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Kampf gegen den IS: Bundeswehr verstärkt Peschmerga-Ausbildung

Die Unterstützung für die nord-irakischen Peschmerga-Kämpfer wird ausgeweitet. Das hatte die Bundesregierung Anfang Januar auf Vorschlag von Außenminister Frank-Walter Steinmeier und Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen beschlossen. Der Deutsche Bundestag hat dieser Entscheidung am 28.01. mit großer Mehrheit zugestimmt. Demnach sollen künftig bis zu 150 deutsche Soldatinnen und Soldaten kurdische Peschmerga und irakische Streitkräfte ausbilden.

Die Sicherheitslage in Irak bleibt weiterhin schwierig: Trotz jüngster Erfolge der irakischen Streitkräfte sowie der kurdischen Peschmerga-Kräfte im Kampf gegen die islamistische Terrormiliz IS kontrolliert diese immer noch größere Gebiete des Landes. Darunter auch die Millionenstadt Mossul.

Immer noch leiden viele Menschen in der Region unter der entsetzlichen Gewalt des IS. Viele Menschen wurden getötet, Hunderttausende zur Flucht gezwungen. Besonders bedroht sind Angehörige von religiösen Minderheiten wie Jesiden und Christen.

IS in Nord-Irak zurückgedrängt

Vor allem im Norden des Irak ist es jedoch in den letzten Monaten mit internationaler Unterstützung gelungen, den IS in die Defensive zu drängen. So konnten die IS-Milizen etwa aus dem jesidischen Siedlungsgebiet um Sindschar vertrieben werden. Hierzu hat auch das internationale Ausbildungsprogramm sowie die Unterstützung der Peschmerga-Kräfte mit deutscher Militärausrüstung beigetragen.

Seit Beginn der multinationalen Ausbildung am 15. Februar 2015 im Raum Erbil wurden bereits mehr als 4.800 Sicherheitskräfte im Nordirak und in Deutschland ausgebildet. Dabei wurde dem von der Bundesregierung verfolgten Grundsatz, alle Bevölkerungsgruppen auszubilden, Rechnung getragen.

Das neue Mandat für die Ausbildungsmission sieht nun vor, erstmals bis zu 150 Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr nach Nordirak zu entsenden, um dort die Sicherheitskräfte der Regionalregierung von Kurdistan-Irak und die irakischen Streitkräfte zu trainieren und sie so besser für den Kampf gegen den IS zu wappnen. Dies sind 50 Soldatinnen und Soldaten mehr als nach dem bisherigen Mandat im Rahmen der Ausbildungsmission eingesetzt werden konnten.

Deutsches Engagement: Humanitäre Hilfe, Ausbildung und Militärausrüstung

Außenminister Steinmeier trifft Flüchtlinge in Erbil (August 2014)

Außenminister Steinmeier trifft Flüchtlinge in Erbil (August 2014)
© Photothek/Imo

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Außenminister Steinmeier trifft Flüchtlinge in Erbil (August 2014)

Außenminister Steinmeier trifft Flüchtlinge in Erbil (August 2014)

Außenminister Steinmeier trifft Flüchtlinge in Erbil (August 2014)

Bereits Ende August 2014 hatte die Bundesregierung auf Bitten der irakischen Seite sowie der kurdisch-irakischen Kräfte beschlossen, die Peschmerga-Kämpfer durch Lieferung von militärischer Ausrüstung zu unterstützen. Das deutsche Engagement findet im Rahmen der internationalen Allianz gegen den Terror statt, an der sich mehr als 60 Staaten beteiligen.

Deutschland leistet zudem kontinuierlich humanitäre Hilfe für die leidenden Menschen, vor allem die Flüchtlinge aus der Region Kurdistan-Irak. Außenminister Frank-Walter Steinmeier und der Menschenrechtsbeauftragte der Bundesregierung, Christoph Strässer, waren seit dem Sommer 2014 mehrmals vor Ort, um sich ein Bild der Lage und des Bedarfs zu machen. 

Zuletzt war Steinmeier im Dezember 2015 in der irakischen Hauptstadt Bagdad sowie im nordirakischen Erbil zu Gesprächen. Dabei kündigte Steinmeier an, dass Deutschland seine Unterstützung für Irak deutlich aufstocken werde. So sei für das Jahr 2016 humanitäre Hilfe in Höhe von 70 Millionen Euro vorgesehen, darüber hinaus weitere 20 Millionen Euro für die Stabilisierung befreiter Gebiete.

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Stand 28.01.2015

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