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Enge grenzüberschreitende Zusammenarbeit

Die Beziehungen zwischen Deutschland und den Niederlanden sind eng und vertrauensvoll. Jetzt sind die Regierungen beider Länder erstmals zu gemeinsamen Konsultationen zusammengekommen. Am 23. Mai empfing Bundeskanzlerin Angela Merkel den niederländischen Ministerpräsidenten Mark Rutte in der nordrhein-westfälischen Grenzstadt Kleve. An den anschließenden Beratungen nahmen Kabinettsmitglieder beider Länder teil, darunter auch Außenminister Guido Westerwelle.

Minister Westerwelle hob die besonderen Beziehungen zwischen Deutschland und den Niederlanden hervor. "Unsere Länder verbindet ein engmaschiges Netzwerk aus besten persönlichen, wirtschaftlichen und kulturellen Bindungen", sagte er. Die grenzüberschreitende Zusammenarbeit in den deutsch-niederländischen Europaregionen sei beispielhaft für ganz Europa. Zudem engagierten sich beide Länder seit mehr als 60 Jahren "Seite an Seite für ein friedliches, geeintes und prosperierendes Europa".

"Dieses hohe Maß an europäischer Übereinstimmung und Abstimmung zeigt sich auch im engen Schulterschluss zur Überwindung der europäischen Staatsschuldenkrise", so Westerwelle weiter.

Gemeinsame Ziele und Positionen

Westerwelle und Timmermans (M.) in Kleve

Westerwelle und Timmermans (M.) in Kleve
© Photothek / Grabowsky

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Westerwelle und Timmermans (M.) in Kleve

Westerwelle und Timmermans (M.) in Kleve

Westerwelle und Timmermans (M.) in Kleve

Deutschland und die Niederlande vertreten bei vielen europäischen Themen ähnliche Positionen und stimmen sich eng ab, etwa bei der gemeinsamen Rechtsstaatsinitiative, die ein wichtiges Thema beim Treffen von Westerwelle und seinem niederländischen Amtskollegen Frans Timmermans war. Zusammen mit den Außenministern Dänemarks und Finnlands setzen sich Westerwelle und Timmermans für eine Verbesserung des Grundwerteschutzes in der EU ein.

Die Gespräche hätten "eine ganz enge Verbindung zwischen unseren beiden Ländern gezeigt", sagte Bundeskanzlerin Merkel im Anschluss an die Konsultationen. Ministerpräsident Rutte ergänzte: "Das gilt auf allerlei Gebieten ‑ kulturell, auf dem Gebiet der europäischen Politik, Unterricht und Forschung."

Deutschland und die Niederlande trafen sich erstmals zu gemeinsamen Regierungs­konsultationen in dieser Form. Der Kontakt und Austausch zwischen beiden Regierungen ist jedoch auch außerhalb dieses Formats auf allen Ebenen intensiv. Alle zwei Jahre findet außerdem das Deutsch-Niederländische Forum statt, das Raum bietet, Themen von beiderseitigem Interesse zu diskutieren. Das letzte Deutsch-Niederländische Forum widmete sich am 27. November 2012 in Berlin dem Thema: "Die Zukunft Europas und unsere Zukunft in Europa".



Stand 23.05.2013

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