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Außenminister Steinmeier besucht erstmals Kuba

Der Reformprozess Kubas und die künftige Ausgestaltung der deutsch-kubanischen Beziehungen waren wichtige Themen während des Aufenthalts von Außenminister Frank-Walter Steinmeier am 16. und 17. Juli. Am ersten Tag seines Besuchs traf Steinmeier auch mit dem kubanischen Präsidenten Raúl Castro zusammen.

Seine Reise sei in vielerlei Hinsicht "Neuland", so Frank-Walter Steinmeier am Donnerstag (16.07.) kurz nach seiner Ankunft in Havanna. Denn nicht nur er selbst reiste zum ersten Mal nach Kuba, es war auch der erste Besuch eines Bundesaußenministers in dem Land überhaupt.

Der Besuch sei die Gelegenheit, zu prüfen, "wo wir stehen nach Jahren der Entfremdung und Sprachlosigkeit", so Steinmeier in Havanna. In den letzten Monaten seien "deutliche Veränderungen zustande gekommen". Die Botschaft gegenüber seinen Gesprächspartnern in Kuba sei, "dass wir die Signale der Öffnung, die der Präsident selbst gegeben hat, ernst nehmen, und dass wir den Veränderungsprozess auch positiv begleiten wollen."  

Straßenszene in Havanna

Straßenszene in Havanna
© photothek.net

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Straßenszene in Havanna

Straßenszene in Havanna

Straßenszene in Havanna

Die Öffnung Kubas und die Annäherung durch Dialog beinhaltet viele Themen: "Wenn wir hier sind, kann die Frage der Menschenrechte nicht ausgeschlossen werden," betonte Steinmeier. Mit Blick auf die Wahrung von Menschenrechten, und die Inhalte von Demokratie werde man unterschiedlicher Meinung bleiben, erklärte er mehrmals. Nichtsdestotrotz wolle er sondieren, was mit Blick auf die künftige Zusammenarbeit mit Kuba möglich sei.

Intensive Gespräche und konkrete Vereinbarungen

Mit "großer Neugier" sei er nach Kuba gekommen, sagte Außenminister Steinmeier, der in Havanna zunächst einen Rundgang durch die historische Altstadt machte, bevor er ein ausführliches Gespräch mit Erzbischof Jaime Ortega Alamino führte. 

Am späten Donnerstagvormittag traf er dann im Außenministerium mit seinem kubanischen Amtskollegen Bruno Rodríguez zusammen. Ihn hatte Steinmeier bereits vor rund einem Monat (09.06.) zu einem ersten Austausch in Brüssel getroffen. Jetzt wurde im Beisein der beiden Außenminister eine Gemeinsame Erklärung über die Zusammenarbeit zwischen den Regierungen beider Länder unterzeichnet – durch den deutschen Botschafter Peter Rudolf Scholz und den Abteilungsleiter für Bilaterale Beziehungen im kubanischen Außenministerium, Gerardo Peñalver Portal. 

So etwas habe es in der Vergangenheit natürlich noch nicht gegeben, erklärte Steinmeier:

Ich glaube, es ist jetzt der richtige Zeitpunkt, unsere Beziehungen, die Beziehungen zwischen Kuba und Deutschland, neu zu justieren. (…) Deshalb haben wir in den letzten Wochen und Monaten großen Ehrgeiz gehabt, bis zu meinem Besuch hier eine Vereinbarung unter Dach und Fach zu bringen, die die Basis ist, für alles das, was jetzt kommen wird.

Zusammentreffen mit dem kubanischen Außenminister

Zusammentreffen mit dem kubanischen Außenminister
© Photothek/Imo

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Zusammentreffen mit dem kubanischen Außenminister

Zusammentreffen mit dem kubanischen Außenminister

Zusammentreffen mit dem kubanischen Außenminister

Es handele sich um eine Grundlagenvereinbarung, so Steinmeier weiter, "mit der wir gleichzeitig einen politischen Mechanismus installiert haben, mit dem wir uns regelmäßig austauschen werden in den nächsten Monaten, in den nächsten Jahren." 

Auf dieser Basis würden jetzt weitere Einzelabkommen möglich sein. In der zweiten Jahreshälfte werde an einem Kulturabkommen gearbeitet, erklärte Steinmeier, und auch an der notwendigen Rechtsgrundlage für eine Repräsentanz der deutschen Wirtschaft in Kuba.

Gemeinsame Erklärung über die Zusammenarbeit zwischen der Regierung der Republik Kuba und der Regierung der Bundesrepublik Deutschland (16.07.2015) (PDF, 72 KB)

Declaración conjunta sobre la cooperación entre el Gobierno de la República de Cuba y el Gobierno de la República Federal de Alemania. (PDF, 64 KB)

Absprache zwischen dem Ministerium für Auswärtige Beziehungen der Republik Kuba und dem Auswärtigen Amt der Bundesrepublik Deutschland über die Einrichtung eines politischen Konsultationsmechanismus (PDF, 64 KB)

Memorando de entendimiento entre el Ministerio de Relaciones Exteriores de la República de Cuba y el Ministerio de Relaciones Exteriores de la República Federal de Alemania (PDF, 60 KB)

Reformprozess begleiten - Zusammenarbeit vertiefen

Außenminister Steinmeier wollte mit dem ersten Besuch eines Bundesaußenministers dazu beitragen, "die Tür zwischen Kuba und der Welt noch weiter zu öffnen. (...) Deshalb nehmen wir uns bei dieser Reise Zeit – für politische Gespräche, für wirtschaftliche Kontakte, für Gespräche mit Künstlern, Wissenschaftlern und Vertretern der Zivilgesellschaft." 

Am Donnerstagnachmittag (16.07.) trafen Steinmeier und die ihn begleitende Kulturdelegation dazu in großer Runde mit Kulturminister Julián González Toledo zusammen, um den kulturellen und auch akademischen Austausch voranzubringen. Anschließend empfing Wirtschaftsmninister Marino Murillo Jorge Steinmeier zum Gespräch über die künftigen wirtschaftlichen Kooperationsmöglichkeiten.

Langes Gespräch zwischen Steinmeier und Castro

Am Abend seines ersten Besuchstages fand schließlich ein mehr als eineinhalbstündiger Austausch mit dem kubanischen Präsidenten Raúl Castro statt. Nach den Worten Steinmeiers gab es hierbei einen "sehr intensiven Austausch über Perspektiven zur Veränderung" in Kuba. Dabei habe der kubanische Präsident erklärt, dass er großen Wert auf eine breite internationale Kooperation lege und sich "mehr Interesse" der deutschen Wirtschaft und auch beim Kulturaustausch wünsche.

Es sei in der Geschichte Kubas leider immer wieder geschehen, dass sich das Land nur auf einen Partner gestützt habe, sagte Steinmeier im Anschluss. Daher sei Kuba nun sehr interessiert an der Zusammenarbeit mit Europa und gerade auch mit Deutschland, das vor Ort aufgrund seiner wirtschaftlichen Stärke und seiner hohen Produktqualität geschätzt werde. 

Steinmeier äußerte nach dem Gespräch: "Auch wenn sich die Verhältnisse natürlich nicht von heute auf morgen verändern, wollen wir jetzt versuchen, die Sprachlosigkeit zu überwinden und in einigen Bereichen die Kontakte wieder enger zu knüpfen". Er zeigte sich positiv überrascht, mit wieviel Kenntnis die Kubanerinnen und Kubaner auf die deutsche Kultur schauen und wie interessiert sie sich gerade auch am Kulturaustausch zeigen. In Kuba werde gern gesehen, dass sich deutsche Künstler dort engagieren und mit kubanischen Kollegen zusammenarbeiten.

Kontakte wieder enger knüpfen

Außenminister Steinmeier beim Projekt "Vivero Alamar" der Welthungerhilfe

Außenminister Steinmeier beim Projekt "Vivero Alamar" der Welthungerhilfe
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Außenminister Steinmeier beim Projekt "Vivero Alamar" der Welthungerhilfe

Außenminister Steinmeier beim Projekt "Vivero Alamar" der Welthungerhilfe

Außenminister Steinmeier beim Projekt "Vivero Alamar" der Welthungerhilfe

In seinen Gesprächen in Kuba ging es für Außenminister Steinmeier auch um die Bereiche Pharma, Medizintechnik, Logistik, Infrastruktur und Landwirtschaft. Steinmeier zeigte sich zuversichtlich: "Wenn sich die Rahmenbedingungen ändern, dann werden auch deutsche Unternehmen den Sprung wagen und in Kuba investieren." Es sei eine Zusammenarbeit bei der Modernisierung der Landwirtschaft und dem Ausbau der Energiewirtschaft mit Schwerpunkt erneuerbarer Energien erwogen worden.

Am zweiten Tag seines Aufenthalts (17.07.) besuchte Steinmeier auch das ökologische Gartenbauprojekt "Vivero Alamar" der Welthungerhilfe und traf im Estadio Panamericano auf kubanische Paralympics-Teilnehmer, die mit Prothesen der deutschen Firma Otto Bock ausgestattet sind. Ebenso führte er ein langes Gespräch mit dem kubanischen Minister für Außenhandel und Auslandsinvestitionen, Rodrigo Malmierca Díaz.

Ermutigender Öffnungsprozess Kubas

Kurz vor seiner Abreise informierte der deutsche Außenminister sich über die Arbeit des Zentrums für Gentechnik und Biotechnologie "CIGB", wo es unter anderem um einen möglichen engeren Austausch zwischen Deutschland und Kuba im akademischen Bereich ging. Den Abschluss bildete ein Besuch beim bekannten kubanischen Künstler Juan Roberto Diago Durruthy, der Steinmeier persönlich durch sein Atelier führte.

Nach all diesen Eindrücken sprach der Minister von einem "ermutigenden Öffnungsprozess" und wünscht den Kubanerinnen und Kubanern viel Mut beim Beschreiten dieses Weges.

Zum Weiterlesen:

Deutsche Botschaft Havanna

Bilaterale Beziehungen zwischen Deutschland und Kuba


Stand 18.07.2015

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