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Deutsch-französische Versöhnung in den Südkaukasus tragen: Zweite Regionalkonferenz der Botschafterinnen und Botschafter aus Deutschland und Frankreich in Tiflis

Lehren aus der eigenen Geschichte für Versöhnung und Frieden im Südkaukasus fruchtbar zu machen und Aktivitäten in der Region enger abzustimmen waren die Ziele der zweiten deutsch-französischen regionalen Botschafterkonferenz. Sie fand am 16. und 17.12. in der georgischen Hauptstadt Tiflis statt.

Das Treffen vereinte Botschafterinnen und Botschafter beider Länder in Armenien, Aserbaidschan und Georgien mit Diplomatinnen und Diplomaten der jeweiligen Botschaft in Moskau und Ankara. Dazu kamen die Osteuropa-Direktoren der beiden Außenministerien, Florence Mangin und Andreas Peschke, der deutsche EU-Sonderbeauftragte für den Südkaukasus, Herbert Salber, und der französische Ko-Vorsitzende der Minsk Gruppe zur Beilegung des Konflikts um Berg-Karabach, Stéphane Visconti. 

Austausch zu innenpolitischen und außenpolitischen Themen der Region

Die EU-Beobachtermission EUMM wirkt auf Stabilisierung und Vertrauensbildung hin.

Die EU-Beobachtermission EUMM wirkt auf Stabilisierung und Vertrauensbildung hin.
© AA

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Die EU-Beobachtermission EUMM wirkt auf Stabilisierung und Vertrauensbildung hin.

Die EU-Beobachtermission EUMM wirkt auf Stabilisierung und Vertrauensbildung hin.

Die EU-Beobachtermission EUMM wirkt auf Stabilisierung und Vertrauensbildung hin.

Der georgische Außenminister Mikheil Janelidze eröffnete die Tagung. Zentrale Themen waren die innenpolitische Entwicklung von Demokratie, Pluralismus und Menschenrechten sowie die außenpolitischen Faktoren an einer wichtigen Nahtstelle zwischen Russland, der Türkei, Iran und Zentralasien. Zudem widmeten sich die Teilnehmenden den Territorialkonflikten um Berg-Karabach, Abchasien und Süd-Ossetien und der wirtschaftlichen "Konnektivität" zwischen Europa und Asien. "Wir sind zuversichtlich, dass der Südkaukasus trotz seiner unterschiedlichen ökonomischen und integrationspolitischen Entwicklungen in jedem Fall von mehr Austausch mit der EU und mehr Austausch untereinander profitieren wird", sagte Andreas Peschke, Beauftragter für Osteuropa, Kaukasus und Zentralasien.

Am zweiten Tag begleiteten die Teilnehmer das tägliche Monitoring der EU-Beobachtermission EUMM, die seit dem georgisch-russischen Krieg von 2008 erfolgreich auf Stabilisierung und Vertrauensbildung an der Verwaltungslinie zu den georgischen abtrünnigen Gebieten Abchasien und Süd-Ossetien hinwirkt.

Mit neuen Initiativen deutsch-französische Aussöhnung bekannt machen

Deutschland und Frankreich vereinbarten, sich regelmäßig über die Südkaukasus-Politik abzustimmen und in den Gastländern die deutsch-französische Aussöhnung bekannter zu machen. Hierzu könnten neue Initiativen beitragen, wie beispielsweise die Auslobung eines gemeinsamen Menschenrechtspreises.

Die Südkaukasus-Botschafterkonferenz bildete den Auftakt zu einer Reihe regionaler Botschafterkonferenzen, die im Jahr 2017 an verschiedenen Orten in der Welt stattfinden werden.


Stand 19.12.2016

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