im Auswärtigen Amt empfing. Herzlich begrüßen sich die Außenministerkollegen: Steinmeier und Timmermans kennen sich noch aus der ersten Amtszeit des deutschen Außenministers. Zu Beginn von dessen zweiter Amtszeit sind sie heute zu einem ersten Arbeitstreffen in Berlin zusammengekommen.

Neben deutsch-niederländischen Fragen standen vor allem europäische und internationale Themen im Fokus des Gesprächs. Bei der anschließenden Pressekonferenz waren sich Steinmeier und Timmermans über die sehr enge Zusammenarbeit im bilateralen Verhältnis einig. Außenminister Steinmeier hob hervor, dass es ihn besonders freue, dass das Königreich der Niederlande in diesem Jahr Partnerland der Hannover-Messe sei.

Europäische Integration weiterschreiben

Beide Minister gingen auch auf die Zusammenarbeit im EU-Rahmen ein und unterstrichen ihr Engagement, "die europäische Integration weiterzuschreiben". Steinmeier und Timmermans teilten die Hoffnung, dass die ökonomische Krise in Europa nun überwunden werden könne. 

Jedoch habe man noch nicht die "Gewissheit, dass wir auch die politische Krise überwinden", gab Steinmeier zu bedenken. Timmermans stimmte seinem deutschen Amtskollegen zu und merkte an, dass obgleich die europäische Integration sehr erfolgreich sei, "feiern (wir) Europa zu wenig".

Ukraine: Signal an Opposition für weitere Gespräche

Gemeinsam vor der Presse

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© AA

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In der Ukraine haben sich die Proteste in den vergangenen Tagen ausgeweitet. Am Dienstag schauen die Beobachter mit Spannung auf die Sondersitzung des ukrainischen Parlaments zur Krise in dem osteuropäischen Land. 

Außenminister Steinmeier erklärte zu Berichten über einen möglichen Rücktritt von Ministerpräsident Mykola Asarow: "Der Rücktritt des Ministerpräsidenten könnte den Eintritt in die Suche nach politischen Kompromissen möglich machen." Er hoffe, "dass die politische Führung in der Ukraine mit dem Rücktritt des Ministerpräsidenten ein Signal an die Opposition gibt, das zu weiteren Gesprächen führt."

Syrien-Konferenz: Beginn von Gesprächen

Der Konflikt und das Blutvergießen in Syrien dauern nunmehr seit fast drei Jahren an. Derzeit findet unter Leitung der Vereinten Nationen in Genf die Syrien-Konferenz statt, mit dem Ziel, an einer politischen Lösung zu arbeiten. Durch die Vermittlung des UN-Sondergesandten Lakhdar Brahimi konnten nunmehr erste Gespräche zwischen Vertretern des Assad-Regimes und Repräsentanten der syrischen Opposition erzielt werden. 

Außenminister Steinmeier machte hierzu deutlich, dass es bereits ein erster Erfolg sei, dass die beiden Delegation in einem Raum sitzen, um nach Möglichkeiten zu suchen, der leidenden Zivilbevölkerung zu helfen. Er erklärte weiter: "Das ist nicht viel. Aber es kann der Beginn von dauerhaften Gesprächen werden und darum ist der Beginn so wichtig".

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Stand 27.01.2014

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